{"id":20095239,"updated":"2023-07-28T09:44:44Z","additionalIndexing":"2811;Evaluation;strafbare Handlung;Personenkontrolle an der Grenze","affairType":{"abbreviation":"Fra.","id":14,"name":"Fragestunde. Frage"},"author":{"councillor":{"code":2383,"gender":"m","id":319,"name":"Fehr Hans","officialDenomination":"Fehr Hans"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion V","code":"V","id":4,"name":"Fraktion der Schweizerischen Volkspartei"},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2009-06-02T00:00:00Z","legislativePeriod":48,"session":"4809"},"descriptors":[{"key":"L06K070104040202","name":"Personenkontrolle an der Grenze","type":1},{"key":"L04K08020302","name":"Evaluation","type":1},{"key":"L04K05010201","name":"strafbare Handlung","type":1}],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[]},"federalCouncilProposal":{"date":"2009-06-02T00:00:00Z"},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"EJPD","id":5,"name":"Justiz- und Polizeidepartement","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1243893600000+0200)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":2383,"gender":"m","id":319,"name":"Fehr Hans","officialDenomination":"Fehr Hans"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion V","code":"V","id":4,"name":"Fraktion der Schweizerischen Volkspartei"},"type":"author"}],"shortId":"09.5239","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":0},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"<p>Angaben zur Situation vor der Einführung des SIS am 14. August 2008 sind ohne detaillierte Abklärungen in den einzelnen Kantonen nicht möglich, da solche Statistiken nicht zentral geführt wurden. Seit Beginn der Schengenfahndung am 14. August 2008 kann Fedpol jedoch genaue Angaben zu den Treffern im SIS machen. Es können Vergleiche der SIS-Treffer seit dem 14. August 2008 bis zur Öffnung der Landesgrenzen, welche am 12. Dezember 2008 erfolgte, und bis zur definitiven Grenzöffnung, die per 29. März 2009 auch an den Flughäfen umgesetzt wurde, getätigt werden. Die Treffer liegen seit Beginn der SIS-Fahndung im August 2008 in der Schweiz im Schnitt bei rund 25 pro Tag, und die Anzahl ist bis heute ungebrochen hoch geblieben. Seit Beginn des Jahres 2009 hat Fedpol sogar eine leicht ansteigende Tendenz festgestellt. Die Treffer betreffend Einreisesperren sind sprunghaft angestiegen, da vor dem 14. August 2008 die schengenweiten Einreisesperren gemäss Artikel 96 für die Schweiz nicht galten und somit auch nicht sichtbar waren. Im nationalen Fahndungssystem Ripol waren lediglich die schweizerischen Einreisesperren verzeichnet. Seit der Schengenfahndung in der Schweiz wurden über 3000 Personen, welche mit einer schengenweiten Einreisesperre belegt waren, in unserem Land aufgegriffen. Ebenso konnten in den ersten Betriebsmonaten des SIS über 400 Personen, welche zur verdeckten Registrierung ausgeschrieben sind, kontrolliert werden. Diese beiden Arten von \"Treffern\" sind neu. Die Treffer der Personen, welche zur Verhaftung ausgeschrieben sind oder vermisst gemeldet wurden, oder von Sachen wie Fahrzeugen und Ausweisen sind nach Einschätzungen von Fedpol leicht höher als vor Nutzung der Schengenfahndung, da vor der Nutzung des SIS diese Fahndungskategorien über Interpol in der Schweiz im nationalen Fahndungssystem Ripol ausgeschrieben wurden. Mit der Schengenfahndung hat sich jedoch die Effizienz und die Geschwindigkeit der Fahndungsbearbeitung (Ausschreibung und Trefferbearbeitung) markant gesteigert, und mit dem Single Point of Contact, dem Sirene-Büro, können alle damit verbundenen Arbeiten professionell, schnell und einheitlich durchgeführt werden. Das SIS hat sich als grosser Mehrwert für die polizeiliche Fahndungsarbeit etabliert und ist bereits nach wenigen Monaten Betrieb nicht mehr wegzudenken.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"<p>- Wie hat sich die Anzahl der Festnahmen und der aufgedeckten Delikte seit dem Beitritt zum Schengen-Regime im Verhältnis zum vorherigen System mit Grenzkontrollen entwickelt?<\/p><p>- Konnten mehr Delikte aufgedeckt werden?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Erfolgsstatistik seit dem Schengen-Beitritt?"}],"title":"Erfolgsstatistik seit dem Schengen-Beitritt?"}