200956052023-07-28T09:13:27Z09;08;internationale Politik (allgemein);SicherheitspolitikFra.14Fragestunde. Frage2583f1131Allemann EviAllemannFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2009-12-07T00:00:00Z484812L01K04Sicherheitspolitik1L01K10internationale Politik (allgemein)22009-12-07T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2009-12-07T00:00:00229Erledigtde2583f1131Allemann EviAllemannFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor09.5605229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Aussenpolitik ist, zusätzlich zu ihrer Eigenschaft als eigener Politikbereich, traditionell auch ein Mittel der Sicherheitspolitik. Der sicherheitspolitische Bericht entsteht in mehreren Schritten. Am 17. Juni 2009 beauftragte der Bundesrat das VBS, in Zusammenarbeit mit der Militär- und Zivilschutzdirektorenkonferenz und der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren einen Entwurf für den sicherheitspolitischen Bericht zu erarbeiten. Der so entstandene Entwurf wurde dem Bundesrat im Oktober 2009 vorgelegt. Am 21. Oktober 2009 beschloss der Bundesrat, dass der Entwurf unter Einbezug aller betroffenen Departemente überarbeitet und dem Bundesrat im Frühjahr 2010 vorgelegt werden soll. Insbesondere drei Themen sollen dabei vertiefter behandelt werden: die Eckwerte für die künftige Stossrichtung und die grundsätzliche Ausgestaltung des Sicherheitsverbundes Schweiz, das Auslandengagement der Armee und die Weiterentwicklung der Armee. Das EDA wird sich an der laufenden Überarbeitung beteiligen, um sicherzustellen, dass die aussenpolitische Sicht ausreichend eingebracht wird.</p>5Eingereichter Text<p>Mit der Verdichtung der grenzüberschreitenden Beziehungen und der Beschleunigung des Wandels hängt die Sicherheit der Schweiz immer stärker von Entwicklungen fern unseres Landes ab. Die EU behandelt die gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik deshalb in einer einzigen Behörde.</p><p>Wie gewährleistet der Bundesrat, dass die aussenpolitische Sicht im neuen sicherheitspolitischen Bericht angemessen einfliesst?</p>1Titel des GeschäftesGewährleistung der aussenpolitischen Sicht auf die Sicherheitspolitik