200941542023-07-28T13:22:56Z09;Panzer;Armee;Sparmassnahme;AbrüstungMo.5Motion2714m3911Voruz EricVoruzFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2009-12-10T00:00:00Z484812L04K04010101Abrüstung1L03K040203Armee1L04K11080108Sparmassnahme1L05K0402040204Panzer15AdmNR1NationalratN2011-12-23T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2010-02-03T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2009-12-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-12-23T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12647m1267Stöckli HansStöcklicosign2732f3999Prelicz-Huber KatharinaPrelicz-Hubercosign2733f4001Weber-Gobet Marie-ThérèseWeber-Gobetcosign2421f358Stump DorisStumpcosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2521m498Neirynck JacquesNeirynckcosign2692m3889Hodgers AntonioHodgerscosign2685m3882Girod BastienGirodcosign2727m3924van Singer Christianvan Singercosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2654m1318Schelbert LouisSchelbertcosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2023m724Brélaz DanielBrélazcosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2597f1125Galladé ChantalGalladécosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-Acklincosign2697m3894Lumengo RicardoLumengocosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2611m1158Lang JosefLangcosign2696f3893Lachenmeier-Thüring AnitaLachenmeiercosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2714m3911Voruz EricVoruzFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor09.4154229Erledigt006Begründung<p>Laut dem Chef der Armee, André Blattmann, fehlen jährlich 700 Millionen Franken zur Erfüllung der Aufgaben der Armee XXI. Das mag zutreffen. Doch die finanziellen Mittel können erst dann festgelegt werden, wenn die Aufgaben unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Lage klar definiert worden sind. Die neuen Technologien und der Nachrichtendienst sind Prioritäten, die im Rahmen des Projekts Armee XXI nicht analysiert worden sind. Auch wenn der neue Bericht zur Sicherheitspolitik (Sipol) noch nicht vorliegt - von dem übrigens keine Wunder zu erwarten sind -, ist schon heute erkennbar, in welchen Bereichen etwas unternommen werden kann. Zum Beispiel bei den Kampfpanzern: Gegen Terrorismus und die herrschende Unsicherheit werden keine Panzer eingesetzt werden. Es müssen andere, geeignetere Mittel gefunden werden. Die Schweizer Armee umfasst 353 Leopard-Kampfpanzer, während Österreich, Ungarn und Finnland über je 114 davon verfügen. Dabei ist Finnland als direkter Nachbar Russlands mit grösseren Risiken konfrontiert.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Schweizer Armee hat ursprünglich 408 Leopard-Kampfpanzer in Betrieb genommen. Davon wurden bisher 39 ausser Dienst gestellt, 178 werden im Rahmen des Entwicklungsschrittes 2008-2011 stillgelegt, und weitere 37 werden zu Bergepanzern sowie zu Genie- und Minenräumpanzern umgebaut. Im Rahmen des Entwicklungsschrittes 2008-2011 wird die Anzahl Leopard-Kampfpanzer somit auf 154 verringert, wovon 20 für allfällige Umnutzungen reserviert sind und nicht mehr als Kampfpanzer genutzt werden.</p><p>Bei der zukünftigen Anzahl der Kampfpanzer handelt es sich um einen Aspekt der Weiterentwicklung der Armee, der gestützt auf den Sicherheitspolitischen Bericht 2010 bearbeitet werden soll. Gegenwärtig liegen die materiellen Grundlagen für einen Entscheid über die Motion noch nicht vor. Deshalb scheint es dem Bundesrat nicht zielführend, zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine weitere Reduktion der Kampfpanzer verbindlich festzulegen.</p><p>Der Bundesrat hat am 26. November 2008 beschlossen, dass Armeebestand und Materialumfang gesenkt werden sollen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen in Hinblick auf eine Reduktion der Kampfpanzerflotte zu ergreifen.</p>1Titel des GeschäftesReduktion der Kampfpanzerflotte