201036882025-06-25T00:12:13Z09;Bericht;Gewalt;öffentliche SicherheitPo.6Postulat2709m3906Segmüller PiusSegmüllerFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2010-09-23T00:00:00Z484815L02K0403öffentliche Sicherheit1L04K01010207Gewalt1L03K020206Bericht13NormalNR1NationalratN2010-12-17T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2013-06-12T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2013-06-12T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.0060+2010-11-17T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2010-09-23T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-12-17T00:00:0026Angenommen2013-09-03T00:00:00229Erledigt2010-12-17T00:00:00Z484816deNR1NationalratN12657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmanncosign2541m519Walter HansjörgWaltercosign2617m1137Müller WalterMüller Waltercosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2694m3891Jositsch DanielJositschcosign2496f472Haller Vannini UrsulaHallercosign2311m151Miesch ChristianMieschcosign2699m3896Malama PeterMalamacosign2703f3900Perrinjaquet SylviePerrinjaquetcosign2743f4030Birrer-Heimo PriscaBirrer-Heimocosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2547m526Zuppiger BrunoZuppigercosign2714m3911Voruz EricVoruzcosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2597f1125Galladé ChantalGalladécosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2511m489Loepfe ArthurLoepfecosign2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-Pierrecosign2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-Acklincosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2693m3890Hurter ThomasHurter Thomascosign2678f3875Eichenberger-Walther CorinaEichenbergercosign2415m352Schlüer UlrichSchlüercosign2709m3906Segmüller PiusSegmüllerFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor10.3688229Erledigt006Begründung<p>Sicherheit ist eine wesentliche Grundlage für unsere Lebensqualität. Die Gewalt in der Gesellschaft gefährdet diese zunehmend. Soziokulturelle, wirtschaftliche und politische Trends sind dafür verantwortlich. So hat beispielsweise das neue Freizeitverhalten von Jugendlichen in den letzten Jahren zu vermehrten Gewaltdelikten geführt. Weiter entstehen im Gefolge einer intensiven globalen Mobilität Parallelgesellschaften, Segregation und städtische Problemzonen. Der neue sicherheitspolitische Bericht reagiert auf die gestiegene Bedeutung der Alltagsgewalt dadurch, dass die öffentliche Sicherheit künftig einen integralen Bestandteil der schweizerischen Sicherheitspolitik bilden soll. Der in diesem Bericht beschriebene Sicherheitsverbund Schweiz befasst sich deshalb nicht nur mit machtpolitisch motivierten, sondern auch mit kriminellen Drohungen und Handlungen. Dadurch wird Sicherheitspolitik bürgernäher. Der hier geforderte Bericht zur öffentlichen Sicherheit ist die Konkretisierung dieser neuen Dimension. Eine Fachgruppe soll unter paritätischem Einbezug aller sicherheitspolitischer Akteure (EJPD, VBS, EDA, Kantone und Gemeinden) eine Gesamtstrategie erarbeiten.</p><p>Mit einer adäquaten Öffentlichkeitsarbeit soll ein transparentes und offenes Diskussionsklima gefördert und sollen die Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden. Damit können konstruktive Lösungen gefördert und kann einer emotionalen Ausschlachtung des Themas entgegengewirkt werden.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht zur öffentlichen Sicherheit zu unterbreiten, der eine umfassende Auslegeordnung zur Gewalt in der schweizerischen Gesellschaft vornimmt, eine Strategie zu deren Prävention und Bekämpfung aufzeigt sowie einen Massnahmenplan vorlegt. Da die nationale Sicherheit thematisch wie institutionell nicht teilbar ist, bedarf sie eines ressortübergreifenden Ansatzes und muss alle staatlichen Ebenen (Bund, Kantone, Gemeinden) einbeziehen. Die Erarbeitung dieses Berichtes soll deshalb im Rahmen des laufenden Projekts "Konsultations- und Koordinationsmechanismus Sicherheitsverbund Schweiz" erfolgen.</p>1Titel des GeschäftesBericht zur öffentlichen Sicherheit