200933032023-07-27T19:59:53Z66;15;Sonnenenergie;Investitionsförderung;gemischtwirtschaftliches System;Energieprogramm;Fonds;Ersetzung von Ressourcen;nachhaltige EntwicklungMo.5Motion2606m1118Ineichen OttoIneichenFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2009-03-20T00:00:00Z484807L03K170505Sonnenenergie1L04K17010110Energieprogramm1L04K11090203Fonds1L05K1109010601Investitionsförderung1L05K0704010210nachhaltige Entwicklung2L05K0704060103gemischtwirtschaftliches System2L05K0601030102Ersetzung von Ressourcen23NormalNR1NationalratN2009-06-12T00:00:00ZAblehnung22-2009-05-13T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2009-03-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2665m3829Tschümperlin AndyTschümperlincosign2512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2670m3867Aebi AndreasAebi Andreascosign2421f358Stump DorisStumpcosign2669m3865Steiert Jean-FrançoisSteiertcosign2726f3923Marra AdaMarracosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2496f472Haller Vannini UrsulaHallercosign2692m3889Hodgers AntonioHodgerscosign2685m3882Girod BastienGirodcosign2711m3908von Graffenried Alecvon Graffenriedcosign2699m3896Malama PeterMalamacosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2707f3904Schmid-Federer BarbaraSchmid-Federercosign2668f3833Aubert JosianeAubertcosign2637m1130Wehrli RetoWehrlicosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2691m3888Hiltpold HuguesHiltpoldcosign2700f3897Moser Tiana AngelinaMosercosign2677m3873Caviezel TarzisiusCaviezelcosign2646f1288Amherd ViolaAmherdcosign2676f3874Egger-Wyss EstherEggercosign2735m4008Landolt MartinLandoltcosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2473m449Aeschbacher RuediAeschbacher Ruedicosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-Acklincosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2611m1158Lang JosefLangcosign2728m3931Weibel ThomasWeibelcosign2696f3893Lachenmeier-Thüring AnitaLachenmeiercosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2672f3869Bänziger MarliesBänzigercosign2708m3905Schmidt RobertoSchmidt Robertocosign2649m1289Barthassat LucBarthassatcosign2664m3828Cassis IgnazioCassiscosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2606m1118Ineichen OttoIneichenFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor09.3303229Erledigt006Begründung<p>Das Solarenergiepotenzial ist bei Weitem noch nicht ausgeschöpft. Durch die finanzielle Förderung solarthermischer Anlagen wird das brachliegende Potenzial erschlossen, der CO2-Ausstoss gesenkt und gleichzeitig die Konjunktur angekurbelt. Innert kürzester Zeit können mit Investitionsbeiträgen in der Höhe von rund 1 Milliarde Franken Aufträge für das einheimische Gewerbe und die Industrie in der Höhe von 6 bis 7 Milliarden Franken ausgelöst werden. Solaranlagen können in kürzester Zeit gebaut und genutzt werden. Neben der Anpassung der Wärmeerzeugung werden oft zusätzlich Aufträge im Bereich des Fassadenbaus bzw. der Wärmedämmung ausgelöst.</p><p>Neben der kurzfristigen Wirkung (Konjunkturimpuls) stiftet die Investition in Solaranlagen über das Bestehen des Fonds hinaus einen langfristigen Nutzen: Solaranlagen ermöglichen uns, in der Energieversorgung von den knappen fossilen Energieträgern wegzukommen und damit die Auslandabhängigkeit zu reduzieren.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Motion fordert die Errichtung eines Fonds in der Grössenordnung von 1 Milliarde Franken. Mit diesem Betrag könnte die Realisierung von 2,5 bis 4,5 Millionen Quadratmetern an thermischen Solaranlagen im Zeitraum von 2010 bis 2012 unterstützt werden. Um die zur Verfügung gestellten Gelder auszuschöpfen, müssten demnach pro Jahr zwischen 800 000 und 1 500 000 Quadratmeter an Solaranlagen gebaut werden. Selbst der zuständige Fachverband setzt mit Blick auf eine verkraftbare Steigerung das Ziel, im Jahr 2020, also in weit grösserem Zeithorizont, die Fläche der thermischen Solaranlagen auf etwa 7 Millionen Quadratmeter zu steigern. Heute werden jährlich etwa 100 000 Quadratmeter gebaut. Die Steigerungsrate im letzten Jahr betrug rund 25 Prozent. Diese Zunahme ist für das Gewerbe noch verkraftbar. Der Bundesrat geht jedoch nicht davon aus, dass die Installation von 0,8 bis 1,5 Millionen Quadratmetern an Solaranlagen bis 2012 von der Branche realisiert werden könnte. Es wäre zudem kaum möglich, in der kurzen Zeitspanne genügend Fachleute auszubilden, die Qualität der Produkte hochzuhalten sowie übermässige Preisanstiege zu vermeiden.</p><p>Erfahrungen mit früheren Förderprogrammen lassen im Übrigen daran zweifeln, ob in der gegenwärtigen Situation der geforderte Investitionsbeitrag von maximal 15 Prozent genügen würde, um einen erfolgreichen Anreiz zur Realisierung von Solaranlagen zu geben.</p><p>Eine entsprechende Förderung müsste deshalb auf das Jahr 2020 ausgedehnt werden; dies würde auch eine kontinuierliche Entwicklung der Branche ermöglichen. Im Lichte der wegen beschlossener Steuerentlastungen erwarteten Mindereinnahmen und ausgabenseitiger Mehrbelastungen lassen die Haushaltperspektiven für die kommenden Jahre einen Mittelaufbau in der geforderten Höhe nur schwerlich zu. Ausserdem widersprechen Fondslösungen tendenziell der Steuerbarkeit und Transparenz des Haushaltes.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, als Sofortmassnahme eine Vorlage mit dem Ziel auszuarbeiten, einen bis Ende 2012 befristeten Fonds in der Grössenordnung von 1 Milliarde Franken zur Förderung von solarthermischen Anlagen (Sonnenkollektoren) zu errichten. Der Fonds soll zu zwei Dritteln durch den Bund und zu einem Drittel durch die Stromwirtschaft gespiesen werden. Hierzu führt der Bundesrat mit der Stromwirtschaft im Sinne des Public-Private-Partnership-Gedankens Verhandlungen.</p><p>Mit dem Fonds soll für Anlagen ein Investitionsbeitrag von 15 Prozent, zusätzlich zu allfälligen anderen Beiträgen, gesprochen werden. Von der Unterstützung sollen private wie auch öffentliche Investoren profitieren können.</p>1Titel des GeschäftesSolarfonds für eine nachhaltige Umwelt-, Energie- und Wirtschaftspolitik