Bau einer zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard

201037962023-07-28T13:09:28Z48;Strassentunnel;Uri;Nationalstrassenbau;Alpentransitverkehr;Tessin;FinanzierungMo.5Motion2680f3877Fiala DorisFialaFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2010-09-30T00:00:00Z484815L07K18020202010102Strassentunnel1L06K070503010401Nationalstrassenbau1L03K110902Finanzierung1L05K1801010101Alpentransitverkehr1L05K0301010117Tessin2L05K0301010119Uri25AdmNR1NationalratN2012-09-28T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2010-11-17T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2010-09-30T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-09-28T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN120103779N10.377920103798N10.37982609f1114Kleiner MarianneKleinercosign2612m1113Leutenegger FilippoLeutenegger Filippocosign2617m1137Müller WalterMüller Waltercosign2565m801Abate FabioAbatecosign2619m1153Noser RuediNosercosign2605m1126Hutter MarkusHutter Markuscosign2660f1346Moret IsabelleMoret Isabellecosign2709m3906Segmüller PiusSegmüllercosign2703f3900Perrinjaquet SylviePerrinjaquetcosign2698m3895Lüscher ChristianLüschercosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenercosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2691m3888Hiltpold HuguesHiltpoldcosign2518m496Messmer WernerMessmercosign2735m4008Landolt MartinLandoltcosign2572m820Schibli ErnstSchiblicosign2270m15Binder MaxBindercosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2511m489Loepfe ArthurLoepfecosign2077m100Gysin Hans RudolfGysincosign2616m1141Müller PhilippMüller Philippcosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2538m516Triponez PierreTriponezcosign2487m463Favre CharlesFavre Charlescosign2587f1144Brunschwig Graf MartineBrunschwig Grafcosign2678f3875Eichenberger-Walther CorinaEichenbergercosign2664m3828Cassis IgnazioCassiscosign2675m3872Bourgeois JacquesBourgeoiscosign2680f3877Fiala DorisFialaFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor10.3796229Erledigt006BegründungDie Vorschläge für die Verkehrsführung während der Tunnelrenovation zeigen auf, dass der Kanton Tessin während dieser Zeit klar diskriminiert würde.Der Fremdenverkehr im Kanton Tessin und im Kanton Uri würde massiv unter den Umleitungen bzw. unter den enormen Staus leiden.Die Erfahrungen im Güterverkehr zeigen klar auf, dass eine zusätzliche Röhre am Gotthard die Verlagerung auf dier Schiene keineswegs beeinträchtigt.In Bezug auf die Verkehrssicherheit können mit richtungsgetrennten Röhren viele Unfälle verhindert werden. Das Parlament hat bekanntlich aus Sicherheitsgründen beschlossen, den Ceneri-Basistunnel der Neat mit zwei richtungsgetrennten Röhren zu bauen, und dafür Mehrkosten von 600 Millionen Franken bewilligt.Auch die Staus (bedingt durch Entlüftungsprobleme bei hohen Verkehrsaufkommen) würden mehrheitlich eliminiert. Die hohe Abgaskonzentration durch Stop-and-go-Verkehr würde massiv reduziert.Als wichtige internationale Nord-Süd-Achse und als einzige direkte und wintersichere Strassenverbindung in den südlichen Landesteil muss der Gotthard-Strassentunnel im Hinblick auf die Verkehrssicherheit und den Verkehrsfluss angepasst werden.Die schwierige Lage mit einer traditionellen Finanzierung erfordert Varianten für eine nutzungsorientierte Finanzierung und Trägerschaft unter Einbezug privater Investoren. Diese könnten neben Planung und Bau auch langfristig einen effizienten Betrieb des Gotthardtunnels sicherstellen.14Antwort BR / BüroIm Zusammenhang mit der Sanierung des Gotthard-Strassentunnels hat der Ständerat am 4. März 2009 das Postulat KVF-S 09.3000, "Sanierung des Gotthard-Strassentunnels", angenommen. In Erfüllung dieses Postulates wird der Bundesrat dem Parlament bis Ende 2010 in einem Konzept aufzeigen, wie und wann er die notwendigen grossen Sanierungsarbeiten im Gotthard-Strassentunnel vornehmen zu lassen gedenkt.Im Rahmen dieses Konzeptes werden die Anliegen der Motion umfassend behandelt. Der Bundesrat erachtet es vor diesem Hintergrund als angezeigt, dass das Parlament vorerst das Konzept zur Kenntnis nimmt und allfällige weitere Aufträge an den Bundesrat erst gestützt auf die im Konzept enthaltenen Fakten und Darlegungen erfolgen. Der Bundesrat lehnt deshalb die Ausarbeitung einer Botschaft über den Bau einer zweiten Strassentunnelröhre zum jetzigen Zeitpunkt ab. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter TextDer Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament innerhalb von sechs Monaten nach Annahme dieser Motion eine Botschaft über den Bau einer zweiten Röhre (Gotthard-Strassentunnel) zu unterbreiten.In dieser Botschaft muss zwingend erwähnt sein:- der Alpenschutzartikel wird berücksichtigt; während der Sanierung der ersten Tunnelröhre wird die neue zweite Röhre im Gegenverkehr betrieben; danach wird in beiden Tunnels eine Spur als Pannen- und Rettungsspur betrieben, mit richtungsgetrenntem Verkehr in zwei Tunnelröhren;- Varianten für eine private Trägerschaft und/oder private Finanzierung von Bau und Betrieb des Tunnels;- Varianten für eine allfällige Tunnelgebühr (Benutzer- oder Schattengebühr zusätzlich zur Autobahnvignette);- Betrieb und Finanzierung dieses Bauwerks sind zudem so auszugestalten, dass sie die Grundsätze des bilateralen Landverkehrsabkommens nicht verletzen.1Titel des GeschäftesBau einer zweiten Strassentunnelröhre am GotthardBau einer zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard