200911452025-11-14T06:43:28Z08;09;multinationale Truppe;Armeeeinsatz;im Ausland stationierte Streitkräfte;Ausland;friedensdurchsetzende OperationA18Anfrage2296m97Gross AndreasGross AndreasFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2009-09-25T00:00:00Z484811L05K0401030301multinationale Truppe1L04K04010302friedensdurchsetzende Operation1L04K04020304Armeeeinsatz1L04K04020311im Ausland stationierte Streitkräfte1L03K100103Ausland12009-11-18T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2009-09-25T00:00:009Eingereicht2009-11-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12296m97Gross AndreasGross AndreasFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor09.1145229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die friedenserhaltenden Operationen der Vereinten Nationen bestehen aus nationalen Kontingenten, welche die Mitgliedstaaten ad hoc aufgrund von Resolutionen des Sicherheitsrates zur Verfügung stellen.</p><p>Die Schaffung einer Stand-by-Friedenstruppe ist innerhalb der Vereinten Nationen bereits mehrmals diskutiert, aber nicht in die Tat umgesetzt worden. Bis zum aktuellen Zeitpunkt gibt es keinen Hinweis darauf, dass die Mitgliedstaaten eine derartige ständige Bereitschaftstruppe schaffen wollen. Die laufenden Arbeiten zur Reform der Uno-Architektur im Bereich der Friedenserhaltung - dazu gehören auch einige Initiativen von Mitgliedstaaten, z. B. von Kanada - beinhalten im Übrigen nicht die Frage der Schaffung einer solchen Truppe.</p><p>Die Teilnahme von Schweizer Kontingenten an friedenserhaltenden Operationen wird bei Vorliegen einer Anfrage der Uno auf der Basis eines konkreten Bedarfs und in Berücksichtigung der gesetzlichen Voraussetzungen beurteilt und entschieden.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Seit einigen Jahren setzen sich Staaten wie Norwegen und Kanada für die Schaffung einer Uno-Friedenstruppe ein, die dem Uno-Generalsekretär untersteht und ihm erlauben würde, viel schneller zur Deeskalation von Krisen beizutragen und so unter Umständen die Ermordung von Tausenden von unschuldigen Menschen zu verhindern.</p><p>Ich frage den Bundesrat, ob er bereit wäre, Angehörige der Schweizer Armee, die freiwillig bereit sind, sich für einen solchen Uno-Polizeidienst zur Verfügung zu stellen, zu entsenden. Ist er bereit, sich in der Uno mit anderen interessierten Staaten zusammen für die Schaffung einer solchen Uno-Friedenstruppe einzusetzen, die von vielen als dringend und äusserst hilfreich angesehen wird?</p>1Titel des GeschäftesEngagement der Schweiz für eine Uno-Friedenstruppe