200953312023-07-28T09:26:59Z24;Schweizerische Nationalbank;GrossbankFra.14Fragestunde. Frage2650f1293John-Calame FrancineJohn-CalameFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2009-09-14T00:00:00Z484811L05K1104010104Grossbank1L05K1103010301Schweizerische Nationalbank12009-09-14T00:00:00Z0EFD7Finanzdepartementtrue2009-09-14T00:00:00229Erledigtde2650f1293John-Calame FrancineJohn-CalameFraktion GG6Grüne Fraktionauthor09.5331229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Zuständigkeiten: Das Massnahmenpaket für die UBS AG vom Oktober 2008 beinhaltete zwei aufeinander abgestimmte Massnahmen: Die erste Massnahme, die in der Kompetenz der Nationalbank lag, bestand in der Übertragung illiquider Aktiven der UBS an den Stabilisierungsfonds. Die zweite Massnahme bestand darin, die Eigenmittelbasis der UBS AG mit der Zeichnung einer Pflichtwandelanleihe in der Höhe von 6 Milliarden Franken durch den Bund zu stärken. Die Aufgabenteilung ist somit klar: Die Pflichtwandelanleihe lag in der Kompetenz des Bundes, und für den Stabilisierungsfonds trägt die Nationalbank die Verantwortung. Entsprechend informieren Bund und Nationalbank nur über die in ihrer Kompetenz liegende Massnahme.</p><p>Halbjahresabschluss: Am 14. August 2009 berichtete die Nationalbank in Form einer Medienmitteilung über das Halbjahresergebnis. Daraus ist zu entnehmen, dass sich das Darlehen, welches die Nationalbank dem Stabilisierungsfonds gewährt hat, per 30. Juni 2009 auf 23,5 Milliarden Dollar beläuft. Der kumulierte Verlust des Stabilisierungsfonds vom 1. Oktober 2008 bis zum 30. Juni 2009 beträgt 4,5 Milliarden Dollar und übersteigt den durch die UBS geleisteten Eigenkapitalbeitrag um 628 Millionen Dollar. Diese Differenz wird jedoch durch die zusätzliche Verlustabsicherung, d. h. das bedingte Kaufrecht auf 100 Millionen UBS-Aktien zum Nominalwert, vollständig gedeckt.</p>5Eingereichter Text<p>In seiner Medienmitteilung vom 20. August 2009 informiert das Eidgenössische Finanzdepartement zwar über den Verkauf der UBS-Aktien, es sagt jedoch nichts über die aktuelle Lage des Stab Funds, der von der SNB gegründet wurde, um die toxischen Papiere der UBS zu übernehmen.</p><p>Ich bitte den Bundesrat um Informationen über die Gesamtsumme der Zinsen, die bis heute gezahlt wurden (bei einem Satz von 2,5 Prozent über dem Libor), sowie über die Verluste, die bis heute anfallen. Christian Affolter von der Agefi schätzt diese gegenwärtig auf 4,5 Milliarden Franken.</p>1Titel des GeschäftesLage des von der SNB für die illiquiden Aktiven der UBS gegründeten Stab Funds