200941032023-07-28T12:18:41Z09;Panzer;Armee;Reduktion;Sparmassnahme;Abbau der StreitkräfteMo.5Motion2597f1125Galladé ChantalGalladéFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2009-12-09T00:00:00Z484812L03K040203Armee1L04K08020224Reduktion1L05K0402040204Panzer1L05K0401010101Abbau der Streitkräfte1L04K11080108Sparmassnahme15AdmNR1NationalratN2011-12-23T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2010-02-03T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2009-12-09T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-12-23T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12647m1267Stöckli HansStöcklicosign2665m3829Tschümperlin AndyTschümperlincosign2489m465Fehr MarioFehr Mariocosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2613m1150Levrat ChristianLevratcosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2714m3911Voruz EricVoruzcosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2591m1152Daguet AndréDaguetcosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2294f94Goll ChristineGollcosign2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-Acklincosign2697m3894Lumengo RicardoLumengocosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2611m1158Lang JosefLangcosign2696f3893Lachenmeier-Thüring AnitaLachenmeiercosign2672f3869Bänziger MarliesBänzigercosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2597f1125Galladé ChantalGalladéFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor09.4103229Erledigt006Begründung<p>Gemäss Chef VBS fehlen jährlich 700 Millionen Franken, damit die Armee XXI korrekt funktionieren kann. Mit Blick auf die angespannte Finanzlage des Bundes und die laufende Aufgabenüberprüfung ist die Forderung nach mehr Geld durch die Armeespitze realitätsfern. Die Armee muss auch mit einem kleineren Budget funktionieren. Dafür reicht Finanzkosmetik nicht mehr aus. Wie auch das Finanzdepartement klarstellte, geht es jetzt darum, "konkrete Schritte zur personellen und materiellen Verkleinerung der Armee aufzuzeigen".</p><p>Die Reduktion des gewaltigen Artilleriebestandes der Schweiz ist ein solcher konkreter Schritt. Die Schweizer Armee weist die gewaltige Zahl von 348 Panzerhaubitzen M-109 auf, die im Rahmen der Rüstungsprogramme 95 und 97 noch einer Kampfwertsteigerung unterzogen worden sind (hinzu kommen 434 Mörser 120 mm, wovon 132 Panzermörser M-64). Das ist angesichts der militärischen Lage und im internationalen Vergleich völlig überrissen, wie ein Blick ins Jahrbuch des Londoner Instituts für strategische Studien zeigt. Nicht einmal Italien unterhält derart viele Panzerhaubitzen (254). Ungarn hat 153 von einem kleineren Kaliber (122 mm), Österreich deren 189 und Finnland 90, davon 74 ebenfalls von kleinerem Kaliber. Diese Grössenordnung genügt auch für die Schweiz bei Weitem.</p><p>Die aktuelle überbordende Artillerie verursacht Kosten in Millionenhöhe, für die es keine sicherheitspolitische Begründung gibt. Deren Aufrechterhaltung ist keine prioritäre Aufgabe der Armee XXI. Es geht nun darum, durch Sofortmassnahmen Mittel einzusparen, damit die zahlreich festgestellten Mängel der Armee behoben werden können.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die mit dem Entwicklungsschritt 2008-2011 (06.050) eingeschlagene Richtung der Weiterentwicklung der Armee nach wie vor stimmt, und hat dies mit seinen Beschlüssen vom 26. November 2008 bekräftigt. Die Armee soll sich auf die wahrscheinlichen Einsätze ausrichten, zur Abwehr eines militärischen Angriffes auf die Schweiz soll nur Know-how erhalten werden, weil gegenwärtig keinerlei Anzeichen einer solchen Bedrohung erkennbar sind. So können Gelder eingespart werden, die für prioritäre Bereiche der Armee und deren Unterhalt und Erneuerung eingesetzt werden können.</p><p>Gleichwohl scheint es dem Bundesrat verfrüht, sich auf eine Zahl von Verbänden festzulegen. Ebenso wenig ist es zielführend, die Anzahl Geschütze zu fixieren. Es handelt sich um Aspekte der Weiterentwicklung der Armee, die gestützt auf den sicherheitspolitischen Bericht bearbeitet werden sollen. Gegenwärtig liegen die materiellen Grundlagen für einen Entscheid über die Motion noch nicht vor.</p><p>Im Übrigen sollte das Sparpotenzial bei der Artillerie nicht überschätzt werden.</p><p>Nach Umsetzung des Entwicklungsschrittes 2008-2011 verbleiben fünf Artillerieabteilungen mit 90 Panzerhaubitzen. Für die Grundausbildungsdienste sowie als Umlaufreserve werden weitere 43 Geschütze benötigt, 53 Geschütze wurden zwischenzeitlich verschrottet, die restlichen 162 Geschütze sind stillgelegt, was Lagerkosten von jährlich rund 7 Millionen Franken verursacht. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass auch die Verschrottung Kosten verursacht. Die 132 Panzerminenwerfer 64 wurden ebenso stillgelegt wie alle Minenwerfer 120 mm.</p><p>Das Militärgesetz lässt es ferner nicht zu, dass Angehörige der Armee aufgrund der Reduktion einer Waffengattung aus der Wehrpflicht entlassen werden; sie würden andernorts Kosten verursachen. Der Armeebestand ist im Gesamtzusammenhang von demografischen Realitäten sowie sicherheitspolitischen und ökonomischen Erfordernissen festzulegen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Anzahl Panzerhaubitzen auf 120 (3 Bataillone und 1 Lehrbataillon) zu reduzieren.</p>1Titel des GeschäftesReduktion der überbordenden Artillerie