TGV-Verbindung Bern-Paris

200934872023-07-28T08:05:18Z48;Hochgeschwindigkeitsverkehr;Kostenrechnung;Fahrplan;Schienenverkehr;internationaler Verkehr;Neuenburg (Kanton);FrankreichIp.8Interpellation2725m3922Favre LaurentFavre LaurentFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2009-05-28T00:00:00Z484809L04K18010209Hochgeschwindigkeitsverkehr1L03K180302Schienenverkehr1L04K18010207Fahrplan1L04K18010105internationaler Verkehr1L05K0703020201Kostenrechnung1L05K0301010111Neuenburg (Kanton)2L04K03010106Frankreich22DiskussionNR1NationalratN2009-09-25T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2011-06-17T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322009-08-26T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2009-05-28T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-17T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12370m305Berberat DidierBerberatcosign2521m498Neirynck JacquesNeirynckcosign2673m3870Baettig DominiqueBaettigcosign2621m1108Parmelin GuyParmelincosign2711m3908von Graffenried Alecvon Graffenriedcosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2703f3900Perrinjaquet SylviePerrinjaquetcosign2613m1150Levrat ChristianLevratcosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2698m3895Lüscher ChristianLüschercosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2409m345Pelli FulvioPellicosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2688m3885Grin Jean-PierreGrincosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-Pierrecosign2697m3894Lumengo RicardoLumengocosign2528m505Ruey ClaudeRueycosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2696f3893Lachenmeier-Thüring AnitaLachenmeiercosign2538m516Triponez PierreTriponezcosign2487m463Favre CharlesFavre Charlescosign2675m3872Bourgeois JacquesBourgeoiscosign2725m3922Favre LaurentFavre LaurentFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor09.3487229Erledigt0014Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist sich der Bedeutung der Anbindung an das TGV-Netz durch den Jurabogen bewusst. Es sind die bestmöglichen Eisenbahnverbindungen zwischen der Schweiz und den Nachbarländern anzustreben. Der Handlungsspielraum für den Bundesrat ist jedoch beschränkt.Der Rahmen seiner Eingriffsmöglichkeiten wird durch die strategischen Ziele in der Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den SBB für die Jahre 2007-2010 vom 25. September 2006 (nach Artikel 10 Absatz 5 sollen die SBB im grenzüberschreitenden Personenverkehr ihre Marktstellung stärken) bestimmt. Weil der grenzüberschreitende Personenverkehr weder vom Bund noch von den Kantonen bestellt wird, müssen die SBB in diesem Bereich selbsttragend arbeiten. Die TGV-Verbindung Bern-Neuenburg-Paris wird demnach nach wirtschaftlichen Kriterien durch die Gesellschaft Lyria betrieben. Die SBB sind zu 26 Prozent an Lyria beteiligt (die restlichen 74 Prozent befinden sich im Besitz der SNCF).Es besteht kein allgemeines Recht, Kennzahlen zur Belegung und Wirtschaftlichkeit der TGV-Verbindung Bern-Neuenburg-Paris zu erlangen. Das liesse sich auch kaum mit der Pflicht zur Einhaltung des Geschäftsgeheimnisses vereinbaren.1./2. Der Bundesrat verfügt über keine gesetzliche Grundlage, die ihm gestattet, Auskünfte über die Wirtschaftlichkeit von Verbindungen im grenzüberschreitenden Personenverkehr einzuholen. Obwohl sie gesetzlich nicht dazu verpflichtet ist, informierte die Gesellschaft Lyria die Kantone Bern und Neuenburg sowie das Bundesamt für Verkehr über die jüngste Entwicklung der Belegungszahlen. Diese Angaben allein lassen jedoch keine klaren Rückschlüsse auf die Wirtschaftlichkeit der betroffenen Bahnlinien zu.Die Gesellschaft Lyria betreibt ihre Tätigkeiten - zumindest jene, die in der Schweiz stattfinden - gestützt auf die geltende Konzession der SBB. Das Ausüben aller Rechte und Pflichten, die mit der Konzession verbunden sind, geht allerdings nicht ohne einen konstruktiven Dialog mit den kantonalen und regionalen Behörden vor sich. In diesem Rahmen ist es wünschenswert, dass die Gesellschaft Lyria diese Stellen mit allen Angaben beliefert, die für die Suche nach Lösungen für ein aus ihrer Sicht ausreichendes Angebot zwischen Bern-Neuenburg-Paris erforderlich sind. Die Wirtschaftlichkeit der Linie könnte Teil dieser Angaben sein, und Lyria wäre bestimmt dazu berechtigt, die Behörden zur Einhaltung des Geschäftsgeheimnisses zu verpflichten.3. Der Bundesrat kann wegen dem Fehlen einer gesetzlichen Grundlage und ohne den Besitz von präzisen Angaben zur Wirtschaftlichkeit des grenzüberschreitenden Personenverkehrs keinen Gebrauch dieser Kennzahlen machen.4. Die finanziellen Ziele, die in Artikel 7 Absatz 2 der Leistungsvereinbarung 2007-2010 zwischen der Eidgenossenschaft und den SBB beschrieben sind, fordern von den SBB, dass sie in den nichtabgeltungsberechtigten Bereichen einen angemessenen Gewinn erarbeiten. Dabei wird die Gewinnschwelle nicht näher beschrieben. Antwort des Bundesrates.5Eingereichter TextAuf der Strecke Bern-Paris werden zurzeit täglich zwei Zugpaare eingesetzt. Die Eisenbahngesellschaft Lyria, eine Tochtergesellschaft der SBB und der SNCF, hat nun aber beschlossen, eine der beiden täglichen Verbindungen zwischen Bern und Paris zu streichen. Diese Beschränkung auf eine einzige Verbindung schadet sowohl der Wirtschaft des Kantons Neuenburg als auch den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Bern und Paris erheblich. Da die Kennzahlen zur Rentabilität dieser TGV-Verbindung leider nicht an die kantonalen Behörden weitergeleitet wurden, ist keine klare Analyse der Situation möglich. Deshalb können keine gezielten Massnahmen ergriffen werden, um die Verbindung auch in Zukunft aufrechtzuerhalten.Vor diesem Hintergrund stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:1. Ist der Bundesrat nicht der Meinung, dass es notwendig ist, solche Kennzahlen den betroffenen kantonalen Behörden zugänglich zu machen und so eine fruchtbare Zusammenarbeit zu fördern?2. Hat der Bundesrat das Vorrecht, diese Kennzahlen einzusehen?3. Falls ja, gedenkt er, davon Gebrauch zu machen, wie es besonders von den Neuenburger Behörden verlangt wird?4. Wie hoch ist die Gewinnschwelle angesetzt, ab welcher eine Verbindung als rentabel beurteilt wird?1Titel des GeschäftesTGV-Verbindung Bern-ParisTGV-Verbindung Bern-Paris