201010612025-06-25T01:40:21Z04;34;angewandte Informatik;Meinungsbildung;Informationssystem;politische Mitbestimmung;Kommunikationsmittel;neue Technologie;Kommunikationssystem;Abstimmungserläuterungen;Informationsverbreitung;InternetA18Anfrage2296m97Gross AndreasGross AndreasFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2010-06-16T00:00:00Z484814L04K12010106Informationssystem1L03K120202Kommunikationssystem1L05K0802030701Meinungsbildung1L06K080102010201Abstimmungserläuterungen1L04K08020329politische Mitbestimmung1L05K1202020105Internet2L05K0706010508neue Technologie2L04K12030101angewandte Informatik2L04K12010202Informationsverbreitung2L03K120205Kommunikationsmittel22010-08-25T00:00:00Z0BK10Bundeskanzleitrue2010-06-16T00:00:009Eingereicht2010-08-25T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12296m97Gross AndreasGross AndreasFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor10.1061229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat ist sich der Bedeutung der neuen elektronischen Kommunikationsmittel für die Meinungsbildung vor Abstimmungen bewusst. Die offiziellen Abstimmungserläuterungen sind elektronisch verfügbar. Bundesverwaltung und Parlament ergänzen diese im Web mit einer ausführlichen Dokumentation der politischen Beratungen, damit sich die Stimmberechtigten auch auf elektronischem Weg über Sachvorlagen informieren und sich eine Meinung bilden können.</p><p>Die Hauptrolle bei der Unterstützung der demokratischen Meinungsbildung misst der Bundesrat nach wie vor den klassischen Medien Presse, Radio und Fernsehen zu. Deren Informationsdienstleistungen werden jedoch vermehrt durch Angebote ergänzt, die spezifische Eigenschaften des Mediums Web nutzen. Trotz der grossen Verbreitung des Internets in der Schweiz bleibt aber zu beachten, dass viele, vor allem ältere Stimmbürgerinnen und Stimmbürger keinen Zugang zum Internet haben oder dieses nicht nutzen. </p><p>Der Bundesrat hat die Bundeskanzlei im Rahmen der Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz beauftragt, einen Bericht über E-Demokratie und E-Partizipation zu erarbeiten. Darin werden auch ergänzende, webbasierte Angebote beleuchtet werden. Der Bericht wird vor Ende 2010 veröffentlicht.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Die neuen elektronischen Kommunikationsmittel wurden schon vor einiger Zeit als "individuelle Massenkommunikationsmittel" bezeichnet. Sie bergen grosse Möglichkeiten, um - als Ergänzung zum "Abstimmungsbüchlein" - Verfahren einzurichten, welche vor Volksabstimmungen zur besseren Qualifizierung der Meinungsbildung der Stimmberechtigten beitragen; ein Manko, das bei Nachbefragungen derjenigen, die gestimmt haben, immer wieder festgestellt worden ist.</p><p>Ich frage deshalb den Bundesrat, ob er bereit wäre, einen kleinen Bericht ausarbeiten zu lassen, welcher diese Möglichkeiten aufzeigt und dem Gesetzgeber dabei behilflich sein könnte, die ihm zielführend erscheinenden Neuerungen zu evaluieren und einzurichten.</p>1Titel des GeschäftesNutzung der neuen Medien für qualifiziertere Meinungsbildung vor Volksabstimmungen