201010132025-06-24T21:04:55Z09;Sicherheit;Offizier;Manöver;Griechenland;VerteidigungspolitikA18Anfrage2333m241Zisyadis JosefZisyadisFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2010-03-15T00:00:00Z484813L03K040201Verteidigungspolitik1L04K03010502Griechenland1L04K08020225Sicherheit1L05K0402030301Offizier1L05K0402030702Manöver12010-05-12T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2010-03-15T00:00:009Eingereicht2010-05-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12333m241Zisyadis JosefZisyadisFraktion GG6Grüne Fraktionauthor10.1013229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat wird seine Beurteilung der Bedrohungslage im sicherheitspolitischen Bericht darlegen. Der Bericht enthält ferner Leitlinien zur Weiterentwicklung der Armee, die in einem Armeebericht konkretisiert werden sollen. Beide Berichte werden den eidgenössischen Räten bis im September 2010 überwiesen.</p><p>Der Bundesrat hält es für nicht opportun, Äusserungen von VBS-Vertretern zu kommentieren, die im Zusammenhang mit der Erarbeitung dieser Berichte stehen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>André Blattmann, Chef der Armee, scheint des Öftern unangemessene Äusserungen von sich zu geben, ohne sich der Folgen für die Politik und die internationalen Beziehungen unseres Landes bewusst zu sein.</p><p>Mit seinen jüngsten Äusserungen über Risikoländer in Europa und namentlich über Griechenland, aus dem bald eine Flüchtlingswelle bisher ungesehenen Ausmasses heranrollen könnte, gibt er Anlass zu einer ersten einfachen Frage: Bestätigt der Bundesrat diese scharfsinnige geopolitische Analyse?</p><p>Falls nein, kann der Bundesrat einen Mann an der Spitze der Armee halten, der die politischen Folgen seiner Äusserungen nicht abzuschätzen vermag?</p>1Titel des GeschäftesFlüchtlingswelle aus Griechenland und Geheimkarte der Schweizer Armee