Der Cyberspace hat die sicherheitspolitische Diskussion um eine Dimension bereichert. In anderen Ländern wird diese Gefahr sehr ernst genommen. So geht der Direktor des CIA davon aus, \"das nächste Pearl Harbor\" sei vermutlich ein Cyberangriff auf unser Stromnetz. Entsprechend bauen die USA bis im Oktober 2010 ein Cyberkommando von 20 000 Mitarbeitern auf. <\/p>
In der Schweiz haben die Bemühungen, das gesamtheitliche Abwehrdispositiv im Cyberspace der Dynamik der Entwicklung entsprechend weiterzuentwickeln, in den letzten Jahren wenig gefruchtet.<\/p>
Der Bundesrat hat erklärt, dass sich in zwei Departementen, mit einjähriger Verspätung, etwas bewegen könnte.<\/p>
Die Attacke auf das EDA sollte eigentlich Grund genug sein, die Lage als ernst zu beurteilen. Es besteht von daher dringend Handlungsbedarf zum Schutz unseres Landes und des Wirtschaftsstandortes Schweiz. Agieren ist besser als reagieren.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
In der Bundesverwaltung befassen sich mehrere Stellen mit der Bekämpfung von Cyberangriffen.<\/p>
- Im EFD: die Melde- und Analysestelle Informationssicherung (Melani) beim ISB; das Government CERT (GovCERT.ch) von Melani beim ISB; das Computer Security Incident Response Team (CSIRT) des BIT (operativer Schutz der zentralen Infrastrukturen der Bundesverwaltung).<\/p>
- Im VBS: das Operation Information Center (OIC) von Melani im NDB; das MilCERT bei der FUB; das Zentrum für elektronische Operationen (ZEO) bei der FUB.<\/p>
Eine Anlaufstelle, welche für die Planung der Ressourcen zuständig ist, braucht es nicht. Die obenerwähnten Stellen haben für ihren ausgewiesenen Bedarf in ihrem Departement entsprechende personelle Ressourcen beantragt. Die interne Kompensation gestaltet sich angesichts des Spardruckes und insbesondere aufgrund der Personalsparvorgabe des Parlaments (minus 1 Prozent) sehr schwierig.<\/p>
Jedoch wären eine gewisse Koordination sowie Begriffs- und Zuständigkeitsklärung angezeigt. Im Rahmen der Massnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen laufen entsprechende Anstrengungen bei der Umsetzung der im letzten Jahr vom Bundesrat verabschiedeten Grundstrategie.<\/p>
Innerhalb des EFD konnte für den eruierten Bedarf bei der Melde- und Analysestelle Informationssicherung (Melani) noch keine Kompensationsmöglichkeit gefunden werden. Es ist geplant, für den zusätzlichen Stellenbedarf dem Bundesrat zu gegebener Zeit einen entsprechenden Antrag zu unterbreiten.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, eine Anlaufstelle zu schaffen, die departementsübergreifend für die Planung der Ressourcen zuständig ist, die zur Sicherung des Landes und der schweizerischen Wirtschaft beiträgt und uns vor Übergriffen via Cyberspace schützt.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Schutz vor Cyberangriffen"}],"title":"Schutz vor Cyberangriffen"}