200936042025-11-14T08:43:24Z48;Nationalstrassenbau;Bericht;künftige Bahninfrastruktur;Informationsverbreitung;Auskunftspflicht der VerwaltungIp.8Interpellation2626m1115Reymond AndréReymondFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2009-06-11T00:00:00Z484809L05K1803020401künftige Bahninfrastruktur1L03K020206Bericht1L04K12010202Informationsverbreitung1L06K120102010101Auskunftspflicht der Verwaltung1L06K070503010401Nationalstrassenbau12DiskussionNR1NationalratN2009-09-25T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2011-06-17T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322009-08-26T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2009-06-11T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-17T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2595m1127Freysinger OskarFreysingercosign2673m3870Baettig DominiqueBaettigcosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger Sylviacosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2503m479Kaufmann HansKaufmanncosign2688m3885Grin Jean-PierreGrincosign2477m453Bugnon AndréBugnoncosign2323m214Stamm LuziStammcosign2586m1105Bignasca AttilioBignasca Attiliocosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2701m3898Nidegger YvesNideggercosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2627m1119Rime Jean-FrançoisRimecosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-Pierrecosign2693m3890Hurter ThomasHurter Thomascosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign2649m1289Barthassat LucBarthassatcosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign2626m1115Reymond AndréReymondFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor09.3604229Erledigt006Begründung<p>Im Bericht für die Vernehmlassung zum Bundesbeschluss über das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel heisst es unter Punkt 3.4 (S. 48) schwarz auf weiss: "Für eine starke Beeinflussung sind die Bedürfnisse der Benutzer des öffentlichen Verkehrs und der Benutzer der Nationalstrassen zu unterschiedlich. Die Untersuchungen, die das BAV im Rahmen der ZEB-Vorlage durchgeführt hat, gelangen denn auch zu den gleichen Schlüssen. Gemäss diesen Untersuchungen konkurrenzieren sich Investitionen in Strassen- und Schieneninfrastruktur gegenseitig höchstens kurz- bis mittelfristig, und sie eignen sich nur bedingt dazu, sich gegenseitig zu substituieren."</p><p>Zu diesen Untersuchungen gibt es jedoch keine einzige bibliografische Referenz. Dies lässt vermuten, dass sie nicht veröffentlicht wurden, obwohl sie offensichtlich beweisen, dass die Bahn nicht die Strassen oder Autobahnen ersetzen kann.</p>14Antwort BR / Büro<p>1./2. Im Rahmen der Arbeiten für eine Vorlage zuhanden des Parlamentes wird jeweils eine Vielzahl technischer Detailabklärungen durchgeführt, die nicht separat veröffentlicht werden. Die für die politische Entscheidfindung wesentlichen Erkenntnisse dieser Arbeiten werden in der jeweiligen Botschaft dargestellt. Dies gilt auch für das Konzept über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB). Die entsprechenden Vorarbeiten wurden während rund vier Jahren ausgeführt, u. a. auch zum Aspekt der Wirkung des Angebotsausbaus im öffentlichen Verkehr auf den Strassenverkehr. Die Botschaft über die Gesamtschau FinöV (BBl 2007 7683, 7776) enthält die wichtigsten Informationen in Kapitel 3.4.</p><p>3. Im Rahmen der Debatte über die Botschaft "Gesamtschau FinöV" hat der Bundesrat eine Reihe von Fragen des Parlamentes zur Vorlage beantwortet und dabei auch vertiefende Dokumente abgegeben. Die detaillierten Erkenntnisse zum Einfluss der Ausbauvorhaben auf andere Verkehrsträger waren im Rahmen der politischen Debatte nicht Thema.</p><p>Der Bundesrat ist jedoch selbstverständlich bereit, Fragen des Parlamentes jederzeit zu beantworten bzw. Berichte der Bundesverwaltung im Original zur Verfügung zu stellen. Auf Anfrage stehen gemäss Artikel 6 des Öffentlichkeitsgesetzes (SR 152.3) die entsprechenden Berichte auch der Öffentlichkeit beim zuständigen Bundesamt für Verkehr zur Verfügung.</p><p>4. Im Sachplan Verkehr, Teil Programm hat der Bundesrat am 26. April 2006 behördenverbindlich festgelegt, dass die Notwendigkeit für den Bau neuer Verkehrsinfrastrukturen erst als erwiesen betrachtet wird, wenn u. a. auch die Möglichkeit einer Entlastung durch andere Verkehrsträger die Kapazitätsprobleme nicht löst. Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage Bahn 2030 wird der Bund die Auswirkungen von bereits beschlossenen oder geplanten Ausbauten der Strasse (insbesondere der Autobahnen) auf die Nachfrageentwicklung der Eisenbahn untersuchen. Dies war auch beim Konzept über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) für die Botschaft "Gesamtschau FinöV" der Fall.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Im Rahmen der ZEB-Projekte hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) Untersuchungen durchgeführt. Darin heisst es: "Gemäss diesen Untersuchungen konkurrenzieren sich Investitionen in Strassen- und Schieneninfrastruktur gegenseitig höchstens kurz- bis mittelfristig, und sie eignen sich nur bedingt dazu, sich gegenseitig zu substituieren" (Punkt 3.4 im Bericht für die Vernehmlassung zum Bundesbeschluss über das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel). Hat der Bund diese Untersuchungen vollständig veröffentlicht?</p><p>2. Falls ja, unter welcher Referenznummer, unter welcher Bezeichnung und mit welchem Titel?</p><p>3. Falls nicht, ist der Bundesrat gewillt, die in Frage 1 genannten Untersuchungen vollständig (in der Originalversion) bis spätestens zur Herbstsession 2009 der Bundesversammlung mit der Referenznummer und der genauen Bezeichnung zu veröffentlichen? Falls der Bundesrat nicht zur vollständigen Veröffentlichung bereit ist, welche Gründe führt er namentlich unter Berücksichtigung des Bundesgesetzes über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung an?</p><p>4. Wird der Bund bei der Ausarbeitung des Projekts Bahn 2030 den in Frage 1 genannten Untersuchungen Rechnung tragen, und falls nicht, aus welchen Gründen?</p>1Titel des GeschäftesUntersuchungen des BAV zu den ZEB-Projekten