201036432023-07-28T12:02:11Z66;verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung;energetische Sanierung von Gebäuden;Beziehung Bund-Kanton;EnergieeinsparungMo.5Motion2654m1318Schelbert LouisSchelbertFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2010-09-13T00:00:00Z484815L04K17010107Energieeinsparung1L05K0705030207energetische Sanierung von Gebäuden1L06K170101060202verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung1L07K08070102010101Beziehung Bund-Kanton11BekämpftNR1NationalratN2010-12-17T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben273NormalNR1NationalratN2011-06-08T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2011-09-28T00:00:00ZAblehnung22+2010-11-03T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0UREK-SR20Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie SRUREK-SUREK20SR2StänderatS12010-09-13T00:00:00ZUVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2010-09-13T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-08T00:00:0011Motion an 2. Rat2011-09-28T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12399m336Kunz JosefKunzcontrovert2654m1318Schelbert LouisSchelbertFraktion GG6Grüne Fraktionauthor10.3643229Erledigt0true06Begründung<p>Die Motion 10.3482 wollte die Ausrichtung von Subventionen beim energetischen Gebäudesanierungsprogramm des Bundes mit der obligatorischen Führung einer verbrauchsabhängigen Heiz- und Warmwasserkosten-Abrechnung verbinden, wenn nicht zumindest ein Minergie-Standard erreicht wird. Der Bundesrat lehnte die Motion mit dem Hinweis auf die Kompetenzordnung ab, obwohl er das Anliegen als durchaus zielführend betrachtet.</p><p>Mit der vorliegenden Motion würde dieses Hindernis aus dem Weg geräumt und der Bundesrat zu den entsprechenden Verhandlungen beauftragt. Das hilft der Umsetzung geltender Vorschriften, es liegt im Interesse von Mieterinnen und Mietern, und es wirkt sich positiv auf die Energiebilanz aus.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat unterstützt das Anliegen der Motion. Er ist bereit, mit den Kantonen die verlangten Verhandlungen aufzunehmen und auf einen positiven Abschluss hinzuarbeiten.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, mit den Kantonen Vertragsverhandlungen aufzunehmen, dass die Ausrichtung von Subventionen beim energetischen Gebäudesanierungsprogramm des Bundes mit der obligatorischen Führung einer verbrauchsabhängigen Heiz- und Warmwasserkosten-Abrechnung zu verbinden ist, wenn nicht zumindest ein Minergie-Standard erreicht wird.</p>1Titel des GeschäftesEnergiesparen belohnen. Mit den Kantonen Verhandlungen aufnehmen