201030432023-07-28T11:23:12Z48;Hochgeschwindigkeitsverkehr;Deutschland;Fahrplan;Schienenverkehr;Vollzug von Beschlüssen;Zürich (Kanton);SchienennetzIp.8Interpellation2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-JürgFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2010-03-03T00:00:00Z484813L04K18030207Schienennetz1L04K18010209Hochgeschwindigkeitsverkehr1L03K180302Schienenverkehr1L04K18010207Fahrplan1L03K080703Vollzug von Beschlüssen1L04K03010105Deutschland2L05K0301010123Zürich (Kanton)22DiskussionNR1NationalratN2010-06-18T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2012-03-16T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322010-05-12T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2010-03-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-03-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2647m1267Stöckli HansStöcklicosign2421f358Stump DorisStumpcosign2726f3923Marra AdaMarracosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2714m3911Voruz EricVoruzcosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-Acklincosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-JürgFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor10.3043229Erledigt006Begründung<p>In der deutsch-schweizerischen Vereinbarung über die Neat-Zufahrtstrecken von 1996 wird zwischen den beiden Metropolitanräumen Zürich und Stuttgart eine Fahrzeit der Bahn von zweieinviertel Stunden angestrebt. Im HGV-Gesetz sind Fahrzeitverkürzungen auf dieser Strecke explizit verankert worden. Seit der Unterzeichnung dieser Vereinbarung und der Inkraftsetzung des Gesetzes hat sich die Fahrzeit allerdings nicht verkürzt, sondern verlängert und beträgt bald mehr als drei Stunden! Zudem ist der Fahrbetrieb gekennzeichnet durch eine Reihe von chronischen Mängeln: ständige Verspätungen bis zu einer halben Stunde, Anschlussbrüche in Zürich und Stuttgart, technische Probleme bei den Fahrzeugen, Ausserkraftsetzung der Neigetechnik, Notfahrpläne, ungenügendes Reservationssystem. Als Folge davon sinken die Passagierzahlen und verschlechtert sich die Wirtschaftlichkeit. Was die beteiligten Bahnbetriebe auf dieser internationalen Strecke seit Jahren anbieten, ist das Gegenteil einer attraktiven Fernverkehrsverbindung. Am 21. März 2010 werden SBB-Züge diejenigen der Deutschen Bahn ersetzen. Das geschieht allerdings mit Zugskompositionen, die an der Landesgrenze einen Lokwechsel nötig machen, was die Fahrzeit noch einmal verlängert. Die Bevölkerung hat genug von diesen gesetzeswidrigen Zuständen und erwartet von den Behörden ein entschlossenes Einschreiten.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Der Bundesrat ist mit dem Interpellanten der Meinung, dass sich die Bahnverbindung Zürich-Stuttgart bisher nicht wunschgemäss entwickelt hat. Zurzeit sind noch nicht alle Vorgaben gemäss Vereinbarung mit Deutschland und dem HGV-Anschluss-Gesetz vom 18. März 2005 (HGVAnG; SR 742.140.3) umgesetzt. Die vereinbarte Zielfahrzeit von zweieinviertel Stunden kann somit noch nicht erreicht werden, insbesondere auch, weil momentan keine Neigetechnik eingesetzt werden kann und Streckenausbauten fehlen.</p><p>Bezüglich der Erfüllung der Ziele von Artikel 1 HGVAnG stellt der Bundesrat jedoch fest, dass aufseiten der Schweiz innerhalb der zeitlichen Vorgaben realisiert wird, was mit dem bewilligten Kredit möglich ist. </p><p>Vom 21. März 2010 an ersetzen Intercity-Züge der Schweizer SBB die modernen ICE-T der Deutschen Bahn. Die Deutsche Bahn konnte ihre Neigetechnik nicht mehr nutzen, da das Eisenbahnbundesamt nach diversen Vorfällen eine überarbeitete Achstechnik fordert. Die beteiligten Transportunternehmungen haben deshalb beschlossen, auf den Einsatz von ICE-T zu verzichten, weshalb vorübergehend konventionelle IC der SBB eingesetzt werden sollen.</p><p>Aufgrund der aktuellen Finanzlage werden zudem alle Investitionsprojekte der Deutschen Bahn hinterfragt und neu priorisiert. Dies könnte zu weiteren Verzögerungen führen.</p><p>Die Bedeutung der Strecke ist für den Raum Zürich als Zugang zum HGV-Anschluss in Stuttgart gross, und der Strecke wird entsprechend Aufmerksamkeit geschenkt.</p><p>2. Die Eisenbahnunternehmen können gemäss ihrer unternehmerischen Freiheit im internationalen Fernverkehr den Einsatz des Rollmaterials in Eigenverantwortung bestimmen. Sollten die internationalen Abmachungen längerfristig nicht umgesetzt werden, wird die Eidgenossenschaft das weitere Vorgehen neu beurteilen.</p><p>3. Im Lenkungsausschuss Deutschland-Schweiz zur Umsetzung der Vereinbarung von 1996 wird regelmässig über die Entwicklung auf den Neat-Zubringerachsen informiert. Die Schweizer Delegation macht jeweils auch auf die Bedeutung der Gäubahn für unser Land aufmerksam. Vertreter des Bundesamtes für Verkehr beteiligen sich an Sitzungen von Verbänden und der Wirtschaft, um die Wichtigkeit des Ausbaus der Gäubahn zu unterstreichen und diesen politisch zu unterstützen. Da bisher stets von einem Fortschritt in der Entwicklung der Ausbauvorhaben auf der Gäubahn berichtet wurde, sah sich der Bundesrat bisher nicht zu einer Intervention veranlasst.</p><p>Das grosse Interesse der Schweiz an einer schnellen Verbindung zwischen Zürich und Stuttgart wird auch durch die HGV-Investitionen zwischen Zürich und Schaffhausen belegt.</p><p>4. Für die Ausbauten der internationalen Strecke Zürich-Stuttgart gilt das Territorialitätsprinzip: Die Schweiz kann keinen direkten Einfluss auf die Investitionstätigkeit in Deutschland nehmen. </p><p>Ende Mai 2010 findet die nächste Aussprache im bilateralen Lenkungsausschuss Deutschland-Schweiz statt. Hier wird Gelegenheit sein, auf Herausforderungen der gegenwärtigen Verbindung nach Stuttgart hinzuweisen und gleichzeitig eine beförderliche Behandlung der Ausbauten dieser internationalen Linie zu fordern.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich bitte den Bundesrat um Antworten auf folgende Fragen:</p><p>1. Ist er nicht auch der Meinung, dass die Entwicklung auf der Bahnverbindung Zürich-Stuttgart das Gegenteil von dem ist, was er 1996 mit Deutschland bezüglich Neat-Zulauf vereinbart hat und was in Artikel 1 des Gesetzes zum Anschluss der Schweiz an das europäische Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnnetz verbindlich angestrebt wird?</p><p>2. Wieso lässt er zu, dass die beteiligten Bahnen derart gegen eine zwischenstaatliche Vereinbarung verstossen?</p><p>3. Was hat er in den letzten zwei Jahren unternommen, um der in jeder Beziehung negativen Entwicklung Einhalt zu gebieten?</p><p>4. Was gedenkt er zu tun, damit die Missstände unverzüglich beseitigt werden und ein Bahnbetrieb angeboten wird, der den Standards des internationalen Fernverkehrs entspricht und dem HGV-Gesetz Nachachtung verschafft?</p>1Titel des GeschäftesBahnlinie Zürich-Stuttgart