200910912025-06-24T22:04:42Z52;Verordnung;Brennholz;Staub;Abfallbeseitigung;Luftreinhaltung;FristA18Anfrage2713m3910von Siebenthal Erichvon SiebenthalFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2009-06-08T00:00:00Z484809L05K0705040102Brennholz1L04K06010411Luftreinhaltung1L05K0503010103Verordnung1L06K060201010102Staub1L04K06010202Abfallbeseitigung1L05K0503020802Frist22009-08-19T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2009-06-08T00:00:009Eingereicht2009-08-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12713m3910von Siebenthal Erichvon SiebenthalFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor09.1091229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Eine Revision verschiedener Artikel der Luftreinhalte-Verordnung (LRV; SR 814.318142.1) ist geplant. In diesem Rahmen ist auch die Aufnahme von unbehandelten Einwegpaletten aus Massivholz als Restholz in Anhang 5 Ziffer 31 Absatz 1 Buchstabe c vorgesehen. Für diese Änderung und weitere Punkte der LRV-Revision sind zurzeit noch Abklärungen im Gange. Der Entwurf für die besagte Revision der LRV wird voraussichtlich Anfang 2010 in die offizielle Anhörung geschickt.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Die Antwort des Bundesrates auf meine Motion 07.3844 besagt, dass er bereit ist, "unbehandelte Einwegpaletten aus Massivholz als Holzbrennstoff zuzulassen. Dazu müssen diese als Restholz im Sinne von Anhang 5 Ziffer 31 Absatz 1 Buchstabe c LRV anerkannt werden. Der Bundesrat ist bereit, eine entsprechende Änderung von Anhang 5 Ziffer 31 Absatz 1 Buchstabe c LRV in die Wege zu leiten."</p><p>- Wie weit ist diese Änderung vorangeschritten?</p><p>- Ab wann werden die unbehandelten Einwegpaletten aus Massivholz als Holzbrennstoff zugelassen?</p>1Titel des GeschäftesUnbehandelte Einwegpaletten als Holzbrennstoff