200937542023-07-28T08:41:57Z28;Ergänzungsleistung;Evaluation;Reform;Finanzierung;PflegeheimPo.6Postulat2637m1130Wehrli RetoWehrliFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2009-09-09T00:00:00Z484811L04K01040106Ergänzungsleistung1L04K08020310Reform1L04K08020302Evaluation1L06K010505110102Pflegeheim1L03K110902Finanzierung11BekämpftNR1NationalratN2009-12-11T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben275AdmNR1NationalratN2011-09-29T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32+2009-11-04T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EDI4Departement des Innerntrue2009-09-09T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-09-30T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12609f1114Kleiner MarianneKleinercosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2536m514Stahl JürgStahlcosign2580f1071Humbel RuthHumbelcosign2528m505Ruey ClaudeRueycosign2728m3931Weibel ThomasWeibelcosign2538m516Triponez PierreTriponezcosign2664m3828Cassis IgnazioCassiscosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacontrovert2637m1130Wehrli RetoWehrliFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor09.3754229Erledigt006Begründung<p>Volk und Stände haben am 28. November 2004 die Ergänzungsleistungen zu AHV/IV (EL) als permanentes Sozialwerk in Artikel 112a der Bundesverfassung verankert. Neu als Verbundaufgabe von Bund und Kantonen definiert, erfüllen die EL eine bedeutende Aufgabe in der sozialen Sicherheit der Schweiz. Im Jahr 2008 bezogen über 260 000 Personen EL; Bund, Kantone und Gemeinden gaben dafür über 3,6 Milliarden Franken aus. Gerade weil die EL von grosser sozialpolitischer und finanzieller Bedeutung sind, muss auch dieser Zweig der sozialen Sicherheit regelmässig beleuchtet und geprüft werden. </p><p>Eine Studie von Avenir Suisse vom August 2009 beleuchtet das System der EL und ortet vielerlei Anpassungsbedarf. Der Bundesrat wird eingeladen, zu dieser Analyse Stellung zu nehmen und Massnahmen vorzuschlagen, beispielsweise im Rahmen der 6. IV-Revision. Trotz Aufgabenteilung muss dringend aufgezeigt werden, wie Bund oder Kantone im Rahmen der EL eine bessere Steuerung der EL-Ausgaben und insbesondere der Heimkostenentwicklung bewerkstelligen können. Hier ist eine Diskussion auf nationaler Ebene notwendig, "begleitet" vom Bericht des Bundesrates. Zum Dritten erwarten wir eine Berichterstattung über die Frage der Pflegefinanzierung im vergleichbaren internationalen Umfeld (EU- oder OECD-Staaten). Diese Arbeiten sollen somit eine der Grundlagen für die nächste Reform der EL sein.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, den Bereich der Ergänzungsleistungen zu AHV/IV (EL) zu prüfen und Bericht zu erstatten, welche Massnahmen in Hinsicht auf die nächste EL-Revision zu treffen sind: </p><p>- um problematische Fehlanreize abzubauen,</p><p>- um eine bessere Steuerung der Heimkosten zu ermöglichen und </p><p>- um die Kostenentwicklung in diesem wichtigen Sozialwerk im Griff zu behalten. </p><p>Zudem ist ein Situationsvergleich mit anderen Staaten wichtig.</p>1Titel des GeschäftesReform der Ergänzungsleistungen zu AHV/IV