201035432023-07-28T09:09:20Z52;Umweltpolitik (speziell);biologische Vielfalt;FinanzierungIp.8Interpellation2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens GoumazFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2010-06-18T00:00:00Z484814L04K06030306biologische Vielfalt1L03K060103Umweltpolitik (speziell)1L03K110902Finanzierung13NormalNR1NationalratN2010-10-01T00:00:00ZErledigt302010-09-01T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2010-06-18T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-10-01T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12732f3999Prelicz-Huber KatharinaPrelicz-Hubercosign2733f4001Weber-Gobet Marie-ThérèseWeber-Gobetcosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2692m3889Hodgers AntonioHodgerscosign2685m3882Girod BastienGirodcosign2727m3924van Singer Christianvan Singercosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2654m1318Schelbert LouisSchelbertcosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2611m1158Lang JosefLangcosign2716f3913Wyss BrigitWyss Brigitcosign2696f3893Lachenmeier-Thüring AnitaLachenmeiercosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens GoumazFraktion GG6Grüne Fraktionauthor10.3543229Erledigt006Begründung<p>Derzeit wird eine Schweizer Biodiversitätsstrategie ausgearbeitet. Diese wird unabhängig von den darin vorgeschlagenen Zielen und Massnahmen Kosten verursachen. Damit die Strategie umsetzbar und glaubwürdig ist, muss für sie ein ausreichendes Budget zur Verfügung stehen. Die vom Bundesrat in seinem Konsolidierungsprogramm 2010-2013 angekündigten drastischen Budgetkürzungen lassen jedoch gewisse Zweifel aufkommen, ob ein solches tatsächlich eingeplant ist. Einige der Kürzungen betreffen überraschender- und unpassenderweise Programme zur Förderung der Biodiversität, so zum Beispiel im Bereich der Bewahrung der landwirtschaftlichen Vielfalt (Pro Specie Rara). Deshalb ist es wichtig, von Anfang an eine ausreichende und nachhaltige Finanzierung der Biodiversitätsstrategie zu gewährleisten. Damit dies möglich ist, müssen Wege gefunden werden, die derzeitige Situation zu ändern, in der die Erträge der Biodiversität allen ohne Gegenleistung offenstehen und die Kosten für Eingriffe auf die öffentliche Hand oder künftige Generationen abgewälzt und nicht von den Verursachern getragen werden. Eine Studie von Ecoplan mit dem Titel "Der Natur mehr Wert geben. Reformideen für marktwirtschaftliche Massnahmen zur Förderung der Biodiversität" schlägt in diesem Zusammenhang einige neue Wege zur Finanzierung des Erhalts der Biodiversität vor: Verwendung eines festen Teils verschiedener Steuern und Abgaben für die Erhaltung der Biodiversität, Einführung einer Biodiversitätsabgabe für bestimmte umweltschädliche Tätigkeiten, Gründung eines Schweizer Biodiversitätsfonds nach Vorbild des Fonds Landschaft Schweiz.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Im September 2008 hat das Parlament die Ausarbeitung einer Strategie zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität in das Legislaturprogramm 2007-2011 aufgenommen. Die Ausarbeitung der Biodiversitätsstrategie Schweiz begann im Januar 2009 federführend im UVEK.</p><p>Am 1. Juli 2009 fand diesbezüglich eine erste Aussprache im Bundesrat statt. Die Eckpfeiler für die weitere Erarbeitung wurden beschlossen. Das UVEK wurde beauftragt, die Biodiversitätsstrategie im Sinne dieser Eckpfeiler zu erarbeiten und dem Bundesrat bis Mitte 2010 vorzulegen. Die Arbeiten befinden sich zurzeit in der Phase der verwaltungsinternen Konsolidierung, der Bundesrat wird voraussichtlich im Laufe des Jahres 2011 zur Biodiversitätsstrategie Beschluss fassen.</p><p>2. Die finanziellen Folgen der vorgeschlagenen Massnahmen werden im Rahmen der Biodiversitätsstrategie Schweiz ebenfalls aufgezeigt.</p><p>3. Der Bundesrat wird die aufgrund der allenfalls zu beschliessenden Massnahmen entstehenden finanziellen Folgen in seiner Budget- und Finanzplanung berücksichtigen und entsprechende Finanzierungsmöglichkeiten prüfen.</p><p>4. Neue Finanzierungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Biodiversitätsstrategie Schweiz geprüft. Dies erfolgt unter anderem auch unter Berücksichtigung der laufenden Arbeiten auf internationaler Ebene.</p><p>5. Mit dem Beschluss vom 1. Juli 2009 beauftragte der Bundesrat das UVEK, Ökosystemleistungen volkswirtschaftlich zu fördern und verstärkt zu berücksichtigen. In diesem Rahmen signalisierte der Bundesrat die Bereitschaft, innovative Finanzierungsmechanismen zu evaluieren.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>1. Wie weit ist die Ausarbeitung der zukünftigen Biodiversitätsstrategie vorangeschritten, und wann wird diese dem Parlament vorgelegt?</p><p>2. Beinhaltet die Strategie auch eine Kostenanalyse der vorgeschlagenen Massnahmen?</p><p>3. Berücksichtigt der Bundesrat diese Kosten in seiner Finanzplanung?</p><p>4. Schliessen die Arbeiten an der Strategie auch Überlegungen zu einer ausreichenden und nachhaltigen Finanzierung ein?</p><p>5. Ist der Bundesrat bereit, innovative Finanzierungsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen?</p>1Titel des GeschäftesAusreichende und nachhaltige Finanzierung der Biodiversitätsstrategie