200932372023-07-28T07:49:10Z32;Wiedereinstieg ins Berufsleben;Weiterbildung;Subvention;ErwachsenenbildungMo.5Motion2733f4001Weber-Gobet Marie-ThérèseWeber-GobetFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2009-03-19T00:00:00Z484807L04K13030203Weiterbildung1L04K13030202Erwachsenenbildung1L05K1102030202Subvention1L05K0702030305Wiedereinstieg ins Berufsleben13NormalNR1NationalratN2010-03-10T00:00:00ZAblehnung22-2009-05-13T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2009-03-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-03-10T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12635m1110Vischer DanielVischer Danielcosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2732f3999Prelicz-Huber KatharinaPrelicz-Hubercosign2669m3865Steiert Jean-FrançoisSteiertcosign2489m465Fehr MarioFehr Mariocosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2496f472Haller Vannini UrsulaHallercosign2692m3889Hodgers AntonioHodgerscosign2354f273Gadient Brigitta M.Gadientcosign2685m3882Girod BastienGirodcosign2727m3924van Singer Christianvan Singercosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2654m1318Schelbert LouisSchelbertcosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2668f3833Aubert JosianeAubertcosign2023m724Brélaz DanielBrélazcosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2684f3881Gilli YvonneGillicosign2526m503Robbiani MeinradoRobbianicosign2611m1158Lang JosefLangcosign2716f3913Wyss BrigitWyss Brigitcosign2696f3893Lachenmeier-Thüring AnitaLachenmeiercosign2672f3869Bänziger MarliesBänzigercosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2564m797Donzé WalterDonzécosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2733f4001Weber-Gobet Marie-ThérèseWeber-GobetFraktion GG6Grüne Fraktionauthor09.3237229Erledigt006Begründung<p>Eine Untersuchung der Forschungsstelle für Bildungsökonomie an der Universität Bern (FfB), im Auftrag des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie (BBT), zu Bildungsgutscheinen (Stefan C. Wolter und Dolores Messer, 2009: Weiterbildung und Bildungsgutscheine. Resultate aus einem experimentellen Feldversuch, Bern: BBT) zeigt, dass gezielt eingesetzte Gutscheine die Weiterbildungsbeteiligung erfolgreich steigern können, dies auch bei Personengruppen, die der Bildung sonst eher fernstehen. Belegt wurde auch, dass ein finanzieller Anreiz - was die Beteiligungsquote an Weiterbildung anbelangt - als Instrument deutlich entscheidender ist als eine Weiterbildungsberatung.</p><p>Dieses Resultat zeigt, dass eine grosse Chance besteht, gerade Personen mit kleinen Einkommen und aus eher bildungsfernen Schichten über Bildungsgutscheine arbeitsmarktfähig zu machen und ihnen damit den Wiedereinstieg zu ermöglichen. Das hätte positive Wirkungen auf den Arbeitsmarkt und die Sozialversicherungen. Ausserdem würde mit der Einschränkung auf die Zielgruppe der Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteiger der oft kritisierte "Mitnahmeeffekt" klein gehalten und die Effizienz des Mitteleinsatzes maximiert. </p><p>Gemäss Artikel 32 Absatz 2 Buchstabe b des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 2002 über die Berufsbildung unterstützt der Bund Angebote, die darauf ausgerichtet sind, Personen, die ihre Berufstätigkeit vorübergehend eingeschränkt oder aufgegeben haben, den Wiedereinstieg zu ermöglichen. Bis heute ist die Finanzierung solcher Angebote jedoch nicht geregelt.</p>14Antwort BR / Büro<p>Weiterbildung als Teil eines gesamtheitlichen Bildungsraumes Schweiz hatte bisher keine Verfassungsgrundlage. Bestimmungen zur Weiterbildung finden sich in verschiedensten Spezialgesetzen. Es hat sich jedoch nie ein Konsens über eine allgemeine Ausgestaltung der Weiterbildungspolitik, über die Förderung spezifischer Bereiche und über die Finanzierung herausgebildet. </p><p>Mit den neuen Verfassungsartikeln über die Bildung vom 21. Mai 2006 hat der Bund den Auftrag erhalten, Grundsätze über die Weiterbildung festzulegen (Art. 64a Abs. 1 BV). Zudem erhielt er die Kompetenz, die Weiterbildung zu fördern (Abs. 2) und Kriterien festzulegen (Abs. 3).</p><p>Im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten zur Umsetzung dieser Verfassungsbestimmungen wird umfassend geprüft, für welche Zielgruppen der Zugang zur Weiterbildung verbessert werden soll und mit welchen Instrumenten dies erreicht werden soll. Dabei wird auch die Situation der Wiedereinsteigerinnen und -einsteiger näher untersucht und den Resultaten der aktuellen Studie der Universität Bern über Bildungsgutscheine Rechnung getragen.</p><p>Aus diesen Gründen beantragt der Bundesrat die Ablehnung der Motion. Er behält sich vor, im Falle einer Annahme im Erstrat der Kommission des Zweitrates einen Antrag auf Abänderung der Motion in einen Prüfungsauftrag zu stellen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, für Personen, die ihre Berufstätigkeit vorübergehend eingeschränkt oder aufgegeben haben (Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteiger), das Instrument der Bildungsgutscheine einzuführen. Die Höhe des finanziellen Anreizes in Form von Gutscheinen soll vom Einkommen abhängen: je tiefer das Einkommen, umso höher der finanzielle Anreiz.</p>1Titel des GeschäftesBildungsgutscheine für Wiedereinsteigerinnen und -einsteiger mit tiefem und mittlerem Einkommen