200933472023-07-28T03:14:10Z66;15;Sonnenenergie;Energieberatung;Weiterbildung;Investitionsförderung;Energieprogramm;Fonds;Ersetzung von Ressourcen;nachhaltige EntwicklungMo.5Motion2534f512Sommaruga SimonettaSommaruga SimonettaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorSR2StänderatS2009-03-20T00:00:00Z484807L03K170505Sonnenenergie1L04K17010110Energieprogramm1L04K11090203Fonds1L05K1109010601Investitionsförderung1L05K0704010210nachhaltige Entwicklung2L05K0601030102Ersetzung von Ressourcen2L04K13030203Weiterbildung2L06K170101060201Energieberatung23NormalSR2StänderatS2009-06-11T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2010-03-08T00:00:00ZAblehnung22-2009-05-13T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UREK-NR7Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie NRUREK-NUREK7NR1NationalratN12009-03-20T00:00:00ZUVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2009-03-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-06-11T00:00:0011Motion an 2. Rat2010-03-08T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS12357m276Brändli ChristoffelBrändlicosign2443m372Inderkum HansheiriInderkumcosign2551m531Stadler HansruediStadler Hansruedicosign2548m528Briner PeterBrinercosign2458m408Jenny ThisJennycosign2721m3918Luginbühl WernerLuginbühlcosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2719m3916Hêche ClaudeHêchecosign2380f316Egerszegi-Obrist ChristineEgerszegi-Obristcosign2501m477Janiak ClaudeJaniakcosign2459m409Hess HansHess Hanscosign2724m3921Graber KonradGraber Konradcosign2044f61Diener Lenz VerenaDiener Lenzcosign2561m540Lombardi FilippoLombardicosign2667m3831Bischofberger IvoBischofbergercosign2441m374Marty DickMarty Dickcosign2723f3920Seydoux-Christe AnneSeydouxcosign2629f1148Savary GéraldineSavarycosign2061f466Fetz AnitaFetzcosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillercosign2624m1134Recordon LucRecordoncosign2534f512Sommaruga SimonettaSommaruga SimonettaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor09.3347229Erledigt0true014Antwort BR / Büro<p>Die Motion fordert die Errichtung eines Fonds in der Grössenordnung von einer Milliarde Franken. Mit diesem Betrag könnte die Realisierung von 2,5 bis 4,5 Millionen Quadratmetern thermischer Solaranlagen im Zeitraum von 2010 bis 2012 unterstützt werden. Um die zur Verfügung gestellten Gelder auszuschöpfen, müssten demnach pro Jahr zwischen 800 000 und 1 500 000 Quadratmeter Solaranlagen gebaut werden. Selbst der zuständige Fachverband setzt mit Blick auf eine verkraftbare Steigerung das Ziel, im Jahr 2020, also in weit grösserem Zeithorizont, die Fläche der thermischen Solaranlagen auf etwa 7 Millionen Quadratmeter zu steigern. Heute werden jährlich etwa 100 000 Quadratmeter gebaut. Die Steigerungsrate im letzten Jahr betrug rund 25 Prozent. Diese Zunahme ist für das Gewerbe noch verkraftbar. Der Bundesrat geht jedoch nicht davon aus, dass die Installation von 0,8 bis 1,5 Millionen Quadratmetern bis 2012 von der Branche realisiert werden könnte. Es wäre zudem kaum möglich, in der kurzen Zeitspanne genügend Fachleute auszubilden, die Qualität der Produkte hoch zu halten sowie übermässige Preisanstiege zu vermeiden.</p><p>Erfahrungen mit früheren Förderprogrammen lassen im Übrigen daran zweifeln, ob in der gegenwärtigen Situation ein Investitionsbeitrag von maximal 20 Prozent genügen würde, um einen erfolgreichen Anreiz zur Realisierung von Solaranlagen zu geben.</p><p>Eine entsprechende Förderung müsste deshalb auf das Jahr 2020 ausgedehnt werden; dies würde auch eine kontinuierliche Entwicklung der Branche ermöglichen. Im Lichte der wegen beschlossener Steuerentlastungen erwarteten Mindereinnahmen und ausgabenseitigen Mehrbelastungen lassen die Haushaltsperspektiven für die kommenden Jahre einen Mittelaufbau in der geforderten Höhe nur schwerlich zu. Ausserdem widersprechen Fondslösungen tendenziell der Steuerbarkeit und Transparenz des Haushalts.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, als Sofortmassnahme eine Vorlage auszuarbeiten mit dem Ziel, einen bis Ende 2012 befristeten Fonds in der Grössenordnung von einer Milliarde Franken zur Förderung von solarthermischen Anlagen (Sonnenkollektoren) zu errichten. Der Fonds soll zu zwei Dritteln durch den Bund und zu einem Drittel durch die Stromwirtschaft gespiesen werden. Hierzu führt der Bundesrat mit der Stromwirtschaft Verhandlungen.</p><p>Mit dem Fonds soll an Anlagen ein Investitionsbeitrag von maximal 20 Prozent gesprochen werden. Von der Unterstützung sollen private wie auch öffentliche Investoren profitieren können.</p><p>Der weitaus grösste Teil der Mittel soll der direkten Förderung von Investitionen in Solaranlagen dienen. Von der Unterstützung sollen private wie auch öffentliche Investoren profitieren können. Ein kleinerer Anteil soll für die Weiterbildung von Planern, Architekten und Handwerkern, welche mit der Planung und dem Einbau von Sonnenkollektoren beauftragt werden, sowie für Beratungs-, Sensibilisierungs- und Informationsprojekte zur Verfügung gestellt werden.</p>1Titel des GeschäftesSolarfonds für eine nachhaltige Umwelt-, Energie- und Wirtschaftspolitik