200939092023-07-28T12:37:05Z66;Durchführung eines Projektes;Evaluation;Energieprogramm;sekundärer Sektor;tertiärer Sektor;EnergieeinsparungIp.8Interpellation2694m3891Jositsch DanielJositschFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2009-09-25T00:00:00Z484811L04K17010107Energieeinsparung1L04K17010110Energieprogramm1L06K070305010102Durchführung eines Projektes1L05K0704060304tertiärer Sektor1L05K0704060303sekundärer Sektor1L04K08020302Evaluation23NormalNR1NationalratN2009-12-11T00:00:00ZErledigt302009-11-18T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2009-09-25T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-12-11T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12694m3891Jositsch DanielJositschFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor09.3909229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Das UVEK ist diesem Auftrag nachgekommen. Diese Arbeiten haben mehr Zeit beansprucht als ursprünglich geschätzt.</p><p>2./3b. Das Ergebnis dieser Evaluation liegt vor. Ein Bericht wird demnächst publiziert. Zu möglichen Effizienzmassnahmen für Industrie- und Dienstleistungsbetriebe, gestützt auf diesen Bericht, wird sich der Bundesrat noch vor Jahresende äussern. Die Vorbereitung der Umsetzungserlasse wird anschliessend sofort an die Hand genommen. Mit ersten materiellen Entscheidungen ist Ende 2010 zu rechnen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Am 20. Februar 2008 hat der Bundesrat den Aktionsplan Energieeffizienz verabschiedet. Während in den meisten Bereichen dieses Aktionsplans die Massnahmen bereits ausgearbeitet oder sogar umgesetzt worden sind, wurden für Massnahme 9 für den Bereich "Industrie und Dienstleistungen" bisher noch keine Vorschläge für die Steigerung der Energieeffizienz präsentiert. Ursprünglich waren dazu im Aktionsplan Instrumente wie die Einführung von sogenannten weissen Zertifikaten oder von Effizienzboni als mögliche Energieeffizienz-Massnahmen aufgeführt. Weiter hiess es, dass das UVEK Varianten evaluieren und bis Ende 2008 Bericht an den Bundesrat erstatten würde. </p><p>Da Industrie und Dienstleistungen für 60 Prozent des Stromverbrauchs in der Schweiz verantwortlich sind, ist die Umsetzung von Effizienzmassnahmen in diesem Bereich besonders wichtig, um die Ziele des Aktionsplans zu erreichen. </p><p>Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen: </p><p>1. Ist das UVEK dem Auftrag aus dem Aktionsplan Energieeffizienz, Varianten für die Förderung der Energieeffizienz im Bereich Industrie und Dienstleistungen zu evaluieren, nachgekommen?</p><p>2. Liegt das Ergebnis dieser Evaluation bereits vor? </p><p>3. Falls die Ergebnisse der Evaluation bereits vorliegen, wurde dann, wie der Aktionsplan Energieeffizienz fordert, dem Bundesrat bereits darüber Bericht erstattet?</p><p>a. Falls ja: Welche Varianten für die Steigerung der Energieeffizienz im Bereich Industrie und Dienstleistungen bevorzugt der Bundesrat?</p><p>b. Falls nein: Bis wann wird der Bundesrat den Bericht erhalten, und wann ist mit einer Botschaft oder Verordnungsänderung zu rechnen?</p>1Titel des GeschäftesMassnahmen zur Steigerung der Stromeffizienz gemäss Aktionsplan Energieeffizienz