200932822025-06-24T23:32:16Z15;Interventionspolitik;Kanton;Evaluation;wirtschaftliche Auswirkung;Antikrisenplan;Ankurbelung der WirtschaftPo.6Postulat2688m3885Grin Jean-PierreGrinFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2009-03-20T00:00:00Z484807L06K070401020201Antikrisenplan1L05K0704010201Ankurbelung der Wirtschaft1L05K0704010208Interventionspolitik1L04K07040404wirtschaftliche Auswirkung1L06K080701020108Kanton1L04K08020302Evaluation23NormalNR1NationalratN2009-06-12T00:00:00ZAnnahme20+2009-05-06T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EFD7Finanzdepartementtrue2009-03-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-06-12T00:00:0026Angenommen2010-06-17T00:00:00229Erledigt2009-06-12T00:00:00Z484809deNR1NationalratN12726f3923Marra AdaMarracosign2354f273Gadient Brigitta M.Gadientcosign2621m1108Parmelin GuyParmelincosign2727m3924van Singer Christianvan Singercosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-Pierrecosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign2688m3885Grin Jean-PierreGrinFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor09.3282229Erledigt006Begründung<p>Der Bundesrat hat die beiden vom Parlament verabschiedeten Massnahmenpakete zur Stabilisierung der Konjunktur bereits umgesetzt beziehungsweise wird sie noch dieses Jahr umsetzen. </p><p>Auf der anderen Seite haben verschiedene Kantone bereits Massnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft getroffen; andere denken darüber nach, solche Massnahmen zu treffen. </p><p>Es wäre deshalb interessant zu wissen, wie sich die Massnahmen des Bundes auf die Finanzen der Kantone auswirken. Selbstverständlich sind wir uns bewusst, dass die Kantone als Partner des Bundes bei einigen Massnahmen Einfluss auf die Höhe des zur Verfügung gestellten Betrags nehmen können.</p>14Antwort BR / Büro<p>Im föderalistischen System der Schweiz kommt den Kantonen und Gemeinden bei der Bereitstellung von staatlichen Leistungen eine wesentliche Rolle zu. Umfang und Wirkung von konjunkturpolitischen Stabilisierungsmassnahmen können deshalb in ihrer Gesamtheit nur durch die Analyse der finanziellen Auswirkungen auf sämtlichen staatlichen Ebenen beurteilt werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, Ende 2009 einen Bericht über die finanziellen Folgen der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen für die Kantone vorzulegen.</p>1Titel des GeschäftesStabilisierungsmassnahmen. Finanzielle Folgen für die Kantone