Die Zivilluftfahrt ist ein bedeutender Wirtschaftssektor in der Schweiz. In den letzten zehn Jahren haben sich vor allem sogenannte Billigfluggesellschaften entwickelt, die den Transport von grossen Massen an Reisenden zu günstigen Preisen ermöglicht haben. Diese Unternehmen mit kreativen und dynamischen Geschäftsmodellen haben in wirtschaftlicher Hinsicht eine erfreuliche und begrüssenswerte Entwicklung durchlaufen. In der letzten Zeit und insbesondere diesen Sommer haben aber beunruhigende Betriebsstörungen bei der Ausreise aus der Schweiz und der Reise in die Schweiz von sich reden gemacht. Mehrere Flüge erlitten Verspätungen oder fielen sogar ganz aus. Besonders davon betroffen waren Flüge des Unternehmens Easyjet. Diese Unannehmlichkeiten haben für die Reisenden weitreichende Folgen.<\/p>
Nach diesen wiederholten Verspätungen und Flugausfällen ist es von Bedeutung, zu wissen, ob diese Störungen auf vorübergehende oder aber auf strukturelle Ursachen zurückzuführen sind. Der Bundesrat wird gebeten, die Lage aus allen Blickwinkeln genau zu untersuchen. Denn durch solche Störungen können für die Reisenden beträchtliche Kosten entstehen. Das Bazl ist dafür zuständig, eine optimale Anbindung der Schweiz an die europäischen und globalen Zentren zu gewährleisten, und muss dementsprechend handeln. Denn nach den Bestimmungen des Luftfahrtgesetzes unterliegen schweizerische und ausländische Luftverkehrsunternehmen der Aufsicht des Bazl und erhalten von diesem die Bewilligung.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Schweizer Flugbetriebe benötigen eine Konzession, um Linienverkehr zu betreiben. Linienverkehr wird zwar grundsätzlich zum öffentlichen Verkehr gezählt, dennoch haben Flugbetriebe keinen staatlichen Leistungsauftrag, wie dies beispielsweise die SBB haben. Der Luftverkehrsmarkt in Europa, an dem auch die Schweiz partizipiert, ist praktisch vollständig liberalisiert. Es besteht insbesondere keine Verpflichtung, den publizierten Flugplan einzuhalten. Um allfällige negative Auswirkungen des liberalisierten Luftverkehrsmarktes aufzufangen, hat die EU Bestimmungen zu den Passagierrechten geschaffen, welche auch in der Schweiz gelten. Diese garantieren den Passagieren bestimmte Rechte (bspw. Kompensations- und Entschädigungszahlungen, Unterstützungsleistungen) unter anderem im Fall von Flugannullierungen und grösseren Verspätungen. Zur Sicherstellung der Fluggastrechte unterhält das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) eine Durchsetzungsstelle, welche gegebenenfalls Bussen aussprechen kann.<\/p>
1.\/2. Das Bazl beaufsichtigt die Einhaltung der internationalen und nationalen Sicherheitsnormen durch die Flugbetriebe sowie deren finanzielle Lage. Das Bazl nimmt die Aufsicht mittels Audits und Inspektionen wahr. Es beaufsichtigt jedoch nicht die Einhaltung des Flugplans.<\/p>
3.\/4. Flugbetriebe müssen über Flugzeuge und qualifiziertes Personal (Piloten, Flugbegleiter) verfügen. Wie viele davon nötig sind, hängt vom Angebot der Flugbetriebe und von deren Geschäftsmodell ab, womit sie auch selbst über die Grösse ihrer Flugzeugflotte entscheiden. Der Bundesrat erachtet die obenerwähnten Kontrollmechanismen als ausreichend. Der Bund ist in erster Linie um die Sicherheit in der Luftfahrt besorgt und greift nicht weiter regulierend in den liberalisierten Luftverkehrsmarkt ein. Damit sieht er auch keine Notwendigkeit für verschärfte Kontrollen in wirtschaftlichen Belangen.<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
1. Kann sich der Bund über das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) einen Überblick darüber verschaffen, ob die Luftverkehrsunternehmen in der Lage sind, alle ihre Flüge durchzuführen?<\/p>
2. Welche Kontrolle übt der Bundesrat bzw. das Bazl über die Luftverkehrsunternehmen aus?<\/p>
3. Welche Massnahmen kann der Bundesrat bzw. das Bazl treffen, damit die Luftverkehrsunternehmen ihre Aufgaben mit hoher Qualität erfüllen und auftretende Probleme schnell lösen?<\/p>
4. Hält der Bundesrat es für notwendig, die Art der Kontrolle über die Luftverkehrsunternehmen bzw. die für Luftverkehrsunternehmen geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu überprüfen, um die Qualität des Luftverkehrs in der Schweiz sicherzustellen?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Fähigkeit der Luftverkehrsunternehmen, alle Flüge durchzuführen"}],"title":"Fähigkeit der Luftverkehrsunternehmen, alle Flüge durchzuführen"}