200932092025-06-25T00:13:38Z24;Finanzkrise;Finanzplatz Schweiz;FinanzmarktPo.6Postulat2724m3921Graber KonradGraber KonradFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorSR2StänderatS2009-03-19T00:00:00Z484807L03K110601Finanzmarkt1L05K1106011201Finanzplatz Schweiz1L04K11010105Finanzkrise13NormalSR2StänderatS2009-05-27T00:00:00ZAnnahme20+2009-05-13T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EFD7Finanzdepartementtrue2009-03-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-05-27T00:00:0026Angenommen2010-06-10T00:00:00229Erledigt2009-05-27T00:00:00Z484809deSR2StänderatS12437f373Leumann HelenLeumanncosign2552m532Stähelin PhilippStähelincosign2356m277Bieri PeterBiericosign2722m3919Niederberger PaulNiederbergercosign2551m531Stadler HansruediStadler Hansruedicosign2548m528Briner PeterBrinercosign2721m3918Luginbühl WernerLuginbühlcosign2338m85Frick BrunoFrickcosign2380f316Egerszegi-Obrist ChristineEgerszegi-Obristcosign2640m1149Schwaller UrsSchwallercosign2501m477Janiak ClaudeJaniakcosign2359m275Maissen TheoMaissencosign2559m538Bürgi HermannBürgicosign2718m3915Fournier Jean-RenéFourniercosign2042m57David EugenDavidcosign2044f61Diener Lenz VerenaDiener Lenzcosign2729m3939Freitag PankrazFreitagcosign2720m3917Imoberdorf RenéImoberdorfcosign2030m37Büttiker RolfBüttikercosign2667m3831Bischofberger IvoBischofbergercosign2723f3920Seydoux-Christe AnneSeydouxcosign2466m425Schweiger RolfSchweigercosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillercosign2575m825Germann HannesGermanncosign2724m3921Graber KonradGraber KonradFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor09.3209229Erledigt006Begründung<p>In der augenblicklichen Diskussion um den Finanzplatz Schweiz wird zurzeit mehrheitlich über die Probleme (UBS, Bankengeheimnis) diskutiert. Es wird zu wenig beachtet, dass die internationale Krise dem Schweizer Finanzplatz auch Chancen bietet, die unbedingt ergriffen werden sollten. Die internationalen Finanzplätze sind angeschlagen. In gewissen Staaten sind die Banken beinahe vollständig verstaatlicht.</p><p>Die Bilanzen vieler Bankinstitute müssen bereinigt werden. Nach der Finanzkrise wird der Finanzsektor in gewissen Staaten radikal verkleinert sein und sich völlig neu präsentieren.</p><p>Basis für den gewünschten Bericht könnten der Masterplan "Finanzplatz Schweiz" der Bankiervereinigung (September 2007) sowie die Leitlinien für die Finanzplatzpolitik des EFD (August 2003) bilden, angepasst an die heutige Zeit. Im Masterplan wird die Vision entwickelt, den Finanzplatz Schweiz bis ins Jahr 2015 global unter den top drei zu etablieren. Diese ambitionierten Ziele erfordern im internationalen Vergleich optimale Rahmenbedingungen im steuerlichen, regulatorischen und institutionellen Bereich, die über die Diskussion des Bankengeheimnisses hinausgehen. </p><p>Offensichtlich wurde zur Konkretisierung der "Steuerungsausschuss Dialog Finanzplatz (Stafi)" geschaffen. Auf Behördenseite sind darin auch die Schweizerische Nationalbank, die Finma, das Bundesamt für Privatversicherungen und die Eidgenössische Steuerverwaltung vertreten. Für eine kohärente Politik ist es entscheidend, dass der Bundesrat seine Vorstellungen konkretisiert und darlegt, wie aus der augenblicklichen Krise eine bessere Positionierung des Finanzplatzes erreicht werden kann.</p>14Antwort BR / Büro<p>Derzeit sind verwaltungsintern bereits Arbeiten im Gang, durch welche dem Anliegen des Postulates entsprochen wurde.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert, in einem Bericht aufzuzeigen, wie die Stärken des Finanzmarktplatzes Schweiz erhalten und die Schwächen beseitigt werden können. Die internationale Finanzkrise bietet der Schweiz auch Chancen, sich als bedeutender Finanzplatz weiter zu etablieren. Dabei kann auf bestehende Berichte, Arbeitsgruppen und Experten zurückgegriffen werden. Die Erkenntnisse müssen aber aufgrund der internationalen Finanzkrise überarbeitet werden und sollen Teil einer breitabgestützten Strategie werden.</p>1Titel des GeschäftesStrategie für die Finanzmarktpolitik