200954382023-07-27T19:29:27Z28;Behinderte/r;Kampf gegen die Diskriminierung;Konvention UNO;Ratifizierung eines AbkommensFra.14Fragestunde. Frage2573f823Bruderer Wyss PascaleBruderer WyssFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2009-09-22T00:00:00Z484811L04K01040201Behinderte/r1L06K100202020501Konvention UNO1L05K1002020108Ratifizierung eines Abkommens1L03K050204Kampf gegen die Diskriminierung12009-09-22T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2009-09-22T00:00:00229Erledigtde2573f823Bruderer Wyss PascaleBruderer WyssFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor09.5438229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>2006 forderte ich in einer Motion, die Schweiz möge die Uno-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifizieren. Der Bundesrat nannte in seiner Stellungnahme die Ratifizierung der Konvention "grundsätzlich als wünschenswert" und stellte einen Entscheid in Aussicht, "sobald er über genügend Informationen über die möglichen Konsequenzen für die Rechtsordnung von Bund und Kantonen verfügt".</p><p>Seither sind zweieinhalb Jahre vergangen.</p><p>Wo steht der Bundesrat in seiner Entscheidungsfindung?</p>1Titel des GeschäftesUno-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen