200930232023-07-27T21:32:32Z24;Unternehmensbeihilfe;Schweizerische Nationalbank;Grossbank;Beteiligung an Unternehmen;GesellschaftskapitalIp.8InterpellationauthorNR1NationalratN2009-03-02T00:00:00Z484807L05K1104010104Grossbank1L05K0704010111Unternehmensbeihilfe1L05K0703010202Beteiligung an Unternehmen1L05K1103010301Schweizerische Nationalbank1L06K070304020401Gesellschaftskapital22DiskussionNR1NationalratN2009-06-12T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2011-03-18T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322009-05-13T00:00:00Z0EFD7Finanzdepartementtrue2009-03-02T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-03-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1author2689m3886Grunder HansGrunderspeaker09.3023229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Finanzierung des Stabilisierungsfonds erfolgt durch die Einlage der UBS in der Höhe von 10 Prozent und das Darlehen der Nationalbank in der Höhe von 90 Prozent der übernommenen Vermögenswerte. Nach der Verkleinerung des vom Stabilisierungsfonds zu übernehmenden Gesamtportfolios von höchstens 39,1 Milliarden US-Dollar und nach Berücksichtigung des von der UBS einzubringenden Eigenkapitals reduziert sich das von der SNB maximal zu tragende Risiko deutlich auf noch rund 35 Milliarden US-Dollar.</p><p>Die seit Oktober 2008 eingetretene Entwicklung zeigte, dass bestimmte Finanzinstrumente aus Sicht der Finanzstabilität nicht an den Stabilisierungsfonds übertragen werden müssen. Insbesondere erlauben die seither erfolgten Änderungen in den internationalen Rechnungslegungsstandards der UBS eine Klassifizierung gewisser Vermögenswerte als Kredite und Forderungen, sodass sie nicht mehr zu Marktpreisen bewertet werden müssen. Entsprechend wird die Bilanz der UBS dadurch weniger belastet. Ein Transfer in den nach vergleichbaren Buchhaltungsregeln operierenden Stabilisierungsfonds drängte sich deshalb nicht mehr auf.</p><p>Die ursprünglichen 60 Milliarden US-Dollar wurden von Beginn weg als Obergrenze definiert. Aufgrund dieser flexiblen Ausgestaltung der Transakton ist der Entscheid zur Reduktion kein aussergewöhnliches Ereignis. Im Januar 2009 kamen die SNB und die UBS nach eingehender Analyse und gleicher Einschätzung der Lage überein, einen Teil der ursprünglich vorgesehenen Vermögenswerte nicht zu übertragen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Laut einer Medienmitteilung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) vom 10. Februar 2009 wird der Stabilisierungsfonds der SNB für die Verwertung von Aktiven der UBS (SNB Stab Fund) für einen geringeren Maximalbetrag als ursprünglich vorgesehen UBS-Aktiva übernehmen. Gewisse Kategorien von Aktiva wurden nicht transferiert. Dadurch verringert sich der Betrag für die maximal zu übertragenden Aktiva von ursprünglich rund 60 Milliarden US-Dollar auf 39,1 Milliarden US-Dollar. Die UBS finanziert gemäss der am 16. Oktober 2008 veröffentlichten Vereinbarung 10 Prozent des zu transferierenden Betrags. </p><p>In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Welche Bedeutung hat dieser Verbleib gewisser Aktiva bei der UBS für die SNB? </p><p>2. Gelten diese bei der UBS verbliebenen Aktiva demnach nicht als "toxisch", und sind sie als "sicher" zu bewerten? </p><p>3. Wie ging der Entscheidungsprozess vor sich? Wurde von der UBS im Alleingang entschieden, oder wurde die SNB mit einbezogen? Hat die SNB ihre Zustimmung gegeben?</p>1Titel des GeschäftesReduktion der Übernahme von toxischen Aktiva durch die SNB