201004032024-04-10T12:52:59Z34;Presseförderung;Meinungsbildung;Evaluation;Posttarif;FinanzhilfePa. Iv.4Parlamentarische InitiativeSPK-NR11Staatspolitische Kommission NRSPK-NSPK11NR1NationalratN1authorNR1NationalratN2010-02-15T00:00:00Z484813L06K120205010503Presseförderung1L04K11020302Finanzhilfe1L04K08020302Evaluation1L06K120204010401Posttarif2L05K0802030701Meinungsbildung23NormalSPK-NR11Staatspolitische Kommission NRSPK-NSPK11NR1NationalratN12010-02-04T00:00:00ZBeschluss, einen Erlassentwurf auszuarbeiten483NormalSPK-SR24Staatspolitische Kommission SRSPK-SSPK24SR2StänderatS12010-03-22T00:00:00ZZustimmung35AdmSPK-NR11Staatspolitische Kommission NRSPK-NSPK11NR1NationalratN12015-02-13T00:00:00ZZurückgezogen170SPK-SR24Staatspolitische Kommission SRSPK-SSPK24SR2StänderatS12010-02-15T00:00:00ZSPK-NR11Staatspolitische Kommission NRSPK-NSPK11NR1NationalratN12010-02-15T00:00:00Z2010-02-15T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-03-22T00:00:001Folge gegeben2015-02-13T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1SPK-NR11Staatspolitische Kommission NRSPK-NSPK11NR1NationalratN1author25210.403229Erledigt006Begründung<p>Die Schweiz kennt zurzeit ein System der indirekten Presseförderung von kleinauflagigen Titeln durch die Verbilligung der Posttaxen. Wahrscheinlich wird dieses System auch nach der Totalrevision des Postgesetzes so weitergeführt werden. Die SPK-N begrüsst diese Weiterführung, sind doch die Kleinverleger auf diese Unterstützung angewiesen. Diese Weiterführung ist insbesondere auch deshalb sinnvoll, weil alternative Modelle einer Presseförderung wahrscheinlich eine Verfassungsgrundlage brauchen und deren Erarbeitung deshalb Zeit beansprucht. </p><p>Die SPK-N hat aber auch zur Kenntnis genommen, dass das System der Posttaxenverbilligung immer wieder als ineffizient kritisiert wird. Die Suche nach besseren Lösungen scheint ihr deshalb notwendig. Mit dem Postulat SPK-N 09.3980, "Presseförderung: Alternative Modelle zur Posttaxenverbilligung", soll der Bundesrat beauftragt werden, eine Evaluation des geltenden Systems vorzunehmen und Alternativen aufzuzeigen. Auf der Grundlage dieses Berichtes soll nach einem neuen, effizienteren System der Presseförderung gesucht werden.</p>5Eingereichter Text<p>Es sollen ein effizientes, wirksames und nachhaltiges Modell für die Unterstützung der Presse erarbeitet und dafür die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden. Ziel ist die Erhaltung und Förderung einer inhaltlich vielfältigen und mehrstimmigen Qualitätspresse in der Schweiz. Dabei sind verschiedene alternative Modelle zum heutigen System der Verbilligung der Posttaxen für abonnierte Zeitungen und Zeitschriften zu prüfen.</p>1Titel des GeschäftesNeues Modell der Presseförderung