201037542025-06-25T00:03:58Z2841;Medizin;Begleitforschung;Therapeutik;Kosten-Nutzen-AnalysePo.6Postulat2580f1071Humbel RuthHumbelFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2010-09-29T00:00:00Z484815L04K01050214Therapeutik1L03K010502Medizin1L06K070302020501Kosten-Nutzen-Analyse1L04K16020102Begleitforschung13NormalNR1NationalratN2010-12-17T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2017-06-12T00:00:00ZKeine Abschreibung593NormalNR1NationalratN2017-06-12T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 17.006.03NormalNR1NationalratN2023-06-12T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2023-06-12T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 23.006.0+2010-12-03T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EDI4Departement des Innerntrue2010-09-29T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-12-17T00:00:0026Angenommen2023-06-12T00:00:00229Erledigt2010-12-17T00:00:00Z484816deNR1NationalratN12609f1114Kleiner MarianneKleinercosign2744f4031Ingold MajaIngoldcosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2606m1118Ineichen OttoIneichencosign2651m1294Füglistaller LieniFüglistallercosign2680f3877Fiala DorisFialacosign2659m1343Hany UrsHanycosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2671f3868Amacker-Amann KathrinAmackercosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenercosign2637m1130Wehrli RetoWehrlicosign2684f3881Gilli YvonneGillicosign2646f1288Amherd ViolaAmherdcosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2616m1141Müller PhilippMüller Philippcosign2728m3931Weibel ThomasWeibelcosign2538m516Triponez PierreTriponezcosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2664m3828Cassis IgnazioCassiscosign2747f4036Streiff-Feller MarianneStreiffcosign2580f1071Humbel RuthHumbelFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor10.3754229Erledigt006Begründung<p>Artikel 32 KVG verlangt, dass Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit medizinischer Leistungen wissenschaftlich erwiesen und periodisch überprüft werden müssen. Anders als in anderen Ländern existieren in der Schweiz lediglich nationale Zulassungsgremien. Es gibt keine Organisation, welche die zugelassenen Leistungen systematisch auf ihre Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit hin überprüft. Viele Leistungen, welche die Krankenversicherer bezahlen müssen, sind daher nicht oder nur ungenügend evaluiert. In Anbetracht des medizintechnologischen Fortschrittes mit neuen Diagnose- und Therapiemöglichkeiten stellt sich vermehrt die Frage nach dem Mehrwert teurerer Leistungen für Patientinnen und Patienten, nach einer Kosten-Nutzen-Bewertung der medizinischen Leistungen. Für den Nutzennachweis braucht es ein strukturiertes Prozedere, Guidelines im Sinne eines Health Technology Assessment (HTA) für die Zulassung und Evaluation neuer Leistungen wie auch für die Reevaluation bestehender Behandlungsmethoden, Therapien, Präparate usw.</p><p>Es gibt in diesem Bereich verschiedene Aktivitäten. Das Pilotprojekt Medical Board des Kantons Zürich, mit welchem Wirksamkeit und Verfahren von Eingriffen geprüft werden, ist ein guter Ansatz und findet auch bei der GDK Unterstützung. HTA muss indes eine nationale Angelegenheit sein, weil die Pflichtleistungen im KVG geregelt sind. Im Sinne der Klarheit, Einheitlichkeit und Rechtsgleichheit braucht es nationale Vorgaben. Letztendlich müssen solche Guidelines im KVG verbindlich verankert werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Wie der Bundesrat in seiner Stellungnahme auf die Motion 10.3353 der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (Qualitätssicherung OKP) und die Motion 10.3451 der FDP-Liberalen Fraktion (Für eine effektive nationale Health-Technology-Assessment-Agentur) ausgeführt hat, hält er grundsätzlich eine unabhängige Institution für sinnvoll, welche zuhanden der Behörden und der Leistungserbringer Fragen der Qualität und der Wirtschaftlichkeit von Leistungen bearbeitet. Er hat sich demnach bereiterklärt, in einem ersten Schritt Zielgruppen, methodische Arbeitsweise, Trägerschaft und Finanzbedarf zu klären und einen Vorschlag zur Umsetzung zu erarbeiten. Dabei wird er insbesondere auf folgende Aspekte achten:</p><p>a) Klärung der Rollen von Bund, Kantonen, Versicherern, Leistungserbringern, medizinischen Wissenschaften und Herstellern;</p><p>b) Finanzierung und Finanzierbarkeit unter Berücksichtigung der Finanzlage des Bundes und Beteiligung anderer Akteure;</p><p>c) Methodik, unter besonderer Berücksichtigung der Unabhängigkeit von Interessengruppen und des Einbezugs von rechtlichen, ethischen und sozialpolitischen Aspekten;</p><p>d) mögliche Organisationsformen;</p><p>e) Fragen der Umsetzung unter Berücksichtigung positiver und negativer Anreize, Fragen der Evaluation der Wirkungen.</p><p>Der Bundesrat wird im Rahmen der bereits vorgesehenen Arbeiten auch die Anliegen des vorliegenden Postulates aufnehmen und nach Abschluss dieser Arbeiten Bericht erstatten.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, aufzuzeigen und Bericht zu erstatten über die HTA-Strategie (Health Technology Assessment) des Bundes. Dabei sind insbesondere folgende Fragen zu klären:</p><p>- Evaluation und Methode für ein gesamtschweizerisch einheitliches medizinisches Technologie-Assessment;</p><p>- Strukturen, Partner und Finanzierung einer nationalen HTA-Organisation;</p><p>- Einführung von HTA-basierten, national einheitlichen Vorgaben und Minimalstandards für Diagnose-, Behandlungs- und Therapiemethoden;</p><p>- Verbindliche Umsetzung von standardisierten Diagnose-, Behandlungs- und Therapiemethoden für die obligatorische Krankenpflegeversicherung;</p><p>- Ressourcen, Finanz- und Zeitplan für die Umsetzung eines Health Technology Assessment (HTA) bzw. einer Medizintechnik-Folgeabschätzung;</p><p>- Allenfalls notwendige Gesetzesanpassungen.</p>1Titel des GeschäftesEinführung einer gesamtschweizerischen Kosten-Nutzen-Bewertung von medizinischen Leistungen