200940672025-11-14T07:28:41Z2846;Bebauungsplan;Koordination;städtebauliches Problem;Raumplanung;BodenMo.5Motion2495m471Gutzwiller FelixGutzwillerFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorSR2StänderatS2009-12-03T00:00:00Z484812L03K010204Raumplanung1L04K06030401Boden1L04K08020314Koordination1L04K01020415städtebauliches Problem1L04K01020402Bebauungsplan13NormalSR2StänderatS2010-03-04T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2010-09-30T00:00:00ZAblehnung22+2010-02-17T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0UREK-NR7Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie NRUREK-NUREK7NR1NationalratN12009-12-03T00:00:00ZUVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2009-12-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-03-04T00:00:0011Motion an 2. Rat2010-09-30T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS12641m1162Kuprecht AlexKuprechtcosign2432f370Forster-Vannini ErikaForstercosign2356m277Bieri PeterBiericosign2443m372Inderkum HansheiriInderkumcosign2548m528Briner PeterBrinercosign2640m1149Schwaller UrsSchwallercosign2459m409Hess HansHess Hanscosign2559m538Bürgi HermannBürgicosign2044f61Diener Lenz VerenaDiener Lenzcosign2729m3939Freitag PankrazFreitagcosign2441m374Marty DickMarty Dickcosign2723f3920Seydoux-Christe AnneSeydouxcosign2466m425Schweiger RolfSchweigercosign2061f466Fetz AnitaFetzcosign2624m1134Recordon LucRecordoncosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillerFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor09.4067229Erledigt0true06Begründung<p>Die Eidgenössische geologische Fachkommission hat in ihrem Bericht vom März 2009 an den Bundesrat festgestellt, dass die Nutzung des Untergrundes dringend einer Koordination und Planung bedarf. Dabei sind auch die Schnittstellen zum Sachenrecht zu berücksichtigen. Mit der zunehmenden Verstädterung, mit den wachsenden Naturgefahren und Immissionen wie Lärm und Schadstoffen sowie mit der angestrebten Erhaltung von Landwirtschaftsland und wertvollen Biotopen nimmt der Anspruch auf die Nutzung des Untergrundes in der Schweiz stetig zu. Dies führt zu gegenseitigen Beeinflussungen bzw. Gefährdungen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Anliegen des Motionärs sind berechtigt. Im Übrigen erwähnte bereits der Entwurf zu einem neuen Raumentwicklungsgesetz die vertikale Dimension des Bodens ausdrücklich in seinem Artikel über die allgemeinen Ziele. Im erläuternden Bericht wurde dazu ausgeführt, dass es darum gehe, eine neue Praxis in der Raumplanung zu fördern, welche die Grundlagen in Bezug auf den Untergrund systematisch berücksichtigt, das Potenzial seiner Ressourcen bestimmt und seine künftige Nutzung plant. Am 21. Oktober 2009 hat der Bundesrat beschlossen, das Raumplanungsgesetz in zwei Etappen zu revidieren. Die Frage des Untergrundes bildet dabei Teil der Themen, die im Rahmen der zweiten Etappe behandelt werden sollen. </p><p>Aus diesen Gründen erklärt sich der Bundesrat bereit, die Motion anzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, durch eine Ergänzung im RPG den nutzbaren Untergrund in die Raumplanung einzubeziehen, z. B. durch eine Ergänzung von Artikel 1: "... Der Raum beinhaltet neben der Erdoberfläche den nutzbaren Untergrund und den Luftraum", bzw. in Artikel 5: "... die geordnete und koordinierte Nutzung des Untergrundes sichergestellt wird."</p>1Titel des GeschäftesIm Untergrund herrscht Chaos. Ergänzung im Raumplanungsgesetz nötig