200910992025-06-24T21:07:27Z09;Armeeeinsatz;im Ausland stationierte Streitkräfte;Piraterie;Kenia;ArmeeangehörigerA18Anfrage2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. AlexanderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2009-06-12T00:00:00Z484809L06K050102010204Piraterie1L04K04020311im Ausland stationierte Streitkräfte1L04K04020303Armeeangehöriger1L04K03040405Kenia1L04K04020304Armeeeinsatz12009-08-19T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2009-06-12T00:00:009Eingereicht2009-08-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. AlexanderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor09.1099229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die im Artikel zitierten Angaben treffen nicht zu. Im Zusammenhang mit der Operation Navfor Atalanta finden keine Aktivitäten statt, die einem politischen Entscheid in irgendeiner Art und Weise vorgreifen.</p><p>Um den möglichen Einsatz des Armee-Aufklärungsdetachements 10 (AAD 10) nach dem definitiven Entscheid des Parlamentes innert fünf bis acht Wochen zu gewährleisten, finden unter Leitung des Führungsstabs der Armee allerdings umfangreiche planerische Vorarbeiten insbesondere auch mit dem Kooperationspartner Deutschland statt. Dabei werden die möglichen Leistungen der Schweiz innerhalb des rechtlichen Rahmens mit den Bedürfnissen des Kooperationspartners abgestimmt.</p><p>Wie alle Angehörigen der Armee werden auch die Angehörigen des AAD 10 zur Erfüllung ihrer Aufgabe sachgerecht und professionell ausgebildet. Sinnvollerweise trainiert das AAD 10 als Elitetruppe stets auf mögliche Einsätze hin und mittlerweile auch spezifisch mit Fokus auf den sich möglicherweise abzeichnenden Einsatz im Rahmen von Navfor Atalanta. Für eine praxisnahe Ausbildung haben zwei Angehörige des AAD 10 einen vierwöchigen Sanitätskurs in Südafrika gemäss Ausbildungskooperation und in Koordination mit dem Oberfeldarzt absolviert. Dieser Kurs steht nicht im Zusammenhang mit Navfor Atalanta. Es gibt auch keine privaten Anwesenheiten von Angehörigen des AAD 10 in der von der Anfrage betroffenen Region.</p><p>Dem Bundesrat ist eine grösstmögliche Transparenz in dieser Sache wichtig. Nachfolgend sind daher alle tatsächlichen Aktivitäten der Armee im fraglichen Raum und Zeitfenster der Anfrage aufgelistet:</p><p>- Zwei Experten des Kompetenzzentrums Kampfmittelbeseitigung und Minenräumung befanden sich bis April 2009 in Hargeisa (Somaliland).</p><p>- Ein Logistikexperte der Miliz befand sich bis Ende Juli 2009 in Nairobi (Kenia). Er arbeitet im Hauptquartier des Entwicklungshilfeprogramms der Vereinten Nationen als administrativer Berater für das Minenräumungsprogramm.</p><p>- Ein Mitarbeiter der Militärischen Sicherheit versieht in Kenia seine Aufgabe zugunsten des EJPD (Fedpol) im Rahmen der subsidiären Sicherheitsmassnahmen im Luftverkehr (Tiger/Fox).</p><p>- Ein Mitarbeiter der Internationalen Beziehungen der Verteidigung versieht seinen Auftrag im Rahmen des Programms über die Reform des Sicherheitssektors in Juba (Sudan).</p><p>- Ein unbewaffneter Offizier der Miliz unterstützt als Militärberater die Uno bei der Umsetzung des Friedensprozesses und der Friedenskonsolidierung in Burundi (Binub).</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Im Artikel "Piratenjagd: Schweizer in Afrika gelandet" vom 10. Juni 2009 im "Blick" kolportiert der Autor Simon Spengler die angebliche Aussage eines Informanten: "Ich kenne persönlich zwei Berufsmilitärs, die seit sieben Wochen in Kenia trainieren."</p><p>- Stimmt etwas an diesem Bericht?</p><p>- Wie ist der effektive Zustand rechtlich geregelt?</p>1Titel des GeschäftesSchweizer Soldaten in Afrika auf Piratenjagd?