{"id":20095130,"updated":"2023-07-28T07:45:13Z","additionalIndexing":"08;Staatsbesuch;Regierungspräsident\/in;Tschechische Republik","affairType":{"abbreviation":"Fra.","id":14,"name":"Fragestunde. Frage"},"author":{"councillor":{"code":2446,"gender":"m","id":390,"name":"Widmer Hans","officialDenomination":"Widmer Hans"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion S","code":"S","id":2,"name":"Sozialdemokratische Fraktion"},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2009-03-16T00:00:00Z","legislativePeriod":48,"session":"4807"},"descriptors":[{"key":"L05K0301040702","name":"Tschechische Republik","type":1},{"key":"L04K10020112","name":"Staatsbesuch","type":1},{"key":"L05K0806020304","name":"Regierungspräsident\/in","type":2}],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[]},"federalCouncilProposal":{"date":"2009-03-16T00:00:00Z"},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"EFD","id":7,"name":"Finanzdepartement","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1237158000000+0100)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":2446,"gender":"m","id":390,"name":"Widmer Hans","officialDenomination":"Widmer Hans"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion S","code":"S","id":2,"name":"Sozialdemokratische Fraktion"},"type":"author"}],"shortId":"09.5130","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":0},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"<p>Der Bundespräsident beabsichtigte in der Tat, der tschechischen EU-Präsidentschaft am 24. Februar 2009 einen Besuch abzustatten, wie es die Schweizer Bundespräsidenten in den letzten Jahren zu tun pflegten. Neben dem tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus beabsichtigte der Bundespräsident insbesondere auch den EU-Ratsvorsitzenden, Premierminister Mirek Topolanek, zu treffen. Dieser war am 24. Februar leider kurzfristig verhindert. Aus diesem Grund wurde der Besuch verschoben. Die Suche nach einem neuen Termin ist im Gange.<\/p><p>Der Bundesrat schätzt das traditionell gute Verhältnis zu Tschechien und die Freundschaft der tschechischen Führung sehr. Die besondere Beziehung zwischen der Schweiz und Tschechien wurde auch am bilateralen Treffen zwischen Bundespräsident Merz und Präsident Klaus am World Economic Forum in Davos am 30. Januar 2009 deutlich.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"<p>In der tschechischen Presseagentur CTK wurde berichtet, dass Bundespräsident Merz am 24. Februar 2009 Prag einen Besuch abstatte. Weder wurde die Nachricht dementiert, noch kam es zum Besuch, obwohl bekannt ist, dass sowohl der tschechische Staatspräsident als auch der Aussenminister bekennende Freunde der Schweiz sind.<\/p><p>- Warum kam der angekündigte Besuch nicht zustande?<\/p><p>- Von welcher Seite (Schweiz oder Tschechien) wurde er verschoben oder abgesagt?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Angekündigter, aber nicht durchgeführter Besuch des Bundespräsidenten in Prag"}],"title":"Angekündigter, aber nicht durchgeführter Besuch des Bundespräsidenten in Prag"}