200942462023-07-27T20:55:35Z48;Schienenfahrzeug;Preisunterschied;regionaler Verkehr;Schienennetz;Omnibus;Personenverkehr;VerkehrsunternehmenPo.6Postulat2712m3909von Rotz Christophvon RotzFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2009-12-11T00:00:00Z484812L04K18010107regionaler Verkehr1L04K18010201Personenverkehr1L04K18030207Schienennetz1L05K1803010104Omnibus1L04K18010211Verkehrsunternehmen1L04K18030208Schienenfahrzeug2L04K11050311Preisunterschied25AdmNR1NationalratN2011-12-08T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Müri.905AdmNR1NationalratN2011-12-23T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2010-03-05T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2009-12-11T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-12-23T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12670m3867Aebi AndreasAebi Andreascosign2519m542Mörgeli ChristophMörgelicosign2612m1113Leutenegger FilippoLeutenegger Filippocosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2651m1294Füglistaller LieniFüglistallercosign2595m1127Freysinger OskarFreysingercosign2673m3870Baettig DominiqueBaettigcosign2311m151Miesch ChristianMieschcosign2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. Alexandercosign2605m1126Hutter MarkusHutter Markuscosign2644m1233Rutschmann HansRutschmanncosign2494m470Glur WalterGlurcosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger Sylviacosign2695m3892Killer HansKiller Hanscosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenercosign2372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2503m479Kaufmann HansKaufmanncosign2688m3885Grin Jean-PierreGrincosign2477m453Bugnon AndréBugnoncosign2705f3902Rickli NatalieRickli Nataliecosign2323m214Stamm LuziStammcosign2677m3873Caviezel TarzisiusCaviezelcosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2542m520Wandfluh HansruediWandfluhcosign2572m820Schibli ErnstSchiblicosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2270m15Binder MaxBindercosign2454m404Baader CasparBaader Casparcosign2586m1105Bignasca AttilioBignasca Attiliocosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2511m489Loepfe ArthurLoepfecosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2627m1119Rime Jean-FrançoisRimecosign2536m514Stahl JürgStahlcosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2385m321Föhn PeterFöhncosign2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-Pierrecosign2737m4014Brönnimann AndreasBrönnimanncosign2616m1141Müller PhilippMüller Philippcosign2502m478Joder RudolfJodercosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2693m3890Hurter ThomasHurter Thomascosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign2618m1111Müri FelixMüricosign2631m1159Schwander PirminSchwandercosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2415m352Schlüer UlrichSchlüercosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2712m3909von Rotz Christophvon RotzFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor2618m1111Müri FelixMüriassuming09.4246229Erledigt006Begründung<p>Finanzknappheit, Mittelkonkurrenz mit anderen Politikbereichen, Nachholbedarf bei der Substanzerhaltung, steigende Unterhaltskosten, Sanierung der Pensionskassen, Sparprogramme, Aufgabenüberprüfung, Wirtschaftskrise usw. führen dazu, dass der öffentliche Verkehr über immer weniger Finanzmittel verfügt. Diese Entwicklung zwingt die öffentliche Hand, mit den vorhandenen Mitteln haushälterischer und sparsamer umzugehen.</p><p>Das Ziel muss sein, die bestehenden Abgeltungsmittel für den öffentlichen Regionalverkehr effizienter einzusetzen. </p><p>Gemäss übereinstimmender Expertenmeinung bieten Busunternehmungen ihre Leistungen rund einen Drittel bis zu einem Viertel günstiger an als Bahnunternehmungen. Es bringt niemandem etwas, wenn eine 400 Tonnen schwere Zugskomposition am Abend oder tagsüber im Regionalverkehr 15 Passagiere transportiert, währenddem eine Busunternehmung vor Ort die gleiche Leistung mit einem viel günstigeren, 12 Tonnen schweren Bus erbringen kann. </p><p>Bei solchen teilweisen Bahnersatzangeboten wird zwar das verbleibende Angebot auf der Schiene verhältnismässig teurer. Aber im Gesamten wird das ganze öV-Angebot auf dieser Strecke unter Einbezug von Busse in den Schwachlastzeiten günstiger, weil Letztere die gleiche Leistung zu deutlich tieferen Kosten erbringen. Der Bus im Bahnersatz produziert im Prinzip zu Grenzkosten, weil er ja oft ortsansässig ist und in Schwachlastzeiten ebenfalls Überkapazitäten hat. Die Durchschnittskosten eines Zugkilometers betragen gemäss Experten 20 Franken, ein Buskilometer kommt auf 5 Franken zu stehen. Dazu kommt in vielen Fällen eine deutlich bessere Bedienung, weil der Bus auf der Strasse noch die Feinverteilung übernehmen kann.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Regionalverkehr wird, gestützt auf Artikel 28 Absatz 1 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009 (PBG; SR 745.1), gemeinsam von Bund und Kantonen bestellt und abgegolten. Diese Gemeinschaftsaufgabe erfordert klar definierte Verantwortungen (Art. 12 der Verordnung vom 11. November 2009 über die Abgeltung des regionalen Personenverkehrs, ARPV; SR 745.16): Der Bund setzt für das neu zweijährige Bestellverfahren im Regionalverkehr die Rahmenbedingungen und verfügt über zweckmässige Finanzierungs- und Controllinginstrumente. Die Kantone sind federführend und zuständig für die Angebotsfestlegung der einzelnen Linien. Der Bundesrat möchte an dieser kürzlich bestätigten Zuständigkeitsregelung nichts ändern. Eine diesbezügliche operative Einmischung des Bundes erachtet der Bundesrat als nicht angezeigt.</p><p>Die im Postulat verlangte Überprüfung des Regionalverkehrs, um auf schwach frequentierten Strecken in Schwachlastzeiten gezielt Busse einzusetzen, wird laufend gemacht. Wo Effizienzgewinne möglich sind, werden und wurden in Schwachlastzeiten Bahnersatzbetriebe mit Bussen eingeführt. Beispiele sind die Abendverbindungen im Berner Oberland Spiez-Interlaken sowie nach Grindelwald und Lauterbrunnen, am Jurasüdfuss die Linie Oensingen-Balsthal, in der Ostschweiz die Verbindungen zwischen St. Gallen und Appenzell, zwischen Wattwil und Nesslau sowie im Glarner Hinterland und in der Zentralschweiz die Früh- und Spätverbindungen zwischen Dallenwil und Engelberg.</p><p>Kostenersparnisse und Effizienzgewinne durch eine Umstellung von Bahn- auf Busbetrieb in Randzeiten sind jedoch nur sehr beschränkt möglich. Dies wird durch verschiedene Studien bestätigt, die durch die Kantone fallweise für konkrete ganze Linien in Auftrag gegeben werden. Dabei zeigt sich immer wieder, dass die Bahnlinien hohe Fixkosten haben. Daher können bei Bahnersatzangeboten in Schwachlastzeiten trotz günstigerer Produktionskosten meistens nur bescheidene Kostenersparnisse realisiert werden. Bei zahlreichen Bahnlinien im ländlichen Raum ist wegen fehlender Strassenverbindungen - insbesondere bei Tunnelstrecken - gar kein gleichwertiger Bahnersatzbetrieb per Bus möglich. All diese Faktoren führen dazu, dass jeder Fall einzeln betrachtet werden muss. Zudem basiert das erfolgreiche schweizweite Bahn- und Bussystem auf einem ganztägigen Taktfahrplan im Stundentakt mit optimierten Anschlüssen und Reiseketten.</p><p>Bei der Angebotsplanung und der Verkehrsmittelwahl haben die Kantone die Federführung. Bund und Kantone messen einer nachfragegerechten und wirtschaftlichen Leistungserbringung grosses Gewicht bei. Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der ARPV setzt dabei neu auch eine minimale Wirtschaftlichkeit der Linie voraus. Bund und Kantone nutzen die vorhandenen Chancen bereits gezielt. Der Bundesrat erachtet daher einen Bericht zu Bahnersatzbetrieb mit Bussen in Schwachlastzeiten als unnötig und beantragt die Ablehnung des Postulats.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Finanzbeiträge an die Abgeltung im öffentlichen Regionalverkehr dahingehend zu überprüfen und in einem Bericht aufzuzeigen, ob auf schwach frequentierten Bahnstrecken bzw. -verbindungen im Sinne eines Bahnersatzes zu den Schwachlastzeiten gezielt Busse eingesetzt werden können.</p>1Titel des GeschäftesEinsatz von Bussen auf schwach frequentierten Bahnstrecken