200954932023-07-27T19:54:34Z48;Investitionspolitik;Kostenrechnung;Verkehrsinfrastruktur;Schienenverkehr;Vernehmlassungsverfahren;Strassenverkehr;Verkehrsplanung;Frist;LuftverkehrFra.14Fragestunde. Frage2584m1135Amstutz AdrianAmstutzFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2009-11-30T00:00:00Z484812L05K0807020102Vernehmlassungsverfahren1L05K0503020802Frist1L03K180301Strassenverkehr2L03K180302Schienenverkehr2L04K18040104Luftverkehr2L04K18020202Verkehrsinfrastruktur2L05K0703020201Kostenrechnung2L04K11090106Investitionspolitik2L04K18020208Verkehrsplanung22009-11-30T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2009-11-30T00:00:00229Erledigtde2584m1135Amstutz AdrianAmstutzFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor09.5493229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Das breite Echo und das grosse Interesse, welches der vom UVEK zuhanden des Bundesrates erstellte Bericht zur Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz ausgelöst hat, ist erfreulich und zeigt, welche Bedeutung dem Thema in der Öffentlichkeit zugemessen wird. Dass im Falle dieses Strategieberichtes eine Anhörung durchgeführt wird, entspricht geltendem Recht und gängiger Praxis. Es wurde jedoch von verschiedener Seite der Wunsch nach einer Ausdehnung der Frist für die Stellungnahme geäussert. Diesen Begehren kann Rechnung getragen werden, indem die Anhörung bis Mitte Februar 2010 verlängert wird.</p>5Eingereichter Text<p>- Warum führt das UVEK zum "Bericht zur Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz" lediglich eine zweimonatige Anhörung durch, obwohl in diesem Bericht zentrale strategische Fragen für die Infrastrukturentwicklung diskutiert werden?</p><p>- Wird damit dem in der Verfassung garantierten Vernehmlassungsverfahren Rechnung getragen?</p>1Titel des GeschäftesBericht zur Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze. Anhörung