200942482023-07-28T09:17:33Z48;66;Strassennetz;Übertragungsnetz;elektrische Leitung;Verkehrsinfrastruktur;Kanton;Evaluation;Verkehrsnetz;Prognose;öffentliche Infrastruktur;SchienennetzPo.6Postulat2646f1288Amherd ViolaAmherdFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2009-12-11T00:00:00Z484812L04K01020409öffentliche Infrastruktur1L04K18020202Verkehrsinfrastruktur1L05K1703030101elektrische Leitung1L06K120202010203Übertragungsnetz1L06K080701020108Kanton1L04K18030102Strassennetz2L04K18010218Verkehrsnetz2L04K18030207Schienennetz2L05K1602010701Prognose2L04K08020302Evaluation25AdmNR1NationalratN2011-12-23T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2010-02-17T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2009-12-11T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-12-23T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmanncosign2656m1336Zemp MarkusZempcosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2605m1126Hutter MarkusHutter Markuscosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2709m3906Segmüller PiusSegmüllercosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenercosign2707f3904Schmid-Federer BarbaraSchmid-Federercosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2598m1117Germanier Jean-RenéGermaniercosign2677m3873Caviezel TarzisiusCaviezelcosign2676f3874Egger-Wyss EstherEggercosign2674m3871Bischof PirminBischof Pirmincosign2533f511Simoneschi-Cortesi ChiaraSimoneschi-Cortesicosign2473m449Aeschbacher RuediAeschbacher Ruedicosign2526m503Robbiani MeinradoRobbianicosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2696f3893Lachenmeier-Thüring AnitaLachenmeiercosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2708m3905Schmidt RobertoSchmidt Robertocosign2564m797Donzé WalterDonzécosign2646f1288Amherd ViolaAmherdFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor09.4248229Erledigt006Begründung<p>Das UVEK hat im November 2009 einen Bericht zur Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze publiziert. Dieser Bericht ist sehr positiv zu werten, da er erstmals die nationalen Infrastrukturnetze gesamthaft und in ihrem Zusammenspiel darstellt und die Perspektiven bis 2030 aufzeigt. Der Bericht beschränkt sich aber auf die Infrastrukturnetze auf der nationalen Ebene. Diese Abgrenzung trägt dem Netzwerkcharakter der Infrastrukturen nicht Rechnung. Infrastrukturnetze, insbesondere jene im Verkehrsbereich, machen nicht vor administrativen Grenzen halt, sondern bilden ein eng verflochtenes Ganzes. Der öffentliche Verkehr beispielsweise ist in der Schweiz nur deshalb so erfolgreich, weil er über ein fein verästeltes Netz mit entsprechenden Transportleistungen verfügt. Diese Netze, die teilweise in kantonale und kommunale Kompetenz fallen, tragen ihren Teil zur Wettbewerbsfähigkeit und Standortattraktivität der Schweiz sowie zur Funktionalität der Netze bei. Zusammen mit den Kantonen und den gesamtschweizerischen Dachorganisationen der Berggebiete, Gemeinden und Städte sollte deshalb ein ergänzender Bericht über den Zustand und die Zukunftsperspektiven für die Netze auf kantonaler, regionaler und kommunaler Ebene erarbeitet werden. Dabei ist unter anderem auch der funktionalen Verflechtung zwischen Agglomerationen und ländlichen Räumen sowie der Erschliessungsfunktion der Seilbahnen gebührend Rechnung zu tragen. Nur durch einen derartigen Ergänzungsbericht ist eine Gesamtübersicht über die langfristige Funktionsfähigkeit der Netze möglich, und nur so können im Zusammenspiel der verschiedenen betroffenen staatspolitischen Ebenen die richtigen Massnahmen getroffen werden, ohne dass es zu einseitigen Lastenverschiebungen kommt, welche letztlich die Funktionsfähigkeit der Netze untergraben könnten.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat ist sich bewusst, dass europäische, nationale, regionale und kommunale Infrastrukturnetze ein funktionales Ganzes bilden. Der vom UVEK erarbeitete Bericht zur Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze legt als Strategiepapier des Bundes den Fokus auf die gesamtschweizerischen Infrastrukturnetze. Soweit es für den Aufbau und die Funktionalität dieser Netze von Bedeutung ist, untersucht er auch deren Beziehungen zu den übergeordneten europäischen und zu den untergeordneten regionalen sowie teilweise lokalen Infrastrukturnetzen. Eine vertiefte Untersuchung der Wechselwirkungen zwischen nationalen, regionalen und lokalen Netzen wäre ohne Zweifel interessant, würde jedoch angesichts der enormen Komplexität der Materie und der schieren Datenfülle einen sehr grossen Aufwand bedeuten. Der Bundesrat sieht angesichts der vom Parlament beschlossenen Kürzung der Kredite für das Bundespersonal und für externe Beratungsmandate keine Möglichkeit, diese Aufgabe federführend zu bewältigen. Er ist jedoch gerne bereit, das Anliegen der Konferenz der Kantonsregierungen sowie den Dachorganisationen der Berggebiete, Gemeinden und Städte zu übermitteln und an Arbeiten unter deren Federführung mitzuwirken.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen sowie den Dachorganisationen der Berggebiete, Gemeinden und Städte einen Ergänzungsbericht zum Bericht über die Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz zu erarbeiten. In diesem Zusatzbericht sind der Zustand und die Zukunftsperspektiven für die Infrastrukturnetze auf kantonaler, regionaler und kommunaler Ebene und die Wechselbeziehungen zu den nationalen Infrastrukturnetzen darzustellen.</p>1Titel des GeschäftesInfrastrukturnetze als Gesamtsystem betrachten