201035732023-07-27T21:51:26Z09;Finanzplanung;Ländervergleich;Verteidigungsausgaben;StatistikIp.8Interpellation2523m500Pfister TheophilPfister TheophilFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2010-06-18T00:00:00Z484814L04K04020109Verteidigungsausgaben1L03K020218Statistik1L04K02022201Ländervergleich1L04K11080104Finanzplanung13NormalNR1NationalratN2010-10-01T00:00:00ZErledigt302010-09-01T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2010-06-18T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-10-01T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12383m319Fehr HansFehr Hanscosign2670m3867Aebi AndreasAebi Andreascosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2651m1294Füglistaller LieniFüglistallercosign2595m1127Freysinger OskarFreysingercosign2621m1108Parmelin GuyParmelincosign2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. Alexandercosign2699m3896Malama PeterMalamacosign2644m1233Rutschmann HansRutschmanncosign2739m4024Gobbi NormanGobbicosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger Sylviacosign2695m3892Killer HansKiller Hanscosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2626m1115Reymond AndréReymondcosign2372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2712m3909von Rotz Christophvon Rotzcosign2503m479Kaufmann HansKaufmanncosign2688m3885Grin Jean-PierreGrincosign2477m453Bugnon AndréBugnoncosign2705f3902Rickli NatalieRickli Nataliecosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2572m820Schibli ErnstSchiblicosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2270m15Binder MaxBindercosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2701m3898Nidegger YvesNideggercosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2511m489Loepfe ArthurLoepfecosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2627m1119Rime Jean-FrançoisRimecosign2536m514Stahl JürgStahlcosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2385m321Föhn PeterFöhncosign2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-Pierrecosign2737m4014Brönnimann AndreasBrönnimanncosign2502m478Joder RudolfJodercosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2740m4025Büchel Roland RinoBüchel Rolandcosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2618m1111Müri FelixMüricosign2631m1159Schwander PirminSchwandercosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2415m352Schlüer UlrichSchlüercosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2523m500Pfister TheophilPfister TheophilFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor10.3573229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:</p><p>Unter "Verteidigungsausgaben" im Sinne des Interpellanten versteht der Bundesrat die Ausgaben für die (militärische und zivile) Landesverteidigung, da sonst ein Vergleich mit anderen Ländern nicht möglich wäre. Darunter fallen nicht nur Ausgaben des VBS, insbesondere der Verteidigung, der Armasuisse und des Bevölkerungsschutzes, sondern auch Ausgaben anderer Departemente (v. a. des EDA für Uno-Beiträge).</p><p>Nachfolgende Tabelle gibt über die Punkte a) und b) Auskunft.</p><p>Ausgaben für militärische und zivile Landesverteidigung in Prozent des BIP:</p><p>Tabelle</p><p>Diese Daten basieren für die Schweiz auf der Staatsrechnung (für die Landesverteidigung) und auf den Angaben des Staatssekretariates für Wirtschaft (Seco; für das Bruttoinlandprodukt). Für die anderen Staaten wurden die Daten einer Publikation des International Institute for Strategic Studies, London sowie den Internetseiten der entsprechenden Regierungen und Ministerien bzw. der Nato entnommen.</p><p>Der Vergleich der Ausgaben für die Landesverteidigung in Prozent des BIP hat allerdings nur beschränkte Aussagekraft. Das Verteidigungsbudget eines Landes, das Nuklearwaffen oder eine Marine unterhält, einem Verteidigungsbündnis angehört oder friedenserzwingende Operationen durchführen will, kann nur beschränkt mit dem Verteidigungsbudget des neutralen Kleinstaates Schweiz verglichen werden.</p><p>Zu Punkt c) äussert sich der Bundesrat wie folgt:</p><p>Zurzeit wird der Entwicklungsschritt 2008-11 (ES 2008-11) umgesetzt. Die Umsetzung wird bis am 1. Januar 2011 abgeschlossen sein. Danach soll eine Konsolidierungsphase, die bis etwa 2014 dauern wird, folgen. Der ES 2008-11 hatte zwei Hauptanliegen: Zum einen galt es, das Schwergewicht der Mittel auf die Unterstützung der zivilen Behörden und damit auf die wahrscheinlichen Einsätze auszurichten. Zum anderen sollte für den wenig wahrscheinlichen, aber nicht auszuschliessenden Verteidigungsfall die Fähigkeit für das Gefecht der verbundenen Waffen auf hohem Niveau sichergestellt werden. Insbesondere bei Letzterem erfolgten Abstriche; dies ergab sich aufgrund der steigenden Betriebskosten und weil es nicht gelang, die Anzahl der geleisteten Diensttage zu senken, wie dies die Armeereform XXI vorgesehen hatte. Der Bundesrat wird im Armeebericht den Zusammenhang zwischen Leistungsprofil und Kosten aufzeigen und darlegen, wie die Armee im Einklang mit den Armeeaufgaben und dem sicherheitspolitischen Bericht weiterentwickelt werden soll.</p><p>Gemäss Staatsrechnung 2009 stand der Armee ein finanzierungswirksamer Kredit von 4,3 Milliarden Franken zur Verfügung. Die Botschaft zum Voranschlag 2011 plant mit einem Ausgabenplafond der Armee von 4,6 Milliarden Franken (Verwaltungseinheiten Verteidigung und Armasuisse Immobilien). Um einen flexibleren Einsatz der finanziellen Mittel und eine bessere Planungssicherheit zu erreichen, beantragt der Bundesrat mit dem Konsolidierungsprogramm 2012/2013 für den Bundeshaushalt (KOP 12/13), dass der mehrjährige Ausgabenplafond der Armee für die Jahre 2012 bis 2015 fortgeführt wird. Darin ist ein durchschnittlicher jährlicher Ausgabenplafond der Armee von rund 4,4 Milliarden Franken vorgesehen (gemäss Entwurf des Bundesgesetzes über das Konsolidierungsprogramm 2012-2013, KOPG 2012/13, vom 1. September 2010).</p><p>Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>In der derzeitigen Diskussion um die Gestaltung unserer Sicherheitspolitik und unserer Armee hat die finanzielle Frage einen dominierenden Stellenwert. Volk und Behörden sind oft ungenügend informiert, wie die eigenen Verteidigungsausgaben im internationalen Vergleich einzuordnen sind. Eine objektive Orientierung mit einer tabellarischen Übersicht über die prozentualen Anteile am Bruttoinlandprodukt (BIP) könnte hierzu als Grundlage dienen. Bekannt ist, dass die Nato von ihren Mitgliedern 2 Prozent des BIP für militärische Zwecke fordert. Wichtig, in einer Übersicht, wären die Vergleiche mit europäischen Staaten mit eigenen Armeen sowie der Grossmächte.</p><p>Ich bitte den Bundesrat: </p><p>a. die für ihn massgeblichen Zahlen in obigem Sinne aufzulisten und diese in den Vergleich mit den Ausgaben der Schweiz zu setzen; </p><p>b. die Frage zu beantworten, in welchem Ausmass sich die Ausgaben der Schweiz für Verteidigung gegenüber vergleichbaren Staaten sowie Grossmächten in den letzten zehn Jahren verschoben haben; </p><p>c. die notwendigen Finanzmittel für die heutige Armee und die Finanzplanung der nächsten Jahre ohne Abstriche durch Sparprogramme darzulegen.</p>1Titel des GeschäftesVerteidigungsausgaben im internationalen Vergleich