Verschiedene Projekte befassen sich derzeit mit der Optimierung der nationalen Sicherheitskooperation. So sollen etwa die Lagezentren von Inland- und Auslandnachrichtendienst an einem gemeinsamen Standort zusammengeführt werden. Ein weiteres Teilprojekt hat zum Ziel, die Koordination zwischen den sicherheitspolitischen Instrumenten sowie zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden zu verbessern. Der Ausbildung der Kader kommt in diesem Zusammenhang eine entscheidende Bedeutung zu und könnte in zweierlei Hinsicht gefördert werden:<\/p>
- Vermittlung eines Grundwissens über die schweizerische Sicherheitspolitik, um eine \"unité de doctrine\" zu fördern. Heute werden Sicherheit und Sicherheitspolitik unterschiedlich interpretiert. Auch sind die Führungsstäbe oft auf einem unterschiedlichen Ausbildungsstand und verwenden abweichende Standards, Vorgehensweisen und Sprachregelungen. Auf der anderen Seite gibt es eine Vielzahl von Anbietern, die ihre Ausbildung mangels einer gemeinsamen Plattform zu wenig aufeinander abstimmen. Von einem gemeinsamen Kompetenzzentrum könnten kantonale Institutionen und die Bundesebene profitieren, um zivilen und militärischen Kadern Kurse, Seminare und Konferenzen anbieten zu können und die neue, umfassende Sicherheitspolitik zu vermitteln.<\/p>
- Zum Zweiten sollten die Ausbildungskompetenzen von Krisenstäben der Departemente, des Bevölkerungsschutzes, der Armee (SCOS, Führungsstab, HKA, Zika) sowie der Kantone in einer Projektorganisation zusammengeführt werden, um integrierte Übungen und Trainingssequenzen auszuarbeiten. Solche von realistischen Bedrohungsszenarien ausgehenden und umfassenden zivil-militärischen Übungen entsprechen einem in jüngster Vergangenheit verschiedentlich geäusserten Bedürfnis. Sie dienen dazu, die reibungslose Zusammenarbeit der Sicherheitsakteure in Krisenlagen zu gewährleisten.<\/p>
Wie in den Neunzigerjahren durch die Gründung von drei Genfer Zentren die internationale Kooperation der Schweiz gefördert wurde, könnte die nationale Sicherheitskooperation mit einer geeigneten Initiative vorangebracht werden. Die Schaffung eines Ausbildungszentrums für die Kader des nationalen Sicherheitsverbundes wäre ein Angebot, das allen Beteiligten des schweizerischen Sicherheitsverbundes offenstünde.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Der Bundesrat teilt die Ansicht des Interpellanten, dass der Vorbereitung der Kader von Krisenorganisationen eine grosse Bedeutung zukommt. Fundiert ausgebildete und regelmässig trainierte Kaderangehörige der Führungsorgane und Krisenstäbe des Bundes und der Kantone bilden dazu eine wichtige Voraussetzung. Nur so lassen sich ausserordentliche Ereignisse oder Krisen effektiv, zeitgerecht und effizient bewältigen.<\/p>
Die vom Interpellanten angesprochene \"unité de doctrine\" in Sachen Sicherheitspolitik hat teilweise ihre Berechtigung. Es liegt aber gerade im Wesen föderalistisch geprägter Politik, dass diese je nach Interessen und Position unterschiedlich interpretiert wird. Der Bundesrat teilt aber die Auffassung, dass durch eine einheitlichere Vermittlung von Grundwissen ein besseres Verständnis unserer Sicherheitspolitik und ihrer Instrumente erzielt werden kann.<\/p>
In Bezug auf die Effektivität, Effizienz und Zusammenarbeitsfähigkeit der verschiedenen Krisenorgane im Sicherheitsverbund Schweiz kommt der Standardisierung der Führungsverfahren und damit auch der Ausbildung bezüglich Inhalten und Prozessen eine grosse Bedeutung zu. Dies gilt nicht zuletzt auch für gemeinsame Übungen. Hier sieht der Bundesrat erheblichen Handlungsbedarf für die Einführung einheitlicher Standards. Es wird zu prüfen sein, ob durch die Schaffung eines Ausbildungsverbundes der verschiedenen für die sicherheitspolitische Ausbildung verantwortlichen Stellen des Bundes, der Kantone und Dritter die \"unité de doctrine\" gefördert werden kann und die Synergien zwischen den verschiedenen Ausbildungsinstitutionen bestmöglich genutzt werden können. In diesem Zusammenhang könnte unter Berücksichtigung der bereits bestehenden Ausbildungszentren auch die Schaffung eines gemeinsamen Ausbildungszentrums erwogen werden.<\/p>
Erste Überlegungen dazu werden in den neuen sicherheitspolitischen Bericht einfliessen. Die Konsultationsverfahren für den neuen sicherheitspolitischen Bericht sind für den Spätsommer 2009 vorgesehen.<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Die gründliche Ausbildung der Kader des nationalen Sicherheitsverbundes ist eine zentrale Voraussetzung für eine effiziente Krisenbewältigung. Insbesondere die regelmässige Durchführung von integralen zivil-militärischen Stabsübungen ist unabdingbar, um die Leistungsfähigkeit und die Abstimmung der verschiedenen sicherheitspolitischen Instrumente der Schweiz optimieren zu können. Mich würde interessieren, ob und in welcher Weise dieser wichtige Aspekt Eingang in den neuen sicherheitspolitischen Bericht findet. Wie steht der Bundesrat zur Idee der Schaffung eines Ausbildungszentrums für den nationalen Sicherheitsverbund? Ein solches könnte organisatorisch im VBS eingegliedert sein oder als selbstständige Einrichtung wie die Genfer Zentren aufgebaut werden.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Ausbildungszentrum für den Schweizer Sicherheitsverbund"}],"title":"Ausbildungszentrum für den Schweizer Sicherheitsverbund"}