200941532023-07-28T11:02:29Z09;militärische Anlage;Armee;Sparmassnahme;konventionelle Waffe;AbrüstungMo.5Motion2714m3911Voruz EricVoruzFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2009-12-10T00:00:00Z484812L04K04020402konventionelle Waffe1L04K04010101Abrüstung1L03K040203Armee1L04K11080108Sparmassnahme1L04K04020105militärische Anlage15AdmNR1NationalratN2011-12-23T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2010-02-03T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2009-12-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-12-23T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12647m1267Stöckli HansStöcklicosign2732f3999Prelicz-Huber KatharinaPrelicz-Hubercosign2733f4001Weber-Gobet Marie-ThérèseWeber-Gobetcosign2421f358Stump DorisStumpcosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2521m498Neirynck JacquesNeirynckcosign2692m3889Hodgers AntonioHodgerscosign2685m3882Girod BastienGirodcosign2727m3924van Singer Christianvan Singercosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2654m1318Schelbert LouisSchelbertcosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2023m724Brélaz DanielBrélazcosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2597f1125Galladé ChantalGalladécosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-Acklincosign2697m3894Lumengo RicardoLumengocosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2611m1158Lang JosefLangcosign2696f3893Lachenmeier-Thüring AnitaLachenmeiercosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2714m3911Voruz EricVoruzFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor09.4153229Erledigt006Begründung<p>Nach Aussagen des VBS fehlen dem Militär 700 Millionen Franken. Muss deshalb das Militärbudget erhöht werden, oder sollte nicht eher gefragt werden, was überflüssig ist? Ich denke, dass es nicht sinnvoll ist, das Budget an Ecken und Enden zu kürzen. Es muss vielmehr ernsthaft analysiert werden, was getan werden kann. Die einen sagen, dass die ganze Armee abgeschafft werden soll - was gegenwärtig nicht zur Debatte steht -, andere wollen immer noch eine Armee wie im Réduit national der Fünfzigerjahre, aber mit noch mehr Einsparungen! Das widerspricht sich.</p><p>Die jetzige Herausforderung besteht darin, konkrete Massnahmen zu finden, damit die Truppenbestände und nicht mehr notwendiges Material reduziert werden können. </p><p>Zwischen St-Maurice und dem Gotthard gibt es acht Bison-Bunker. Diese Bunker bilden Feuereinheiten von je vier Kanonen. Der Kauf, der Unterhalt und der Betrieb dieser Feuereinheiten kosten jährlich mehrere Millionen Franken. Diese Gelder könnten anderswo sinnvoller verwendet werden. Die </p><p>Bison-Bunker haben keine Daseinsberechtigung mehr. Es ist eher unwahrscheinlich, dass unsere Nachbarländer uns überfallen wollen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Bei der Zukunft der Bison-Festungskanonen handelt es sich um einen Aspekt der Weiterentwicklung der Armee, der gestützt auf den Sicherheitspolitischen Bericht 2010 bearbeitet werden soll. Gegenwärtig liegen die materiellen Grundlagen für einen Entscheid über die Motion noch nicht vor. Dabei wird auch die Option eines Verzichts geprüft werden. Das Sparpotenzial darf dabei nicht überschätzt werden und muss gegenüber den Kosten einer Ausserdienststellung abgewogen werden: Die jährlichen Betriebskosten aller Bison-Kanonen betragen rund 400 000 Franken pro Jahr; die Kosten für ihre Liquidation werden zum heutigen Zeitpunkt auf 11,8 Millionen Franken geschätzt.</p><p>Der Personalbedarf mit jährlich 25 auszubildenden Angehörigen der Armee ist zudem gering. Ein Wegfall der Festungskanonen löst also Bestandesprobleme und andere Probleme der Armee nicht. Sparpotenzial in der Grössenordnung, welche in der Begründung der Motion genannt wird, hätte nur die Streichung der gesamten Festungs-Artillerie-Abteilung 13, die neben den Bison-Kanonen auch die Festungsminenwerfer sowie die Sprengobjekte betreibt; dies verursacht jährlich Kosten von 17 Millionen Franken. Damit wären allerdings auch weiter gehende militärische Auswirkungen verbunden, deren Konsequenzen genau geprüft werden müssen. Ohnehin lässt es der Rechtsrahmen nicht zu, dass Angehörige der Armee aufgrund des Wegfalls eines Waffensystems aus der Wehrpflicht entlassen werden; sie würden andernorts Kosten verursachen. Deshalb müssen diese Fragen im Gesamtzusammenhang der Weiterentwicklung der Armee geprüft werden.</p><p>Aus all diesen Gründen hält es der Bundesrat für nicht zielführend, sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf die Abschaffung der Bison-Geschütze festzulegen.</p><p>Der Bundesrat hat am 26. November 2008 beschlossen, dass Armeebestand und Materialumfang gesenkt werden sollen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Festungskanonen Bison abzuschaffen.</p>1Titel des GeschäftesAbschaffung der Festungskanonen Bison