200910032025-06-24T22:57:06Z09;08;Image;Ausland;NachrichtendienstA18Anfrage2446m390Widmer HansWidmer HansFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2009-03-03T00:00:00Z484807L05K0402031401Nachrichtendienst1L04K08020215Image1L03K100103Ausland12009-05-06T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2009-03-03T00:00:009Eingereicht2009-05-06T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12446m390Widmer HansWidmer HansFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor09.1003229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Entführungsfall Mali, von dem auch zwei Schweizer Bürger betroffen sind, hat für die Schweiz höchste Priorität. Dementsprechend gross ist auch das Engagement der Schweiz, die in Absprache mit anderen betroffenen Ländern ihr Möglichstes tut, um die rasche und bedingungslose Freilassung der Geiseln zu erwirken. Unter der Federführung des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten arbeiten verschiedene Stellen des Bundes (Strategischer Nachrichtendienst, SND; Dienst für Analyse und Prävention, DAP; Bundesamt für Polizei) und des Kantons Zürich sehr eng zusammen. Zum Schutz der laufenden Bemühungen um die Freilassung der Betroffenen, zum Schutz der Familien und der Interessen der Schweiz können keine weiteren Informationen gegeben werden.</p><p>Der im Presseartikel kolportierte Ansehensverlust der Schweizer Nachrichtendienste im Ausland entspricht nicht der Realität. Im Gegenteil: In Bereichen, die eine verstärkte internationale Kooperation erfordern, wie beispielsweise im Kampf gegen Terrorismus und Proliferation, hat sich die Zusammenarbeit über die letzten Jahre intensiviert. Die Schweizer Dienste leisten im Rahmen ihrer Möglichkeiten anerkannte Beiträge an diese Zusammenarbeit.</p><p>a. Der DAP und der SND pflegen auch heute mit ausländischen Partnerdiensten gute Beziehungen. Sie legen der Geschäftsprüfungsdelegation darüber jährlich Rechenschaft ab. Alle diese Beziehungen unterliegen der Genehmigung durch den Bundesrat.</p><p>b. Im Rahmen der Umsetzung des Bundesgesetzes über die Zuständigkeiten im Bereich des zivilen Nachrichtendienstes wird gerade dem Aspekt der Koordination und Qualität der Beziehungen zu Partnerdiensten besondere Aufmerksamkeit geschenkt.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Im Zusammenhang mit der vor Kurzem stattgefundenen Entführung eines Schweizer Paares in Mali schickte die Schweiz einen Bundeskriminalpolizisten nach Mali.</p><p>In der Presse (vgl. "Sonntagszeitung" vom 22. Februar 2009) wird berichtet, dass die Schweiz gerne die Führung im Geisel-Sonderstab übernommen hätte.</p><p>Dies sei aber nicht möglich gewesen, weil das Ansehen der Schweizer Nachrichtendienste im Ausland in den letzten Jahren stark gelitten habe.</p><p>In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:</p><p>Entspricht diese Berichterstattung den Tatsachen? Wenn ja:</p><p>a. weshalb hat das Ansehen der Schweizer Nachrichtendienste im Ausland gelitten?</p><p>b. was unternimmt er, um in Zukunft derartige Imageschäden zu vermeiden?</p>1Titel des GeschäftesImage der Schweizer Nachrichtendienste im Ausland