201035902023-07-28T12:22:12Z24;28;Finanzkrise;Versicherungsleistung;Kostenrechnung;Unfallversicherung;wirtschaftliche Auswirkung;Invalidenversicherung;Arbeitslosenversicherung;AHV;SozialversicherungIp.8Interpellation2733f4001Weber-Gobet Marie-ThérèseWeber-GobetFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2010-06-18T00:00:00Z484814L04K11010105Finanzkrise1L03K010401Sozialversicherung1L04K07040404wirtschaftliche Auswirkung1L05K1110011304Versicherungsleistung1L05K0703020201Kostenrechnung1L05K0104010101AHV2L04K01040103Invalidenversicherung2L04K01040102Arbeitslosenversicherung2L04K01040116Unfallversicherung22DiskussionNR1NationalratN2010-10-01T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2011-12-05T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Frau Gilli.905AdmNR1NationalratN2012-06-15T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322010-09-08T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2010-06-18T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-06-15T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12635m1110Vischer DanielVischer Danielcosign2744f4031Ingold MajaIngoldcosign2647m1267Stöckli HansStöcklicosign2665m3829Tschümperlin AndyTschümperlincosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2732f3999Prelicz-Huber KatharinaPrelicz-Hubercosign2421f358Stump DorisStumpcosign2669m3865Steiert Jean-FrançoisSteiertcosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2745m4032Jans BeatJanscosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2521m498Neirynck JacquesNeirynckcosign2496f472Haller Vannini UrsulaHallercosign2692m3889Hodgers AntonioHodgerscosign2685m3882Girod BastienGirodcosign2727m3924van Singer Christianvan Singercosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2668f3833Aubert JosianeAubertcosign2023m724Brélaz DanielBrélazcosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2743f4030Birrer-Heimo PriscaBirrer-Heimocosign2714m3911Voruz EricVoruzcosign2684f3881Gilli YvonneGillicosign2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner Paulcosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2533f511Simoneschi-Cortesi ChiaraSimoneschi-Cortesicosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2526m503Robbiani MeinradoRobbianicosign2294f94Goll ChristineGollcosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2611m1158Lang JosefLangcosign2728m3931Weibel ThomasWeibelcosign2716f3913Wyss BrigitWyss Brigitcosign2696f3893Lachenmeier-Thüring AnitaLachenmeiercosign2672f3869Bänziger MarliesBänzigercosign2689m3886Grunder HansGrundercosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2564m797Donzé WalterDonzécosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2733f4001Weber-Gobet Marie-ThérèseWeber-GobetFraktion GG6Grüne Fraktionauthor2684f3881Gilli YvonneGilliassuming10.3590229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Für alle in dieser Antwort genannten Entwicklungen in den Sozialwerken gilt, dass sie nicht ausschliesslich vom Faktor "Finanzkrise" beeinträchtigt sind, weil dieser nicht eindeutig von anderen Einflussfaktoren zu isolieren ist.</p><p>Die Krise der Finanzmärkte äusserte sich einerseits in einer Börsenbaisse und andererseits in einer Funktionskrise des Finanzmarktsystems. Die Sozialversicherungen, insbesondere die berufliche Vorsorge (aber auch UV, AHV, EO und KV), waren direkt von den negativen Kapitalwertänderungen ("Börsenverluste") zwischen 2007 und 2009 betroffen. Der Wert des Finanzkapitals der zweiten Säule sank im Jahr 2008 um 94 Milliarden Franken (Rückgang um 15 Prozent). Auf den Deckungsgrad der Pensionskassen ohne Staatsgarantie schlug sich die Finanzkrise sofort nieder. Die Hälfte der Pensionskassen befand sich Ende 2008 in Unterdeckung (gegenüber 3 Prozent Ende 2007). Im gleichen Zeitpunkt betrug der durchschnittliche vermögensgewichtete Deckungsgrad 97 Prozent (gegenüber 111 Prozent im Vorjahr). Dank der Erholung der Finanzmärkte im Jahr 2009 und den getroffenen Sanierungsmassnahmen hat sich die Lage bereits wieder verbessert. Nach Schätzungen befindet sich noch ein Viertel der Pensionskassen in Unterdeckung, und der Deckungsgrad dürfte sich auf 103 Prozent verbessert haben. Auch beim AHV-Ausgleichsfonds verursachte die Krise eine Wertminderung des Kapitals um 5,4 Milliarden Franken (-13 Prozent). Im Jahr 2009 ging es mit einer Wertvermehrung von 2,0 Milliarden Franken (+5,2 Prozent) jedoch bereits wieder deutlich aufwärts.</p><p>Ausgabenseitig entstanden Mehrausgaben vor allem aufgrund der negativen Arbeitsmarktentwicklung (steigende Arbeitslosigkeit, zusätzliche Frühpensionierungen). Die Leistungen der Arbeitslosenversicherung sind offensichtlich am konjunktursensitivsten. Die Geldleistungen stiegen von 3,3 Milliarden Franken im Jahr 2008 um 77 Prozent auf 5,9 Milliarden Franken im Jahr 2009. Nach einem Überschuss von rund 600 Millionen Franken im Jahr 2008 resultierte 2009 ein negatives Ergebnis von knapp 1,5 Milliarden Franken. Gemäss Finanzplan dürfte das Ergebnis der ALV 2010 minus 2 Milliarden Franken betragen. Die gestiegenen Ausgaben der ALV stützten die Einkommen von arbeitslos gewordenen Personen und wirkten so als automatischer Konjunkturstabilisator. Die Entwicklung der übrigen Sozialversicherungsleistungen widerspiegelt nicht in erster Linie die Konjunkturentwicklung, sondern ist vor allem Ausdruck struktureller Faktoren (z. B. Alterung der Bevölkerung, Massnahmen der letzten IV-Revisionen). </p><p>Weiter bewirkte die Rezession bei allen mit Lohnbeiträgen oder Mehrwertsteuern finanzierten Sozialversicherungen (AHV, IV, EO, BV, UV, ALV, FZ) eine verminderte Einnahmenentwicklung. So hat sich die Zuwachsrate der Beitragseinnahmen bei der AHV, IV und EO von 4,7 Prozent (2008) auf 3,2 Prozent (2009) vermindert. Auch die ALV verzeichnete 2009 ein geringeres Beitragswachstum (5,3 Prozent, nach 6,8 Prozent 2008). Aufgrund der erwarteten schwachen Lohn- und Beschäftigungsentwicklungen ist in den Sozialversicherungen 2010 mit einem nochmals langsameren Wachstum zu rechnen. </p><p>Die Finanzkrise beeinflusste auch die Entwicklung des laufenden Kapitalertrags (Zinsen, Dividenden) einiger Sozialversicherungen (BV, UV, aber auch AHV, EO und KV) zwischen 2007 und 2009. Die Tendenz des Kapitalertrags hängt aber neben der Finanzkrise auch mit dem Niveau und der Struktur der Kapitalreserve zusammen. </p><p>Für nähere Angaben verweist der Bundesrat auf den am 30. Juni 2010 genehmigten Jahresbericht "Sozialversicherungen 2009", der diesem Thema ein Sonderkapitel widmet (http://www.bsv.admin.ch/aktuell/medien/00120/index.html?lang=de&amp;msg-id=34315).</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Die unterschiedlichen Folgen der Weltfinanzkrise vom Herbst 2008 wirken immer noch nach. Auch die Schweiz spürt sie, obwohl wir weltweit zu den wenigen Staaten gehören, die das Haushaltjahr 2009 mit einem Einnahmenüberschuss abgeschlossen und noch Schulden abgebaut haben. In diesem Kontext bitte ich den Bundesrat, mir folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Welches sind die Folgen der Finanzkrise auf die Sozialwerke unseres Landes?</p><p>2. Wie hoch schätzt er die direkten Kosten (Mehrausgaben für Leistungen) und die indirekten Kosten (Mindereinnahmen bei den Beiträgen) ein, welche die Finanzkrise bei den Sozialwerken AHV, IV, ALV, UVG 2009 ausgelöst hat?</p>1Titel des GeschäftesAuswirkungen der Finanzkrise auf die Sozialversicherungen