Die Nanotechnologie wird als Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts betrachtet. Die Erwartungen an diese neue Technologie sind sehr gross. Die möglichen Anwendungsgebiete reichen von effizienten Energiespeichern, Kosmetika, schmutzabweisenden Beschichtungen, neuartigen Verpackungsmaterialien über Lebensmittel bis zu neuen wirksamen Medikamenten.<\/p>
Einerseits eröffnet die Nanotechnologie riesige Chancen. Andererseits sind aber auch mögliche Risiken ernst zu nehmen. So liegen beispielsweise toxikologische Studien vor, die nachteilige Gesundheitseffekte von synthetischen Nanomaterialien beschreiben. Diese reichen von entzündlichen Zellreaktionen in der Lunge über den Übertritt von Nanopartikeln von der Lunge in die Blutzirkulation bis zu Partikelablagerungen in Körper und Gehirn. Es ist deshalb sicher richtig, wenn die Anstrengungen vorab auch bei der Risikoforschung weiter verstärkt werden.<\/p>
In der Öffentlichkeit geniessen nanotechnologische Anwendungen heute einen guten Ruf. Dieses positive Umfeld gilt es für eine Auslegeordnung und umsichtige Vorbereitung einer Gesetzgebung im Bereich der Nanotechnologie zu nutzen. Die Erfahrungen aus der Gentechnologiedebatte sollten uns lehren, dass unter verhärteten Fronten häufig auch der Gesetzgebungsprozess leidet.<\/p>
Natürlich stellt die Regulierung von neuen Wissenschafts- und Technologiefeldern die Gesetzgebung immer vor besondere Herausforderungen. Ausgewiesenen Regulierungsbedarf dürfte es aber hier beispielsweise im Lebensmittel-, Produktehaftpflicht-, Heilmittel-, Chemikalien- oder Arbeitsrecht geben. Wir verfügen auch bereits heute über wissenschaftliche Studien zu den gesundheitlichen Risiken von Nanomaterialien als solide Grundlagen für eine Regulierung. In der EU und einzelnen Mitgliedstaaten wird die bestehende Gesetzgebung bereits überprüft. In Deutschland gehen die Diskussionen zum Teil in Richtung eines eigenen Nanotechnologiegesetzes. In der Schweiz wird im Rahmen der Studie \"Es ist angerichtet! Nanotechnologie in der Küche und im Einkaufskorb\" des Zentrums für Technologiefolgenabschätzung empfohlen, das bestehende Lebensmittel- und Chemikalienrecht an die Erfordernisse der Nanotechnologie anzupassen. Auch ist das Vorsorgeprinzip zwar in unserem Umweltrecht verankert, es stellt sich jedoch die Frage, ob es nicht auch ausdrücklich im Lebensmittelrecht erwähnt werden muss. Der Bundesrat tut gut daran, wenn er heute eine eingehende Auslegeordnung über den möglichen gesetzgeberischen Handlungsbedarf in den verschiedenen Rechtsbereichen erstellt. Denn im Bereich der Nanotechnologie können wir uns schlichtweg keine nachhinkende Gesetzgebung wie bei der modernen Biotechnologie leisten.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
In seinem Bericht \"Aktionsplan synthetische Nanomaterialien\" vom 9. April 2008 (www.nanotechnologie.admin.ch) kommt der Bundesrat zum Schluss, dass die bestehende Gesetzgebung ausreicht, um synthetische Nanomaterialien zu regulieren. Auf der Stufe der Ausführungsverordnungen besteht aber sowohl bei den produkteorientierten wie bei den schutzzielorientierten Ausführungsbestimmungen ein Überprüfungsbedarf.<\/p>
Der Bundesrat wird 2011 die Wirkungen des Aktionsplans überprüfen, den Regulierungsbedarf erneut analysieren und in einem Bericht darstellen. Dabei wird auch die rechtliche Entwicklung im Ausland, insbesondere in der EU, berücksichtigt werden.<\/p>
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Die Herstellung, Verwendung und Entsorgung von Nanomaterialien ruft nach einer entsprechenden Regulierung. Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten, in welchen Rechtsgebieten er bei der Nanotechnologie welchen gesetzgeberischen Handlungsbedarf sieht.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Nanotechnologie. Auslegeordnung zum gesetzgeberischen Handlungsbedarf"}],"title":"Nanotechnologie. Auslegeordnung zum gesetzgeberischen Handlungsbedarf"}