200941742023-07-28T13:45:25Z09;Leistungsauftrag;Armee;VBS;Verteidigungsausgaben;ReformMo.5MotionauthorNR1NationalratN2009-12-10T00:00:00Z484812L03K080403VBS1L03K040203Armee1L04K08020310Reform1L05K0806010105Leistungsauftrag1L04K04020109Verteidigungsausgaben15AdmNR1NationalratN2011-12-23T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2010-02-03T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2009-12-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-12-23T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1author2415m352Schlüer UlrichSchlüerspeaker09.4174229Erledigt006Begründung<p>VBS und Armee befinden sich in einem schlechten Zustand. Verteidigungsauftrag, vorhandene Mittel, Ausrüstung und Bestände stimmen nicht mehr überein. Die öffentlich bekannte Mängelliste des VBS wird immer länger. Die diesbezüglichen Bemühungen der Departementsführung zur Mängelbehebung sind erfreulich. Neben der unumgänglichen Notwendigkeit der Schaffung von verschiedenen Konzeptionen zur Landesverteidigung muss auch die Mängelbehebung unverzüglich angegangen werden. Hierfür sind Sofortmassnahmen gefragt, die unter anderem auch Aufschluss über die geplanten und notwendigen Mittelverlagerungen und Verzichtsplanungen geben müssen. Ohne ein solches Konzept darf auch keine separate Finanzierungsvorlage genehmigt werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat will den Dialog fortsetzen, den das VBS mit den halbjährlichen Berichten über den Stand der Herausforderungen der Armee ("Mängelliste") mit den eidgenössischen Räten aufgenommen hat. Das VBS hat Massnahmen zur Behebung der schwerwiegendsten Mängel ergriffen, soweit dies in seiner Kompetenz liegt. Es plant zudem, im Herbst 2010 einen Bericht über die Leistungsfähigkeit der Armee vorzulegen. Zur zukünftigen Ausrichtung der Armee wird sich der Bundesrat im neuen sicherheitspolitischen Bericht äussern.</p><p>Der Bundesrat sieht keine Veranlassung, zusätzliche Konzepte oder Finanzierungsvorlagen zu beauftragen. Für die Weiterentwicklung der Armee gelten unverändert die Beschlüsse des Bundesrates vom 26. November 2008, welche eine Reduktion von Armeebeständen und -material vorsehen, damit Unterhalt und Erneuerung mit den heute zur Verfügung stehenden Mitteln realisiert werden können. Sie setzen u. a. Anpassungen des Rechtsrahmens voraus. Die Umsetzung der meisten Massnahmen wird Zeit erfordern; sogar rasche Verzichte setzen Ressourcen nicht unmittelbar frei.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, als Sofortmassnahme zum Erhalt der Verteidigungsbereitschaft ein Konzept zur raschen Behebung der durch das VBS festgestellten Mängel vorzulegen. Darin hat der Bundesrat auch aufzuzeigen, auf welche heute im VBS und in der Armee durchgeführten Aufgaben verzichtet werden kann und welche Umlagerungen von Mitteln personeller und finanzieller Art innerhalb des Departements dadurch möglich sind. Soweit trotz Mittelumlagerung noch zusätzliche Finanzen nötig sind, ist dem Parlament eine separate Finanzierungsvorlage für die Behebung der verbleibenden Mängel geprüft vorzulegen.</p>1Titel des GeschäftesSofortmassnahmen zur Mängelbehebung in VBS und Armee