Rund 1 Quadratmeter wertvollen Bodens pro Sekunde oder 11 Hektaren Kulturland pro Tag werden überbaut. Mit dem Bevölkerungswachstum und den steigenden Raumansprüchen nimmt die Siedlungsfläche stetig zu. Andererseits liegen in der Schweiz rund 20 Millionen Quadratmeter Industrieland - die Fläche der Stadt Genf - brach. Es besteht ein vitales Interesse an einer effizienteren Nutzung der nicht erneuerbaren Ressource Boden und somit auch an der Förderung des Industriebrachenrecyclings. Ein entsprechender Massnahmenplan liegt bereits vor (Bericht des Bundesrates, Juni 2008). Diesen gilt es nun umzusetzen. <\/p>
Investorinnen meiden für Bauprojekte vielfach Industriebrachen. Deren Umnutzung birgt oft erhebliche finanzielle Unsicherheiten. Die Entsorgung von belastetem Aushub und Bauabbruch sowie die oftmals notwendige Sanierung von Altlasten beinhalten erhebliche Kostenrisiken bei der Baureifmachung von Industriebrachen und führen zu teuren Bauverzögerungen. Solche Hindernisse kann der Bund mit einem geeigneten, zweckgebundenen finanziellen Anreizsystem beim Industriebrachenrecycling weitgehend beseitigen. <\/p>
Die Kantone verfügen über detaillierte Kataster der belasteten Standorte. Mit einem überschaubaren Zusatzaufwand könnten die Kantone in diesen Katastern die unternutzten belasteten Industriestandorte identifizieren und daraus ein Verzeichnis der belasteten Industriebrachen erstellen. Dieses öffentlich zugängliche Verzeichnis wäre eine wichtige Informationsbasis für Investoren und für die Vermarktung einer unternutzten Industriefläche. Damit das Verzeichnis schnellstmöglich realisiert wird, sollte sich der Bund an den Erstellungskosten beteiligen. <\/p>
Umnutzungen von Industriebrachen sind komplexe Vorhaben, die viel Erfahrung erfordern. Üblicherweise führt jedoch eine Arealinhaberin nur einmal eine Umnutzung durch, sodass jedes Mal das Wissen neu erworben werden muss. Eine Informations- und Wissensplattform des Bundes zum Industriebrachenrecycling trägt wesentlich zum erforderlichen Know-how-Transfer bei. <\/p>
Eine vermehrte Sanierungs- und Bautätigkeit auf Industriebrachen ist in aller Interesse. Sie stärkt die Wirtschaft und fördert die nachhaltige Bodennutzung. Sie erspart den Gemeinden Erschliessungskosten, die bei Neueinzonungen notwendig würden.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein zur Ergänzung des Umweltschutzgesetzes mit Vorschriften betreffend Förderung und Finanzierung des Industriebrachenrecyclings sowie zur Erstellung eines Industriebrachenverzeichnisses. Diese soll insbesondere Folgendes beinhalten: <\/p>
1. Förderung des Industriebrachenrecyclings <\/p>
Der Bund fördert die Umnutzung von unternutzten belasteten Standorten in der Bauzone. Er fördert die Information und den Wissensaustausch über die Umnutzung von unternutzten belasteten Standorten. <\/p>
2. Finanzierung des Industriebrachenrecyclings <\/p>
Der Bund leistet Abgeltungen an die Kosten des Industriebrachenrecyclings für:<\/p>
- die Konzeption und Planung von Pilotprojekten von Kantonen und Gemeinden; <\/p>
- die Erstellung der kantonalen Verzeichnisse unternutzter belasteter Industriebrachen; <\/p>
- die Baureifmachung unternutzter belasteter Industriebrachen, insbesondere die Entsorgung von belasteter Bausubstanz und Aushub. <\/p>
Der Bund schafft hierzu ein zweckgebundenes Finanzierungsinstrument.<\/p>
3. Erstellung des Industriebrachenverzeichnises <\/p>
Die Kantone bezeichnen im öffentlich zugänglichen Kataster der belasteten Standorte die unternutzten Industriebrachen.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Industriebrachen auf belasteten Standorten und Altlasten. Förderung und Finanzierung des Industriebrachenrecyclings"}],"title":"Industriebrachen auf belasteten Standorten und Altlasten. Förderung und Finanzierung des Industriebrachenrecyclings"}