200954192023-07-28T12:10:14Z09;Entschädigung;Armeematerial;StaatskasseFra.14Fragestunde. Frage2311m151Miesch ChristianMieschFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2009-09-22T00:00:00Z484811L04K04020305Armeematerial1L05K0507020201Entschädigung1L04K11080209Staatskasse22009-09-22T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2009-09-22T00:00:00229Erledigtde2311m151Miesch ChristianMieschFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor09.5419229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Es trifft zu, dass Zahlungen, welche aufgrund von Materialverlusten in Schulen und Kursen der Armee durch Angehörige der Armee geleistet werden, beim VBS vereinnahmt und der allgemeinen Bundeskasse gutgeschrieben werden.</p><p>2. Für fehlendes Material und fehlende persönliche Ausrüstung sind bisher jährlich folgende Kosten angefallen: 2007: 1,67 Millionen Franken; 2008: 1,83 Millionen Franken; 2009: 1,43 Millionen Franken (Stand am 16. September 2009).</p><p>3. Der Bundesrat sieht keinen Handlungsbedarf. Ursprünglich wurden dem VBS die nötigen Mittel für den Kauf des Armeematerials zur Verfügung gestellt. Nach geltendem Finanzhaushaltrecht fliessen solche Einnahmen generell in die allgemeine Bundeskasse zurück, werden aber bei der mit dem Geschäft betrauten Dienststelle vereinnahmt. Aufgrund des geltenden Bruttoprinzips berechtigen solche Mehreinnahmen nicht zu Mehrausgaben, d. h., Zahlungen für Materialverluste können nicht dem Material gutgeschrieben werden.</p>5Eingereichter Text<p>1. Stimmt es, dass Zahlungen, welche aufgrund von Materialverlusten in Schulen und Kursen der Armee durch Angehörige der Armee geleistet werden, nicht dem VBS, sondern der allgemeinen Bundeskasse gutgeschrieben werden?</p><p>2. Wenn dem so ist: Wie viel Geld verliert die Armee dadurch jährlich?</p><p>3. Was gedenkt der Bundesrat dagegen zu tun?</p>1Titel des GeschäftesMaterialverluste der Armee