200942312023-07-28T09:38:08Z2811;Information;Verantwortung;Sitten und Gebräuche;Zuwanderer/-in;Verwaltungstätigkeit;soziale Anpassung;Integration der Zuwanderer;BeratungMo.5Motion2665m3829Tschümperlin AndyTschümperlinFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2009-12-11T00:00:00Z484812L05K0108030602Integration der Zuwanderer1L04K08060101Verwaltungstätigkeit1L03K120101Information1L05K0108030301Zuwanderer/-in1L04K08020230Verantwortung1L05K0106030106Sitten und Gebräuche2L06K070106020203Beratung2L05K0109040301soziale Anpassung23NormalNR1NationalratN2010-03-03T00:00:00ZAblehnung22-2010-02-24T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2009-12-11T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-03-03T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2647m1267Stöckli HansStöcklicosign2421f358Stump DorisStumpcosign2489m465Fehr MarioFehr Mariocosign2726f3923Marra AdaMarracosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2668f3833Aubert JosianeAubertcosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2597f1125Galladé ChantalGalladécosign2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger Oberholzercosign2591m1152Daguet AndréDaguetcosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2294f94Goll ChristineGollcosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2697m3894Lumengo RicardoLumengocosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2665m3829Tschümperlin AndyTschümperlinFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor09.4231229Erledigt006Begründung<p>Die Tripartite Agglomerationskonferenz hat im Bericht und in den Empfehlungen vom 29. Juni 2009 festgehalten, dass Bund, Kantone, Städte und Gemeinden eine Weiterentwicklung des Integrationsförderungssystems der Schweiz in folgenden Bereichen als dringlich erachten: Begrüssung, Information und allfällige Erstberatung, professionelle Fachberatung und Projektbegleitung durch Kompetenzzentren, zielgruppenspezifische Massnahmen sowie Förderung der gesellschaftlichen Integration. Die Erhöhung der Mittel wird über mehrere Jahre gestaffelt.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat teilt die Auffassung des Motionärs, dass der Integrationsprozess unmittelbar nach der Einreise einzusetzen hat. </p><p>Zurzeit nimmt der Bundesrat in Erfüllung der Motion Schiesser 06.3445, "Integration als gesellschaftliche und staatliche Kernaufgabe", und der Motion der SP-Fraktion 06.3765, "Aktionsplan Integration", eine Gesamtbeurteilung der Integrationspolitik vor. Der entsprechende Bericht zur Weiterentwicklung der Integrationspolitik wird den eidgenössischen Räten voraussichtlich im ersten Quartal 2010 zugeleitet. Darin wird auch zur Empfehlung der Tripartiten Agglomerationskonferenz, alle Neuzuwandernden aus dem Ausland in systematischen Erstinformationsgesprächen über die Integrationserfordernisse (Fordern) und die Integrationsangebote (Fördern) zu informieren, Stellung genommen.</p><p>Das Parlament wird somit in absehbarer Frist Gelegenheit haben, aus einer Gesamtsicht heraus Anträge zu den gesetzlichen Grundlagen im Integrationsbereich zu stellen. Punktuelle Massnahmen oder Änderungen von einzelnen Gesetzesartikeln empfehlen sich deshalb zurzeit nicht.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Integrationspolitik zusammen mit den Kantonen, Städten und Gemeinden auf eine Integration der ersten Stunde auszurichten, die dem Prinzip "Fördern und Fordern" folgt. Eingewanderte Personen werden begrüsst, über ihre Rechte und Pflichten informiert und wenn nötig beraten.</p>1Titel des GeschäftesIntegrationspolitik. Willkommenskultur durch Begrüssung