201036992023-07-27T20:52:38Z28;Sprache;Sozialrecht;sprachliche Diskriminierung;Invalidität;Behinderte/r;MenschenwürdeMo.5Motion2747f4036Streiff-Feller MarianneStreiffFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2010-09-28T00:00:00Z484815L05K0104010302Invalidität1L04K01040201Behinderte/r1L04K05020409sprachliche Diskriminierung1L04K01060103Sprache1L04K08020218Menschenwürde1L04K01040212Sozialrecht25AdmNR1NationalratN2012-09-28T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2010-12-10T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0EDI4Departement des Innerntrue2010-09-28T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-09-28T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12744f4031Ingold MajaIngoldcosign2647m1267Stöckli HansStöcklicosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2421f358Stump DorisStumpcosign2742m4027Roux Paul-AndréRouxcosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2711m3908von Graffenried Alecvon Graffenriedcosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2671f3868Amacker-Amann KathrinAmackercosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenercosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2707f3904Schmid-Federer BarbaraSchmid-Federercosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2684f3881Gilli YvonneGillicosign2646f1288Amherd ViolaAmherdcosign2591m1152Daguet AndréDaguetcosign2674m3871Bischof PirminBischof Pirmincosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2533f511Simoneschi-Cortesi ChiaraSimoneschi-Cortesicosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-Acklincosign2697m3894Lumengo RicardoLumengocosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2737m4014Brönnimann AndreasBrönnimanncosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2672f3869Bänziger MarliesBänzigercosign2708m3905Schmidt RobertoSchmidt Robertocosign2649m1289Barthassat LucBarthassatcosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2747f4036Streiff-Feller MarianneStreiffFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor10.3699229Erledigt006Begründung<p>Der Begriff "invalid" ist diskriminierend und zeugt nicht von einer Grundhaltung der Gleichberechtigung gegenüber Menschen mit einer Behinderung. Etymologisch setzt sich das Wort aus dem lateinischen Wortstamm "valere" (stark, gesund, wert sein, gelten, vermögen) und der Vorsilbe "in" (z. B. un..., nicht, ohne) zusammen. Die Übersetzung ist stark negativ (invalidus: unwert/ohne Wert sein, kraftlos, schwach, nicht gelten ...) und nicht zeitgemäss.</p><p>Die IVG-Revisionen postulieren beispielsweise "Integration vor Rente". Dieses Ziel setzt die Grundhaltung voraus, dass man die Menschen mit Behinderung auch als "wertvolle" Mitglieder unserer Gesellschaft mit gleichberechtigten Rechten und Pflichten respektiert.</p><p>Der Ausdruck "Invalidität" wird seit Jahren von Menschen mit Behinderungen, deren Angehörigen und weiteren Kreisen als "diskriminierend" empfunden. Die neuen kantonalen Behindertenkonzepte verwenden die Terminologie "Menschen mit Behinderung", im Behindertengleichstellungsgesetz wird nicht von Invaliden gesprochen. Der Bundesrat wurde bereits verschiedentlich beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, um die Gesetzgebung schrittweise anzupassen. Es ist höchste Zeit, den Worten Taten folgen zu lassen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Ausgehend von den gleichen Überlegungen wie die Motionärin hat sich der Bundesrat bereits im Rahmen der 5. IV-Revision mit dem Problem befasst, ohne der Sache jedoch Folge zu leisten. Als Ersatz käme nur ein Ausdruck infrage, der den Anwendungsbereich des IVG nicht einschränkt, nicht negativ behaftet ist und in die drei Amtssprachen übersetzbar wäre und zudem die Vereinbarkeit mit den internationalen Normen gewährleisten würde. Angesichts dieser Voraussetzungen prüfte der Bundesrat die Möglichkeit, den Ausdruck "Invalidität" durch "dauernde Erwerbsunfähigkeit" zu ersetzen. Doch auch dieser Ausdruck wurde verworfen, da er ebenfalls negativ konnotiert ist ("Erwerbs-un-fähigkeit") und keine Verbesserung bringt.</p><p>Eine neue Terminologie zöge zudem eine Änderung der Bundesverfassung (was eine Volksabstimmung zur Folge hätte) und verschiedener Bundesgesetze nach sich. Zudem müssten zahlreiche internationale Vereinbarungen über soziale Sicherheit angepasst und neu verhandelt werden. Ein solch erheblicher administrativer Aufwand stünde in keinem Verhältnis zur erhofften Verbesserung.</p><p>Für den Bundesrat sind die im Rahmen der 5. IV-Revision vorgebrachten Argumente immer noch stichhaltig. Er spricht sich deshalb dafür aus, die heutige Terminologie beizubehalten. Es versteht sich aber von selbst, dass Menschen mit einer Behinderung Mitglieder unserer Gesellschaft sind und die gleichen Rechte und Pflichten haben wie gesundheitlich nichtbeeinträchtigte Personen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament rechtliche Grundlagen vorzulegen, die es ermöglichen, den im Regelwerk der nationalen Gesetzgebung verwendeten Begriff "Invalid" (und die mit ihm verwandten Begriffe) zu ersetzen.</p>1Titel des GeschäftesInvalid ist nicht mehr in