Die Suche nach Sparmöglichkeiten beim Militär bestimmt momentan die öffentliche Armeedebatte. Zusätzliche Mittel für die Landesverteidigung sind in Zeiten des Primats von Steuersenkungen unrealistisch. Trotzdem ist in einzelnen Bereichen, wie beispielsweise der Logistik, ein zusätzlicher Mittelbedarf ausgewiesen. Deshalb ortet die Armeespitze Sparpotenzial bei der Ausbildung der Soldaten. Sicher aber ist, dass niemand eine schlecht ausgebildete und logistisch vernachlässigte, wenn auch zahlenmässig grosse Armee will. Mit einer Verkleinerung der Bestände auf 50 000 Soldaten muss nicht weiter bei der Qualität gespart werden. Die Schweizer Armee hätte eine der Bedrohungslage angepasste Grösse und müsste mit weniger Problemen bei Logistik, Ausbildung und Ausrüstung kämpfen. Die in der Motion geforderte Bestandesgrösse entspricht den Beständen vergleichbarer Länder (Österreich, Dänemark, Irland). Statt einem ungenügend ausgestatteten und damit trägen Massenheer könnte die Schweiz mit einer gezielten Umlagerung in Logistik, Ausbildung und Infrastruktur eine sehr effiziente Armee aufbauen.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Der Bundesrat hält es für nicht zielführend, zum gegenwärtigen Zeitpunkt den Armeebestand festlegen zu wollen. Es handelt sich um einen Aspekt der Weiterentwicklung der Armee, der nicht präjudiziert, sondern gestützt auf den sicherheitspolitischen Bericht bearbeitet werden soll. Gegenwärtig liegen die materiellen Grundlagen für einen Entscheid über die Motion noch nicht vor. Bestand und Struktur der Armee müssen dabei nicht nur ökonomischen, sondern auch sicherheitspolitischen Anforderungen genügen und mit dem demografischen Potenzial im Einklang stehen. Der Bundesrat hat am 26. November 2008 beschlossen, dass Armeebestand und Materialumfang gesenkt werden sollen. So soll im Rahmen der geplanten Budgets Unterhalt und Erneuerung der Armee sichergestellt werden.<\/p>
Es trifft zu, dass Probleme der Logistik durch Überbeanspruchung entstanden sind, weil Schlüsselsysteme nicht mehr flächendeckend vorhanden sind und durch die Truppe häufig und intensiv genutzt werden. Gewichtiger für die Leistungsfähigkeit der Logistikbasis ist jedoch, über wie viel Personal sie verfügt und wie die informatikgestützten Prozessoptimierungen ausgestaltet werden. Ferner werden die Betriebskosten der Armee nicht nur durch ihre Grösse bestimmt, sondern auch durch Menge und Technologiegrad des beschafften Materials.<\/p>
Vergleiche mit ausländischen Streitkräften blenden aus, dass deren Struktur auf die Bewältigung anderer Aufgaben vornehmlich im Ausland ausgerichtet ist.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, den Bestand der Armee inklusive Reserve auf 50 000 Soldaten zu reduzieren. Ein Teil der mit dieser Bestandesreduktion eingesparten Mittel soll für die Verbesserung der Ausbildung sowie von Infrastruktur und Logistik ausgegeben werden.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Armee. Reduktion der Bestände"}],"title":"Armee. Reduktion der Bestände"}