Die jüngsten Entwicklungen in der Schweizer Zeitungslandschaft sind geprägt vom Aufstieg der Gratiszeitungen, vom teilweise dramatischen Anzeigen- und Abonnentenschwund bei der Tagespresse, von der Vermehrung der Sonntagspresse und von spektakulären Übernahmen oder Kooperationen auf Verlagsebene, vom Abbau Hunderter von Stellen für Medienschaffende. Es ist also viel Bewegung im Pressewesen, und vieles von dem, was sich abgespielt hat in den vergangenen Jahren oder sich vermutlich in den kommenden Jahren abspielen wird, weckt Besorgnis. Die Presse spielt in der direkten Demokratie als Massenmedium eine zentrale Rolle, und dies auf allen drei Staatsebenen. Keines der audiovisuellen Medien kann sie in dieser Funktion ersetzen. Einiges deutet darauf hin, dass die Presse diese wichtige Rolle als Folge der Monopolisierungstendenzen bereits nicht mehr in allen Landesteilen in der erforderlichen Vielfalt spielt und in Zukunft immer weniger spielen wird. Es ist daher notwendig, innert nützlicher Frist eine sorgfältige Analyse zu erstellen und den politischen Handlungsbedarf herauszuarbeiten. In Analyse und Schlussfolgerungen muss auch die zeitlich befristete Presseförderung via Transporttaxen und ihr allfälliger Ersatz durch geeignetere Methoden einbezogen werden.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Motion 09.3302 dargelegt hat, ist er sich der zentralen Bedeutung der Medien und insbesondere der Presse für die demokratische Willensbildung bewusst. In seiner Antwort auf die Interpellation 09.3235 hat er zudem seine Bereitschaft ausgedrückt, Projekte zur Erforschung des Medienwandels und der Möglichkeiten einer nachhaltigen Produktion und Finanzierung zu unterstützen.<\/p>
In diesem Sinne ist der Bundesrat bereit, mit Unterstützung durch externe Institute, dem Parlament im Jahr 2010 einen Bericht über die Lage der Presse in der Schweiz und deren Zukunftsaussichten vorzulegen. Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass die Handlungsmöglichkeiten des Bundes im Bereich der Presse verfassungsrechtlich beschränkt sind.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat erstattet den eidgenössischen Räten innert Jahresfrist Bericht über die Lage der Presse in der Schweiz und deren Zukunftsaussichten. Der Bericht beleuchtet insbesondere die wirtschaftlichen Grundlagen der Verlage, die Auswirkungen der jüngsten Pressekonzentrationswellen auf die Meinungsvielfalt, die Zukunftschancen von Gratiszeitungen und abonnierten Zeitungen sowie die Auswirkungen des Internets auf die Presse. Der Bericht stellt insbesondere auch die regionalen Unterschiede und Eigenheiten dar.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Pressevielfalt sichern"}],"title":"Pressevielfalt sichern"}