200956272023-07-27T21:22:02Z48;Auto;Fahrzeugausrüstung;Kind;Sicherheit im Strassenverkehr;Aufhebung einer BestimmungFra.14Fragestunde. Frage2529m506Scherer MarcelSchererFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2009-12-07T00:00:00Z484812L05K1803010101Auto1L05K1802020301Sicherheit im Strassenverkehr1L04K18010401Fahrzeugausrüstung1L05K0107010205Kind1L06K050301010201Aufhebung einer Bestimmung22009-12-07T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2009-12-07T00:00:00229Erledigtde2529m506Scherer MarcelSchererFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor09.5627229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Sicherheit hat im Strassenverkehr oberste Priorität. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass der im Einzelfall anfallende Mehraufwand durch den Sicherheitsgewinn mehr als aufgewogen wird. Verschiedene Tests mit simulierten Kollisionen haben deutlich gezeigt, dass die Unfallverletzungswahrscheinlichkeit und -schwere für Kinder, die kleiner als 150 Zentimeter sind, bei Verwendung von Kinderrückhaltevorrichtungen wesentlich geringer sind, als wenn sie lediglich mit den Sicherheitsgurten gesichert werden. Bestehende Gurtsysteme in Personenwagen sind mit ihrer Verankerung auf Personen mit einer Körpergrösse von mindestens 150 Zentimeter ausgerichtet und können bei kleineren Personen schwere Bauch- und Halsverletzungen verursachen. Aus diesem Grund hat der Bundesrat beschlossen, die Vorschriften anzupassen und die in der europäischen Richtlinie vorgesehene Regelung zu übernehmen. In unseren Nachbarländern gilt die Richtlinie bereits. Allerdings gibt es in der Umsetzung Unterschiede. Die Pflicht, Kinder mit einer speziellen Kinderrückhaltevorrichtung zu sichern, ist nicht neu. Geändert hat sich aber, dass diese Pflicht auf Kinder bis 12 Jahre bzw. bis 150 Zentimeter Grösse ausgedehnt wurde. Das Rückgängigmachen der Verordnungsänderung würde den Erkenntnissen widersprechen, welche aus den erwähnten Tests gewonnen wurden. Der Bundesrat sieht sich daher nicht zu einem derartigen Schritt veranlasst.</p>5Eingereichter Text<p>Gemäss Beschluss des Bundesrates müssen ab dem 1. April 2010 Kinder, wenn sie kleiner als 150 Zentimeter und unter 12 Jahren sind, neu mit einem Kindersitz bzw. einer Vorrichtung gesichert sein. Dies bedeutet zusätzliche Kosten, aber auch Mehrfahrten infolge der verkleinerten Sitzzahl, insbesondere bei Schulbussen oder Taxis.</p><p>- Wie beurteilt der Bundesrat die Verordnungsänderung unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit und des Umweltschutzes?</p><p>- Wäre er allenfalls bereit, die Verordnung wieder rückgängig zu machen?</p>1Titel des GeschäftesNeue Verordnungen betreffend Verkehrssicherheit