201033392023-07-28T03:07:38Z09;Militärflugzeug;VerteidigungsausgabenMo.5MotionSiK-NR8Sicherheitspolitische Kommission NRSiK-NSiK8NR1NationalratN1authorNR1NationalratN2010-03-23T00:00:00Z484814L04K04020404Militärflugzeug1L04K04020109Verteidigungsausgaben13NormalNR1NationalratN2010-09-15T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2010-12-15T00:00:00ZAblehnung22+2010-05-12T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0SiK-SR21Sicherheitspolitische Kommission SRSiK-SSiK21SR2StänderatS12010-03-23T00:00:00ZSiK-NR8Sicherheitspolitische Kommission NRSiK-NSiK8NR1NationalratN12010-03-23T00:00:00ZVBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2010-03-23T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-09-15T00:00:0011Motion an 2. Rat2010-12-15T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1SiK-NR8Sicherheitspolitische Kommission NRSiK-NSiK8NR1NationalratN1author10.3339229Erledigt0true06Begründung<p>Der Bundesrat hat immer wieder betont, dass er den Tiger-Teilersatz nach dem sicherheitspolitischen Bericht fällen möchte. Bundesrat Ueli Maurer erwähnte, dass er einen Tiger-Teilersatz als notwendig erachte, aber nicht zum jetzigen Zeitpunkt. In der Zwischenzeit ist in der Bevölkerung und in der Politik eine grosse Verunsicherung entstanden, ob und wie es weitergeht.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat beabsichtigt, den sicherheitspolitischen Bericht im Juni zu verabschieden und im Herbst dem Parlament zu unterbreiten. Er will ebenfalls im Juni eine weitere Aussprache über das Projekt Tiger-Teilersatz führen. Der Entscheid zum Projekt Tiger-Teilersatz wird entweder im Juni - gestützt auf diese Aussprache - getroffen werden oder zusammen mit der Verabschiedung des Armeeberichtes an die Räte im Spätsommer 2010. Dieser Zeitplan ist öffentlich kommuniziert worden.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, den Entscheid Tiger-Teilersatz zusammen mit dem sicherheitspolitischen Bericht zu fällen und das weitere Vorgehen öffentlich zu kommunizieren.</p>1Titel des GeschäftesTiger-Teilersatz. Weiteres Vorgehen